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Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste  

Bezeichnung: Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Gremium: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Datum: Mi, 20.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer im Anbau des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3  
Unterrichtung über die Umschuldungen von Krediten der Stadt Sehnde im Haushaltsjahr 2018 hier: Umschuldung eines Darlehens des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Sehnde
2019/0478  
Ö 4  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018; hier: Unterrichtung gemäß § 117 NKomVG
Enthält Anlagen
2019/0479  
Ö 5  
Unterrichtung über Niederschlagungen und Erlasse von Forderungen der Stadt Sehnde im Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
2019/0480  
Ö 6  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung und Verwendung der KIP 2-Mittel für die Schulinfrastruktur
2019/0465  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a) Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt die Beschlüsse zu c) zu

    fassen.

b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, die Beschlüsse zu c) zu fassen.

c) Der Rat fasst folgende Beschlüsse:

 

  1. Im Produkt 36500 – Tageseinrichtungen für Kinder in städtischer Trägerschaft – bei der Investitionsnummer INV19.038 – Weiterleitung von Fördermitteln – wird die Einzahlung aus Fördermitteln aus dem Nds. Kommunalinvestitionsförderungsgesetz für Schulinfrastrukur in Höhe von 432.772,33 € in das Produkt 11107 – Gebäude- und Liegenschaftsmanagement – zur Investitionsnummer INV19.039 – Ganztagsgrundschule Höver – verschoben.

 

  1. Im Produkt 36500 – Tageseinrichtungen für Kinder in städtischer Trägerschaft – wird bei der Investitionsnummer INV19.038 – Kinderhort Astrid-Lindgren-Grundschule - ein Investitionskostenzuschuss an die Infrastruktur Sehnde GmbH in Höhe 432.772,33 € zum Bau des Kinderhortes veranschlagt. Deckungsmittel stehen als Mehreinzahlungen im Produkt 11107 – Gebäude- und Liegenschaftsmanagement – bei der Investitionsnummer INV19.039 – Ganztagsgrundschule Höver – in gleicher Höhe zur Verfügung.

 

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 20.02.2019    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt die Beschlüsse zu

fassen.

 

  1. Im Produkt 36500 – Tageseinrichtungen für Kinder in städtischer Trägerschaft – bei der Investitionsnummer INV19.038 – Weiterleitung von Fördermitteln – wird die Einzahlung aus Fördermitteln aus dem Nds. Kommunalinvestitionsförderungsgesetz für Schulinfrastrukur in Höhe von 432.772,33 € in das Produkt 11107 – Gebäude- und Liegenschaftsmanagement – zur Investitionsnummer INV19.039 – Ganztagsgrundschule Höver – verschoben.

 

  1. Im Produkt 36500 – Tageseinrichtungen für Kinder in städtischer Trägerschaft – wird bei der Investitionsnummer INV19.038 – Kinderhort Astrid-Lindgren-Grundschule - ein Investitionskostenzuschuss an die Infrastruktur Sehnde GmbH in Höhe 432.772,33 € zum Bau des Kinderhortes veranschlagt. Deckungsmittel stehen als Mehreinzahlungen im Produkt 11107 – Gebäude- und Liegenschaftsmanagement – bei der Investitionsnummer INV19.039 – Ganztagsgrundschule Höver – in gleicher Höhe zur Verfügung.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

9 Ja-Stimme/n

 

0 Nein-Stimme/n

 

0 Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 28.02.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Der Rat fasst folgende Beschlüsse:

 

  1. Im Produkt 36500 – Tageseinrichtungen für Kinder in städtischer Trägerschaft – bei der Investitionsnummer INV19.038 – Weiterleitung von Fördermitteln – wird die Einzahlung aus Fördermitteln aus dem Nds. Kommunalinvestitionsförderungsgesetz für Schulinfrastrukur in Höhe von 432.772,33 € in das Produkt 11107 – Gebäude- und Liegenschaftsmanagement – zur Investitionsnummer INV19.039 – Ganztagsgrundschule Höver – verschoben.

 

  1. Im Produkt 36500 – Tageseinrichtungen für Kinder in städtischer Trägerschaft – wird bei der Investitionsnummer INV19.038 – Kinderhort Astrid-Lindgren-Grundschule - ein Investitionskostenzuschuss an die Infrastruktur Sehnde GmbH in Höhe 432.772,33 € zum Bau des Kinderhortes veranschlagt. Deckungsmittel stehen als Mehreinzahlungen im Produkt 11107 – Gebäude- und Liegenschaftsmanagement – bei der Investitionsnummer INV19.039 – Ganztagsgrundschule Höver – in gleicher Höhe zur Verfügung.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 7  
Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Beschaffung von Abbiegeassistenten für die Lastkraftwagen des Baubetriebshofes sowie für verschiedene Feuerwehrfahrzeuge
2019/0484  
Ö 8  
Übernahme von Bürgschaften für Investitionsmaßnahmen der Stadtwerke Sehnde GmbH für die Bereiche der Abwasserbeseitigung und der Trinkwasserversorgung
2019/0469  
Ö 9  
Veranschlagung von "Aktivierungsfähigen Eigenleistungen" bei Baumaßnahmen entsprechend der Vorgaben der Kommunalhaushalts- und Kassenverordnung
2019/0481  
Ö 10  
Klärung der Zuständigkeiten des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    
Ö 11  
Anfragen an die Verwaltung    
N 12     (nichtöffentlich)