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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 07.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Beschlussfassung gem. § 52 Abs. 2 NKomVG über das Ausscheiden von Ratsmitgliedern
2019/0617  
Ö 3  
Pflichtenbelehrung gem. § 43 i.V. mit § 60 NKomVG und Verpflichtung von Ratsmitgliedern    
Ö 4  
Vereidigung des Bürgermeisters    
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 26.09.2019
SI/2019/110  
Ö 6  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2019/0629  
Ö 7  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 8  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 9     Umbesetzung des Verwaltungsausschusses und von Fachausschüssen
2019/0619  
Ö 9.1  
Umbesetzung des Verwaltungsausschusses und von Fachausschüssen
2019/0619-1  
Ö 10     Benennung von Vertreter*innen der Stadt Sehnde in wirtschaftlichen Unternehmen, Zweckverbänden und sonstigen Verbänden und Vereinen
2019/0621  
Ö 10.1  
Benennung von Vertreter*innen der Stadt Sehnde in wirtschaftlichen Unternehmen, Zweckverbänden und sonstigen Verbänden und Vereinen
2019/0621-1  
Ö 11     Raumkonzept An- und Umbau Feuerwehrhaus Sehnde hier: aktuelle Planung
Enthält Anlagen
2018/0401-2  
Ö 11.1  
Raumkonzept An- und Umbau Feuerwehrhaus Sehnde hier: Kostenvergleichsrechnung
Enthält Anlagen
2018/0401-3  
Ö 12     Bebauungsplan Nr. 214 "Vorwerks Garten" mit Örtlichen Bauvorschriften im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2019/0589  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Rethmar empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

b) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Beschlüsse zu den Eingaben aus der Beteiligung nach § 3 (1,2) und § 4 (1,2) BauGB:

Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 (1) BauGB und § 4 (1) BauGB, wie in der Anlage 2, sowie der Beteiligung nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB wie in der Anlage 4 zur Beschlussvorlage 2019/0589 aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in den Anlagen 2 und 4 werden beschlossen. Die Anlagen 2 und 4 zur Beschlussvorlage 2019/0589 sind Bestandteil dieses Beschlusses.

2. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der §§ 80 und 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 214Vorwerks Garten mit Örtlichen Bauvorschriften als Satzung und die Begründung inkl. Umweltbericht dazu.

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Rethmar    DATUM: Mo, 28.10.2019    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Ortsrat Rethmar empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

1. Beschlüsse zu den Eingaben aus der Beteiligung nach § 3 (1,2) und § 4 (1,2) BauGB:

Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 (1) BauGB und § 4 (1) BauGB, wie in der Anlage 2, sowie der Beteiligung nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB wie in der Anlage 4 zur Beschlussvorlage 2019/0589 mit Ergänzung aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in den Anlagen 2 und 4 mit den Ergänzungen in 4 werden beschlossen. Die Anlagen 2 und 4 zur Beschlussvorlage 2019/0589 sind Bestandteil dieses Beschlusses.

2. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der §§ 80 und 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 214Vorwerks Garten mit den Änderungen und Ergänzungen zu den Firsthöhen und den Örtlichen Bauvorschriften mit der Änderung zur Dachneigung als Satzung und die Begründung inkl. Umweltbericht mit den entsprechenden Änderungen und Ergänzungen dazu.

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 215-214 Nord_Lageplan-Variante1 (2261 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich 215-214 Nord_Lageplan-Variante2 (2275 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich 215-214 Süd_Lageplan-Variante1 (2259 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich 215-214 Süd_Lageplan-Variante2 (2277 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich 215_214 Detaillageplan Allee (580 KB)    
   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 29.10.2019    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

1. Beschlüsse zu den Eingaben aus der Beteiligung nach § 3 (1,2) und § 4 (1,2) BauGB:

Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 (1) BauGB und § 4 (1) BauGB, wie in der Anlage 2, sowie der Beteiligung nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB wie in der Anlage 4 zur Beschlussvorlage 2019/0589 aufgeführt mit Ergänzung, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in den Anlagen 2 und 4 mit den Ergänzungen in 4 werden beschlossen. Die Anlagen 2 und 4 zur Beschlussvorlage 2019/0589 sind Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss:

Dem geänderten Entwurf des Bebauungsplans Nr. 214 „Vorwerks Garten“ mit geänderten Örtlichen Bauvorschriften im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde wird zugestimmt. Die Begründung ist entsprechend den Beschlüssen zu ändern und zu ergänzen. Die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB wird beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 07.11.2019    TOP: Ö 12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
Ö 12.1  
Bebauungsplan Nr. 214 "Vorwerks Garten" mit Örtlichen Bauvorschriften im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - erneuter Entwurfsbeschluss für die Öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB
Enthält Anlagen
2019/0589-1  
Ö 13  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2023
Enthält Anlagen
2019/0610  
Ö 14  
Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Umlegung und Regulierung des Gewässers Schanze im Ortsteil Haimar
2019/0612  
Ö 15     Kindertagesstättenbedarfsplan der Stadt Sehnde 2020
Enthält Anlagen
2019/0613  
Ö 15.1  
Kindertagesstättenbedarfsplan der Stadt Sehnde 2020
2019/0613-1  
Ö 16  
Antrag der SPD-Bündnis90/Die Grünen Gruppe vom 19.09.2019 hier: Umgang mit den sogenannten "Flexi-Kindern" und deren Erziehungsberechtigten in der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2019/0622  
Ö 17  
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 19.09.2019 hier: Verzicht auf den Einsatz von Pestiziden auf Flächen der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2019/0631  
Ö 18  
Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 16.10.2019 hier: Reduzierung vom CO²-Ausstoß bei öffentlichen Gebäuden
Enthält Anlagen
2019/0630  
Ö 19  
Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 23.10.2019 hier: Einführung wiederkehrender Beiträge (wkB) für Verkehrsanlagen
Enthält Anlagen
2019/0635  
Ö 20  
Antrag der AfD-Fraktion vom 27.10.2019 hier: KiTa Ladeholz und Familienzentrum Sehnde
Enthält Anlagen
2019/0638  
Ö 21  
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Bürgermeister Lehrke
Enthält Anlagen
2019/0632  
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)