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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
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| Ö 2 |
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Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 24.09.2020 |
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SI/2020/320 |
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| Ö 3 |
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Ehrung |
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| Ö 4 |
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Mitteilungen des Bürgermeisters |
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2020/0839 |
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| Ö 5 |
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Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien |
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| Ö 6 |
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Anfragen des Rates an die Verwaltung |
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| Ö 7 |
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Umbesetzung von Fachausschüssen
hier: zugewählte Mitglieder vom Seniorenbeirat |
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2020/0827 |
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| Ö 8 |
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Sachstand zur Einführung der Behördenrufnummer 115 |
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2020/0832 |
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| Ö 9 |
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Anwendung der Übergangsregelung zum Systemwechsel in der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand nach § 2b des Umsatzsteuergesetzes
hier: Optionsverlängerung
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2020/0818 |
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| Ö 9.1 |
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Anwendung der Übergangsregelung zum Systemwechsel in der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand nach § 2b des
Umsatzsteuergesetzes;
hier: Optionsverlängerung |
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2020/0818-1 |
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| Ö 10 |
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Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde
hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2024
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2020/0819 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: a) Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, die Beschlüsse zu c) zu fassen. b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, die Beschlüsse zu c) zu fassen. c) Der Rat fasst folgende Beschlüsse: - Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021, die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2022 bis 2024 und der Stellenplan 2021 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung in den der Beschlussvorlage 2020/0819 beigefügten Fassungen werden gem. § 27 und 28 der Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO) beschlossen. Die Haushaltssatzung 2021 ist nachrichtlich beigefügt.
- Dem von der Stadtwerke Sehnde GmbH aufgestellten Investitionsplan 2021 für den Bereich Abwasser in Höhe von 4.484.400 € wird zugestimmt.
- Der zurzeit gültige Gebührensatz für die Niederschlagswasserbeseitigung beträgt unverändert 0,25 €/cbm.
Der zurzeit gültige Gebührensatz für die Schmutzwasserbeseitigung beträgt unverändert 3,55 €/cbm. - Die bisher gültigen Gebührensätze im Bereich der dezentralen Abwasserbeseitigung werden beibehalten.
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GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste DATUM: Mi, 21.10.2020 TOP: Ö 12 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, folgende Beschlüsse zu fassen. Der Rat fasst folgende Beschlüsse: - Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021, die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2022 bis 2024 und der Stellenplan 2021 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung in den der Beschlussvorlage 2020/0819 beigefügten Fassungen werden gem. § 27 und 28 der Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO) beschlossen. Die Haushaltssatzung 2021 ist nachrichtlich beigefügt.
- Dem von der Stadtwerke Sehnde GmbH aufgestellten Investitionsplan 2021 für den Bereich Abwasser in Höhe von 4.484.400 € wird zugestimmt.
- Der zurzeit gültige Gebührensatz für die Niederschlagswasserbeseitigung beträgt unverändert 0,25 €/cbm.
Der zurzeit gültige Gebührensatz für die Schmutzwasserbeseitigung beträgt unverändert 3,55 €/cbm. - Die bisher gültigen Gebührensätze im Bereich der dezentralen Abwasserbeseitigung werden beibehalten.
Abstimmungsergebnis: 9 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde DATUM: Do, 19.11.2020 TOP: Ö 10 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
Der Rat fasst folgende Beschlüsse: - Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021, die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2022 bis 2024 und der Stellenplan 2021 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung in den der Beschlussvorlage 2020/0819 beigefügten Fassungen werden gem. § 27 und 28 der Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO) beschlossen. Die Haushaltssatzung 2021 ist nachrichtlich beigefügt.
- Dem von der Stadtwerke Sehnde GmbH aufgestellten Investitionsplan 2021 für den Bereich Abwasser in Höhe von 4.484.400 € wird zugestimmt.
- Der zurzeit gültige Gebührensatz für die Niederschlagswasserbeseitigung beträgt unverändert 0,25 €/cbm.
Der zurzeit gültige Gebührensatz für die Schmutzwasserbeseitigung beträgt unverändert 3,55 €/cbm. - Die bisher gültigen Gebührensätze im Bereich der dezentralen Abwasserbeseitigung werden beibehalten.
Abstimmungsergebnis: 32 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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| Ö 11 |
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Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Infrastruktur Sehnde GmbH;
hier: Beauftragung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung |
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2020/0824 |
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| Ö 11.1 |
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Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Infrastruktur Sehnde GmbH;
hier: Beauftragung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung |
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2020/0824-1 |
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| Ö 12 |
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Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Stadtwerke Sehnde GmbH;
hier: Beauftragung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung |
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2020/0825 |
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| Ö 12.1 |
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Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Stadtwerke Sehnde GmbH;
hier: Beauftragung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung |
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2020/0825-1 |
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| Ö 13 |
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Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Energieversorgung Sehnde GmbH;
hier: Beauftragung der Vertreterin in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH zur Weisung der Vertreterin in der Gesellschafterversammlung der Energieversorgung Sehnde GmbH |
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2020/0826 |
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| Ö 13.1 |
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Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Energieversorgung Sehnde GmbH;
hier: Beauftragung der Vertreterin in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH zur Weisung der Vertreterin in der Gesellschafterversammlung der Energieversorgung Sehnde GmbH |
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2020/0826-1 |
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| Ö 14 |
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Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen;
hier: Corona bedingte Mehraufwendungen durch zusätzliche Reinigungs- und Hygienemaßnahmen in städtischen Einrichtungen |
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2020/0828 |
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| Ö 15 |
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Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung;
hier: Beschaffung von Mobiliar für den Erweiterungsbau der KGS Sehnde |
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2020/0829 |
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| Ö 16 |
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Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden für das Haushaltsjahr 2020
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2020/0834 |
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| Ö 17 |
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Neufassung der Vergabeordnung der Stadt Sehnde |
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2020/0822 |
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| Ö 18 |
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Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 15.10.2020
hier: Beteiligung der Stadt Sehnde am Ernteprojekt "Gelbes Band" |
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2020/0841 |
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| Ö 19 |
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Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 26.10.2020
hier: Änderung der Nieders. Wahlordnung zur Sicherheit von Kommunalpolitiker*innen |
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2020/0851 |
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| Ö 20 |
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Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Sehnde |
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2020/0760-4 |
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| Ö 21 |
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Sonderregelungen aufgrund epidemischer Lagen
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2020/0855 |
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| N 22 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 22.1 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 23 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 24 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 25 |
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(nichtöffentlich) |
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