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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium:	Rat der Stadt Sehnde
Datum:	Do, 19.11.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:18	Anlass:	Sitzung
Raum:	Mensa der KGS Sehnde
Ort:	Am Papenholz 11, 31319 Sehnde
Zusatz:	Auf dem Schulgelände und in den Schulgebäuden besteht Maskenpflicht. Deshalb werden Sie gebeten, bis zum Erreichen Ihres Sitzplatzes einen Mund-/Nasenschutz zu tragen.

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 24.09.2020

Mitteilungen des Bürgermeisters

2020/0839

Ö 5

Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien

Ö 6

Anfragen des Rates an die Verwaltung

Ö 7

Umbesetzung von Fachausschüssen hier: zugewählte Mitglieder vom Seniorenbeirat

2020/0827

Ö 8

Sachstand zur Einführung der Behördenrufnummer 115

2020/0832

Ö 9

Anwendung der Übergangsregelung zum Systemwechsel in der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand nach § 2b des Umsatzsteuergesetzes hier: Optionsverlängerung

2020/0818

Ö 9.1

Anwendung der Übergangsregelung zum Systemwechsel in der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand nach § 2b des Umsatzsteuergesetzes; hier: Optionsverlängerung

2020/0818-1

Ö 10

Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2024

2020/0819

Ö 11

Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Infrastruktur Sehnde GmbH; hier: Beauftragung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung

Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Stadtwerke Sehnde GmbH; hier: Beauftragung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung

Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Energieversorgung Sehnde GmbH; hier: Beauftragung der Vertreterin in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH zur Weisung der Vertreterin in der Gesellschafterversammlung der Energieversorgung Sehnde GmbH

Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen; hier: Corona bedingte Mehraufwendungen durch zusätzliche Reinigungs- und Hygienemaßnahmen in städtischen Einrichtungen

2020/0828

VORLAGE

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

a) der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen.

b) der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen.

c) Der Rat beschließt eine überplanmäßige Aufwendung und Auszahlung in Höhe von 260.000 € für die Corona bedingten Reinigungsmehraufwendungen im Produkt 11107 – Liegenschaftsmanagement –. Entsprechende Deckungsmittel stehen durch die Zahlung aus dem Corona-Hilfsfonds des Landes (260.000 €) in ausreichender Höhe zur Verfügung.

GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste DATUM: Mi, 21.10.2020 TOP: Ö 8

STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat beschließt eine überplanmäßige Aufwendung und Auszahlung in Höhe von 260.000 € für die Corona bedingten Reinigungsmehraufwendungen im Produkt 11107 – Liegenschaftsmanagement –. Entsprechende Deckungsmittel stehen durch die Zahlung aus dem Corona-Hilfsfonds des Landes (260.000 €) in ausreichender Höhe zur Verfügung.

Abstimmungsergebnis:

9	Ja-Stimme/n
0	Nein-Stimme/n
0	Enthaltung/en

GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde DATUM: Do, 19.11.2020 TOP: Ö 14

STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen

Beschluss:
Der Rat beschließt eine überplanmäßige Aufwendung und Auszahlung in Höhe von 260.000 € für die Corona bedingten Reinigungsmehraufwendungen im Produkt 11107 – Liegenschaftsmanagement –. Entsprechende Deckungsmittel stehen durch die Zahlung aus dem Corona-Hilfsfonds des Landes (260.000 €) in ausreichender Höhe zur Verfügung.