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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste  

Bezeichnung: Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Gremium: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Datum: Mi, 04.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
"Einwohnerfragestunde"    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung eines zugewählten Mitglieds des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste gemäß § 43 in Verbindung mit § 60 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 23.03.2022
SI/2022/700  
Ö 5  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 6  
Sachstandsbericht Digitale Verwaltung - ohne Beschlussvorlage -    
Ö 7  
Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt!" hier: Einzelprojekte und Finanzierung
Enthält Anlagen
2022/0123  
Ö 8  
Rückwirkendes Inkrafttreten der Satzung der Stadt Sehnde über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (Straßenausbaubeitragssatzung - ABS) in der Fassung der 1. Änderungssatzung
Enthält Anlagen
2022/0111  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat, den

Beschluss zu c) zu fassen.

b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, den Beschluss zu c) zu fassen.

c) Der Rat beschließt die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von

Straßenausbaubeiträgen (Straßenausbaubeitragssatzung - ABS) der Stadt

Sehnde.

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 04.05.2022    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat beschließt die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von

Straßenausbaubeiträgen (Straßenausbaubeitragssatzung - ABS) der Stadt

Sehnde.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 12.05.2022    TOP: Ö 12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Rat beschließt die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von

Straßenausbaubeiträgen (Straßenausbaubeitragssatzung - ABS) der Stadt

Sehnde.

 

 

Abstimmungsergebnis:

25

Ja-Stimme/n

4

Nein-Stimme/n

2

Enthaltung/en

 

Ö 9  
Dienstanweisung für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde
Enthält Anlagen
2022/0114  
Ö 10  
Antrag der AfD-Fraktion zur Einführung eines einheitlichen Berichtswesens für die Ratsmitglieder
Enthält Anlagen
2022/0125  
Ö 11  
Schaffung einer Interimslösung für die Grundschule Breite Straße; Errichtung von 2 allgemeinen Unterrichtsräumen, ggf. Umsetzung des Raumprogrammes    
Ö 12  
Anfragen an die Verwaltung    
Ö 13  
Schließung der Sitzung öffentlicher Teil    
Ö 14  
"Einwohnerfragestunde"    
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)