Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
| Bezeichnung: |
Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste |
| Gremium: |
Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste |
| Datum: |
Mi, 04.05.2022 |
Status: |
öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: |
18:00 - 20:10 |
Anlass: |
Sitzung |
| Raum: |
Ratssaal des Rathauses |
| Ort: |
Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde |
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| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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"Einwohnerfragestunde" |
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| Ö 2 |
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Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung |
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| Ö 3 |
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Pflichtenbelehrung und Verpflichtung eines zugewählten Mitglieds des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste gemäß § 43 in Verbindung mit § 60 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) |
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| Ö 4 |
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Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 23.03.2022 |
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SI/2022/700 |
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| Ö 5 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| Ö 6 |
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Sachstandsbericht Digitale Verwaltung
- ohne Beschlussvorlage - |
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| Ö 7 |
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Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt!"
hier: Einzelprojekte und Finanzierung |
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2022/0123 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: a) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die Beschlüsse zu e) zu fassen: b) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die Beschlüsse zu e) zu fassen: c) Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die Beschlüsse zu e) zu fassen: d) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die Beschlüsse zu e) zu fassen: e) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse: 1. Auswahl Einzelprojekte: Die in der Anlage 1 zur Beschlussvorlage 2022/0123 in der Spalte Verwaltungsvorschlag aufgeführten Einzelprojekte werden zur Beantragung und Durchführung im Rahmen des Sofortprogramms Perspektive Innenstadt beschlossen. Die Anlage 1 ist Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Finanzierung: Der Rat beschließt für das Produkt 511000 Stadtentwicklung und Bauleitplanung eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe von bis zu 394.444,44 € zur Durchführung der vorstehend beschlossenen Maßnahmen im Rahmen des Sofortprogramms Perspektive Innenstadt. Die Deckung der Zwischenfinanzierung der Zuwendungen sowie des Eigenanteils in Höhe von 10% erfolgt aus dem Produkt 11107 Gebäude- und Liegenschaftsmanagement mit den für 2022 vorgesehenen Mitteln für die INV 20.602 GTS Ilten Neubau. |
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GREMIUM: Ortsrat Sehnde DATUM: Di, 26.04.2022 TOP: Ö 7 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
a) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die Beschlüsse zu e) zu fassen: e) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse: 1. Auswahl Einzelprojekte: Die in der Anlage 1 zur Beschlussvorlage 2022/0123 in der Spalte Verwaltungsvorschlag aufgeführten Einzelprojekte werden zur Beantragung und Durchführung im Rahmen des Sofortprogramms Perspektive Innenstadt beschlossen. Die Anlage 1 ist Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Finanzierung: Der Rat beschließt für das Produkt 511000 Stadtentwicklung und Bauleitplanung eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe von bis zu 394.444,44 € zur Durchführung der vorstehend beschlossenen Maßnahmen im Rahmen des Sofortprogramms Perspektive Innenstadt. Die Deckung der Zwischenfinanzierung der Zuwendungen sowie des Eigenanteils in Höhe von 10% erfolgt aus dem Produkt 11107 Gebäude- und Liegenschaftsmanagement mit den für 2022 vorgesehenen Mitteln für die INV 20.602 GTS Ilten Neubau. Abstimmungsergebnis: 8 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt DATUM: Di, 03.05.2022 TOP: Ö 6 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: (offen) |
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Beschluss:
Über beide Beschlüsse wird zusammen abgestimmt. Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, folgende Beschlüsse zu fassen: Beschlüsse: 1. Auswahl Einzelprojekte: Die in der Anlage 1 zur Beschlussvorlage 2022/0123 in der Spalte Verwaltungsvorschlag aufgeführten Einzelprojekte werden zur Beantragung und Durchführung im Rahmen des Sofortprogramms Perspektive Innenstadt beschlossen. Die Anlage 1 ist Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Finanzierung: Der Rat beschließt für das Produkt 511000 Stadtentwicklung und Bauleitplanung eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe von bis zu 394.444,44 € zur Durchführung der vorstehend beschlossenen Maßnahmen im Rahmen des Sofortprogramms Perspektive Innenstadt. Die Deckung der Zwischenfinanzierung der Zuwendungen sowie des Eigenanteils in Höhe von 10% erfolgt aus dem Produkt 11107 Gebäude- und Liegenschaftsmanagement mit den für 2022 vorgesehenen Mitteln für die INV 20.602 GTS Ilten Neubau. Abstimmungsergebnis: 6 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 2 | Enthaltung/en |
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GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste DATUM: Mi, 04.05.2022 TOP: Ö 7 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde folgende Beschlüsse zu fassen: 1. Auswahl Einzelprojekte: Die in der Anlage 1 zur Beschlussvorlage 2022/0123 in der Spalte Verwaltungsvorschlag aufgeführten Einzelprojekte werden zur Beantragung und Durchführung im Rahmen des Sofortprogramms Perspektive Innenstadt beschlossen. Die Anlage 1 ist Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Finanzierung: Der Rat beschließt für das Produkt 511000 Stadtentwicklung und Bauleitplanung eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe von bis zu 394.444,44 € zur Durchführung der vorstehend beschlossenen Maßnahmen im Rahmen des Sofortprogramms Perspektive Innenstadt. Die Deckung der Zwischenfinanzierung der Zuwendungen sowie des Eigenanteils in Höhe von 10% erfolgt aus dem Produkt 11107 Gebäude- und Liegenschaftsmanagement mit den für 2022 vorgesehenen Mitteln für die INV 20.602 GTS Ilten Neubau. Abstimmungsergebnis: 9 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde DATUM: Do, 12.05.2022 TOP: Ö 22 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen |
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| Ö 8 |
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Rückwirkendes Inkrafttreten der Satzung der Stadt Sehnde über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (Straßenausbaubeitragssatzung - ABS) in der Fassung der 1. Änderungssatzung |
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2022/0111 |
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| Ö 9 |
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Dienstanweisung für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde |
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2022/0114 |
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| Ö 10 |
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Antrag der AfD-Fraktion zur Einführung eines einheitlichen Berichtswesens für die Ratsmitglieder |
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2022/0125 |
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| Ö 11 |
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Schaffung einer Interimslösung für die Grundschule Breite Straße;
Errichtung von 2 allgemeinen Unterrichtsräumen, ggf. Umsetzung des Raumprogrammes |
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| Ö 12 |
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Anfragen an die Verwaltung |
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| Ö 13 |
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Schließung der Sitzung öffentlicher Teil |
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| Ö 14 |
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"Einwohnerfragestunde" |
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| N 15 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 16 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 17 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 18 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 19 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 20 |
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(nichtöffentlich) |
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