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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 16.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:16 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
"Einwohnerfragestunde"    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Beschlussfassung gem. § 52 Abs. 2 NKomVG über das Ausscheiden eines Ratsmitgliedes hier: Herr Carsten Germis
2023/0354  
Ö 4  
Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG i.V.m. § 60 NKomVG Verpflichtung eines Ratsmitgliedes    
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 28.09.2023
SI/2023/001  
Ö 6  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2023/0353  
Ö 7  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 8  
Umbesetzung von Fachausschüssen
2023/0360  
Ö 9  
Feststellung der Stärke der im Rat vertretenden Fraktionen    
Ö 10  
Einfacher Mietspiegel für die Stadt Sehnde nach § 558c BGB hier: Einfacher Mietspiegel 2023
Enthält Anlagen
2023/0344  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

c) Der Rat der Stadt Sehnde fasst folgenden Beschluss:

 

Beschluss:

Der in der Fassung der Anlage beigefügte Mietspiegel 2023 für das Gebiet der Stadt Sehnde wird als einfacher Mietspiegel gemäß § 558c Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) anerkannt. Der in der Anlage beigefügte Mietspiegel 2023 ist Bestandteil des Beschlusses.

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 07.11.2023    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Der Fachausschuss r Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschluss:

Der in der Fassung der Anlage beigefügte Mietspiegel 2023r das Gebiet der Stadt Sehnde wird als einfacher Mietspiegel gemäß § 558c rgerliches Gesetzbuch (BGB) anerkannt. Der in der Anlage beigefügte Mietspiegel 2023 ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 16.11.2023    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Der in der Fassung der Anlage beigefügte Mietspiegel 2023r das Gebiet der Stadt Sehnde wird als einfacher Mietspiegel gemäß § 558c rgerliches Gesetzbuch (BGB) anerkannt. Der in der Anlage beigefügte Mietspiegel 2023 ist Bestandteil des Beschlusses.

 

 

Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 11     Anhörungsverfahren Flurbereinigungsverfahren Billerbach-Rethmar
Enthält Anlagen
2023/0349  
Ö 11.1  
Anhörungsverfahren Flurbereinigungsverfahren Billerbach-Rethmar
2023/0349-1  
Ö 12  
Stellungnahme zum Raumordnungsverfahren (ROV) für die 380-kV-Höchstspannungsfreileitung Landesbergen-Mehrum/Nord
Enthält Anlagen
2023/0350  
Ö 13     Benennung von Vertreter*innen der Stadt Sehnde in der Sehnder-Immobilien-Entwicklungsgesellschaft (SIG)
2023/0357  
Ö 13.1  
Benennung von Vertreter*innen der Stadt Sehnde in der Sehnder-Immobilien-Entwicklungsgesellschaft (SIG)
2023/0357-1  
Ö 14  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung hier: Beschlussfassung über die Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2020 des Eigenbetriebes - Stadtentwässerung Sehnde - sowie Entlastung der Betriebsleitung
Enthält Anlagen
2023/0342  
Ö 15  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Gebührenkalkulation und Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung
Enthält Anlagen
2023/0341  
Ö 16  
2. Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung der Stadt Sehnde vom 13.12.2012
Enthält Anlagen
2023/0346  
Ö 17  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2023
2023/0356-1  
Ö 18  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Bau eines Radweges zwischen Dolgen und Haimar
Enthält Anlagen
2023/0337  
Ö 19  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Überarbeitung des F-Planes der Stadt Sehnde im Bereich der Gemarkung Höver
Enthält Anlagen
2023/0348  
Ö 20  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 21  
-Schließung der Sitzung    
Ö 22  
"Einwohnerfragestunde"    
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)