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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 12.06.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:07 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 20.02.2014 und 03.04.2014
Rat/2014/17  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 6  
Umbesetzung von Fachbereichsausschüssen und der von der Stadt Sehnde zu besetzende Stellen in Unternehmen, Zweckverbänden sowie anderen Verbänden und Vereinen
BV/2014/0014  
Ö 7  
Sanierung Flachdach der KGS Sehnde im HHJ 2014; hier: Zustimmung zu einem überplanmäßigen Aufwand und einer überplanmäßigen Auszahlung
BV/2014/0006-1  
Ö 8  
Umsetzung Regelbetreuungszeit 8:00 bis 13:00 Uhr in allen städtischen Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
BV/2014/0007  
Ö 9  
Nutzung von stadteigenen Flächen zum Zwecke der Wertstoffsammlung hier: - Abschluß einer Vereinbarung/eines Nutzungsvertrages mit dem Zweckverband Abfallwirtschaft Hannover – aha- - Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis an aha zur Aufstellung von Sammelcontainern auf den Wertstoffinseln im öffentlichen Straßenraum
Enthält Anlagen
BV/2014/0001  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt den Beschluss zu c)

b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu c)

c) Der Rat  beschließt die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis und den Abschluss einer Nutzungsvereinbarung mit dem Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover zur Bewirtschaftung der dort genannten Wertstoffinseln im Stadtgebiet Sehnde in der vorgelegten Fassung.

 

 

   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht    DATUM: Mi, 14.05.2014    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat beschließt die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis und den Abschluss einer Nutzungsvereinbarung mit dem Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover zur Bewirtschaftung der dort genannten Wertstoffinseln im Stadtgebiet von Sehnde mit der Bitte, die Entgelte entsprechend regionsüblich anzupassen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 12.06.2014    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Der Rat beschließt die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis und den Abschluss einer Nutzungsvereinbarung mit dem Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover zur Bewirtschaftung der dort genannten Wertstoffinseln, zu regionsüblichen Konditionen, im Stadtgebiet Sehnde in der vorgelegten Fassung.

Abstimmungsergebnis:

 

30

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 10  
Grunderneuerung von Bushaltestellen-/Wartehallen im Stadtgebiet Sehnde Planung für die Jahre 2014 und 2015
Enthält Anlagen
BV/2014/0002  
Ö 11  
Beschluss über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 637 "Wirringer Berg West" in den Gemarkungen Müllingen und Wirringen der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
BV/2014/0012  
Ö 12  
Konzept zur Windenergienutzung im gesamten Stadtgebiet von Sehnde hier: Einleitung
BV/2014/0013  
Ö 13  
Konsolidierter Gesamtabschluss; Bestimmung des Konsolidierungskreises der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
BV/2014/0005  
Ö 14  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden und Zuwendungen im Haushaltsjahr 2014
BV/2014/0009  
N 15     (nichtöffentlich)