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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 12.06.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:07 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 20.02.2014 und 03.04.2014
Rat/2014/17  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 6  
Umbesetzung von Fachbereichsausschüssen und der von der Stadt Sehnde zu besetzende Stellen in Unternehmen, Zweckverbänden sowie anderen Verbänden und Vereinen
BV/2014/0014  
Ö 7  
Sanierung Flachdach der KGS Sehnde im HHJ 2014; hier: Zustimmung zu einem überplanmäßigen Aufwand und einer überplanmäßigen Auszahlung
BV/2014/0006-1  
Ö 8  
Umsetzung Regelbetreuungszeit 8:00 bis 13:00 Uhr in allen städtischen Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
BV/2014/0007  
Ö 9  
Nutzung von stadteigenen Flächen zum Zwecke der Wertstoffsammlung hier: - Abschluß einer Vereinbarung/eines Nutzungsvertrages mit dem Zweckverband Abfallwirtschaft Hannover – aha- - Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis an aha zur Aufstellung von Sammelcontainern auf den Wertstoffinseln im öffentlichen Straßenraum
Enthält Anlagen
BV/2014/0001  
Ö 10  
Grunderneuerung von Bushaltestellen-/Wartehallen im Stadtgebiet Sehnde Planung für die Jahre 2014 und 2015
Enthält Anlagen
BV/2014/0002  
Ö 11  
Beschluss über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 637 "Wirringer Berg West" in den Gemarkungen Müllingen und Wirringen der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
BV/2014/0012  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Auf Grund der §§ 14, 16, 17 Absatz 1 Satz 3 des Baugesetzbuchs (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20.06.2013 in Verbindung mit § 84 Niedersächsische Bauordnung (NBauO) sowie §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungs-gesetzes (NKomVG) vom 17.12.2010 zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 18.07.2012 beschließt der Rat der Stadt Sehnde die in der Anlage beigefügte Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre zur Sicherung der Planung für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 637 „Wirringer Berg West“ in den Gemarkungen Müllingen und Wirringen.

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht    DATUM: Di, 03.06.2014    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Auf Grund der §§ 14, 16, 17 Absatz 1 Satz 3 des Baugesetzbuchs (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20.06.2013 in Verbindung mit § 84 Niedersächsische Bauordnung (NBauO) sowie §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungs-gesetzes (NKomVG) vom 17.12.2010 zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 18.07.2012 beschließt der Rat der Stadt Sehnde die in der Anlage beigefügte Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre zur Sicherung der Planung für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 637 „Wirringer Berg West“ in den Gemarkungen Müllingen und Wirringen.

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 12.06.2014    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Auf Grund der §§ 14, 16, 17 Absatz 1 Satz 3 des Baugesetzbuchs (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20.06.2013 in Verbindung mit § 84 Niedersächsische Bauordnung (NBauO) sowie §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungs-gesetzes (NKomVG) vom 17.12.2010 zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 18.07.2012 beschließt der Rat der Stadt Sehnde die in der Anlage beigefügte Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre zur Sicherung der Planung für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 637 „Wirringer Berg West“ in den Gemarkungen Müllingen und Wirringen.

Abstimmungsergebnis:

 

30

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 12  
Konzept zur Windenergienutzung im gesamten Stadtgebiet von Sehnde hier: Einleitung
BV/2014/0013  
Ö 13  
Konsolidierter Gesamtabschluss; Bestimmung des Konsolidierungskreises der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
BV/2014/0005  
Ö 14  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden und Zuwendungen im Haushaltsjahr 2014
BV/2014/0009  
N 15     (nichtöffentlich)