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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 12.06.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:07 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 20.02.2014 und 03.04.2014
Rat/2014/17  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 6  
Umbesetzung von Fachbereichsausschüssen und der von der Stadt Sehnde zu besetzende Stellen in Unternehmen, Zweckverbänden sowie anderen Verbänden und Vereinen
BV/2014/0014  
Ö 7  
Sanierung Flachdach der KGS Sehnde im HHJ 2014; hier: Zustimmung zu einem überplanmäßigen Aufwand und einer überplanmäßigen Auszahlung
BV/2014/0006-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung empfiehlt dem Verwaltungsausschuss den Beschlussvorschlag zu c).

 

b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, den Beschlussvorschlag zu c) zu fassen.

 

c) Der Rat beschließt einen überplanmäßigen Aufwand und eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 680.000 €  zur Durchführung der Flachdach- und der restlichen Fassadensanierung einschließlich der Verkleidung von Wärmebrücken und Ertüchtigung der Regenwasserableitung der KGS Sehnde. Als Deckungsmittel für den zusätzlichen Aufwand stehen Entnahmen aus der Überschussrücklage aus Vorjahren in ausreichender Höhe zur Verfügung. Die zusätzlichen Auszahlungen werden durch nicht im Jahre 2014 abfließende Mittel der geplanten Baumaßnahme ‚Selbstlernzentrum KGS‘ finanziert.

 

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 12.06.2014    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Der Rat beschließt einen überplanmäßigen Aufwand und eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 680.000 €  zur Durchführung der Flachdach- und der restlichen Fassadensanierung einschließlich der Verkleidung von Wärmebrücken und Ertüchtigung der Regenwasserableitung der KGS Sehnde. Als Deckungsmittel für den zusätzlichen Aufwand stehen Entnahmen aus der Überschussrücklage aus Vorjahren in ausreichender Höhe zur Verfügung. Die zusätzlichen Auszahlungen werden durch nicht im Jahre 2014 abfließende Mittel der geplanten Baumaßnahme ‚Selbstlernzentrum KGS finanziert.

Abstimmungsergebnis:

 

30

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 8  
Umsetzung Regelbetreuungszeit 8:00 bis 13:00 Uhr in allen städtischen Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
BV/2014/0007  
Ö 9  
Nutzung von stadteigenen Flächen zum Zwecke der Wertstoffsammlung hier: - Abschluß einer Vereinbarung/eines Nutzungsvertrages mit dem Zweckverband Abfallwirtschaft Hannover – aha- - Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis an aha zur Aufstellung von Sammelcontainern auf den Wertstoffinseln im öffentlichen Straßenraum
Enthält Anlagen
BV/2014/0001  
Ö 10  
Grunderneuerung von Bushaltestellen-/Wartehallen im Stadtgebiet Sehnde Planung für die Jahre 2014 und 2015
Enthält Anlagen
BV/2014/0002  
Ö 11  
Beschluss über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 637 "Wirringer Berg West" in den Gemarkungen Müllingen und Wirringen der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
BV/2014/0012  
Ö 12  
Konzept zur Windenergienutzung im gesamten Stadtgebiet von Sehnde hier: Einleitung
BV/2014/0013  
Ö 13  
Konsolidierter Gesamtabschluss; Bestimmung des Konsolidierungskreises der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
BV/2014/0005  
Ö 14  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden und Zuwendungen im Haushaltsjahr 2014
BV/2014/0009  
N 15     (nichtöffentlich)