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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 19.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:18 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der KGS Sehnde
Ort: Am Papenholz 11, 31319 Sehnde
Zusatz: Auf dem Schulgelände und in den Schulgebäuden besteht Maskenpflicht. Deshalb werden Sie gebeten, bis zum Erreichen Ihres Sitzplatzes einen Mund-/Nasenschutz zu tragen.
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 24.09.2020
SI/2020/320  
Ö 3  
Ehrung    
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
 2020/0839  
Ö 5  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 6  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 7  
Umbesetzung von Fachausschüssen hier: zugewählte Mitglieder vom Seniorenbeirat
2020/0827  
Ö 8  
Sachstand zur Einführung der Behördenrufnummer 115
2020/0832  
Ö 9     Anwendung der Übergangsregelung zum Systemwechsel in der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand nach § 2b des Umsatzsteuergesetzes hier: Optionsverlängerung
2020/0818  
Ö 9.1  
Anwendung der Übergangsregelung zum Systemwechsel in der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand nach § 2b des Umsatzsteuergesetzes; hier: Optionsverlängerung
2020/0818-1  
Ö 10  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2024
Enthält Anlagen
 2020/0819  
Ö 11  
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Infrastruktur Sehnde GmbH; hier: Beauftragung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
Enthält Anlagen
 2020/0824  
Ö 11.1  
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Infrastruktur Sehnde GmbH; hier: Beauftragung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
2020/0824-1  
Ö 12     Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Stadtwerke Sehnde GmbH; hier: Beauftragung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
Enthält Anlagen
 2020/0825  
Ö 12.1  
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Stadtwerke Sehnde GmbH; hier: Beauftragung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
2020/0825-1  
Ö 13     Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Energieversorgung Sehnde GmbH; hier: Beauftragung der Vertreterin in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH zur Weisung der Vertreterin in der Gesellschafterversammlung der Energieversorgung Sehnde GmbH
Enthält Anlagen
 2020/0826  
Ö 13.1  
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Energieversorgung Sehnde GmbH; hier: Beauftragung der Vertreterin in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH zur Weisung der Vertreterin in der Gesellschafterversammlung der Energieversorgung Sehnde GmbH
2020/0826-1  
Ö 14  
Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen; hier: Corona bedingte Mehraufwendungen durch zusätzliche Reinigungs- und Hygienemaßnahmen in städtischen Einrichtungen
2020/0828  
Ö 15  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung; hier: Beschaffung von Mobiliar für den Erweiterungsbau der KGS Sehnde
2020/0829  
Ö 16  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden für das Haushaltsjahr 2020
2020/0834  
Ö 17  
Neufassung der Vergabeordnung der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
 2020/0822  
Ö 18  
Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 15.10.2020 hier: Beteiligung der Stadt Sehnde am Ernteprojekt "Gelbes Band"
Enthält Anlagen
 2020/0841  
Ö 19  
Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 26.10.2020 hier: Änderung der Nieders. Wahlordnung zur Sicherheit von Kommunalpolitiker*innen
Enthält Anlagen
 2020/0851  
Ö 20  
Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
 2020/0760-4  
Ö 21  
Sonderregelungen aufgrund epidemischer Lagen
Enthält Anlagen
 2020/0855  
N 22     (nichtöffentlich)      
N 22.1     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)