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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 28.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 03.03.2016
SI/2016/358  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 6  
Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms 2015 hier: Stellungnahme der Stadt Sehnde
2015/0305-5  
Ö 7  
Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans hier: Stellungnahme der Stadt Sehnde
2016/0413-1  
Ö 8  
Neuaufstellung des Regionalen Naherholungsprogramms 2016 hier: Stellungnahme der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2016/0414  
Ö 9  
39. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Kleines Öhr" in der Gemarkung Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0411  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 353 "Kleines Öhr" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0412  
Ö 11  
Änderung der Führung der Buslinien 371 und 372 und Erstellung der notwendigen Infrastruktur. hier: Durchführung der Maßnahme mit reduzierter Förderung.
2016/0418  
Ö 12  
Übernahme einer Bürgschaft für Investitionsmaßnahmen der Stadtwerke Sehnde GmbH für den Bereich der Abwasserbeseitigung
2016/0419  
Ö 13  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde hier: Antrag auf Änderung/Ergänzung des Feuerwehrbedarfsplans
Enthält Anlagen
2016/0425  
Ö 14  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2016
2016/0426  
Ö 15  
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 08.04.2016 hier: Antrag zur Änderung der Gebührensatzung Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
2016/0428  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Sehnde hat den Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 08.04.2016 zur Kenntnis genommen und verweist diesen zur weiteren Beratung an den Fachbereichsausschuss Kindertagesstätten und Jugend.

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 28.04.2016    TOP: Ö 15
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:


Der Rat der Stadt Sehnde hat den Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 08.04.2016 zur Kenntnis genommen und verweist diesen zur weiteren Beratung an den Fachbereichsausschuss Kindertagesstätten und Jugend.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, zur nächsten Fachbereichs-Ausschuss-Sitzung die konkrete Satzungsänderung vorzubereiten.

 

Abstimmungsergebnis:

28

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)