Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Bezeichnung: |
Sitzung des Rates der Stadt Sehnde |
Gremium: |
Rat der Stadt Sehnde |
Datum: |
Do, 28.04.2016 |
Status: |
öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: |
18:00 - 20:00 |
Anlass: |
Sitzung |
Raum: |
Ratssaal des Rathauses |
Ort: |
Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde |
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TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
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Ö 2 |
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Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 03.03.2016 |
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SI/2016/358 |
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Ö 3 |
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Mitteilungen des Bürgermeisters |
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Ö 4 |
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Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien |
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Ö 5 |
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Anfragen des Rates an die Verwaltung |
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Ö 6 |
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Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms 2015
hier: Stellungnahme der Stadt Sehnde |
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2015/0305-5 |
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Ö 7 |
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Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans
hier: Stellungnahme der Stadt Sehnde |
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2016/0413-1 |
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Ö 8 |
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Neuaufstellung des Regionalen Naherholungsprogramms 2016
hier: Stellungnahme der Stadt Sehnde |
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2016/0414 |
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Ö 9 |
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39. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Kleines Öhr" in der Gemarkung Sehnde der Stadt Sehnde
hier: - Aufstellungsbeschluss |
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2016/0411 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: a) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen: b) Der Fachbereichsausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen: c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen: d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst den folgenden Beschluss: Aufstellungsbeschluss: Auf Grund des § 2 Abs. 1 BauGB wird die Aufstellung der 39. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Kleines Öhr“ der Stadt Sehnde beschlossen. Der Änderungsbereich liegt nördlich angrenzend an der Billerbachstraße. Im Osten wird der Änderungsbereich vom Wirtschaftsweg, die Verlängerung des Zuckerfabriksweges, und im Westen durch die B443 (Lehrter Straße) begrenzt. Im Norden schließt die freie Feldmark an. Der Änderungsbereich ist aus dem anliegenden Auszug aus dem Flächennutzungsplan und Auszug aus der Liegenschaftskarte zu entnehmen. |
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GREMIUM: Ortsrat Sehnde DATUM: Di, 12.04.2016 TOP: Ö 4 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: (offen) |
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Beschluss: Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen: Aufstellungsbeschluss: Auf Grund des § 2 Abs. 1 BauGB wird die Aufstellung der 39. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Kleines Öhr“ der Stadt Sehnde beschlossen. Der Änderungsbereich liegt nördlich angrenzend an der Billerbachstraße. Im Osten wird der Änderungsbereich vom Wirtschaftsweg, die Verlängerung des Zuckerfabriksweges, und im Westen durch die B443 (Lehrter Straße) begrenzt. Im Norden schließt die freie Feldmark an. Der Änderungsbereich ist aus dem anliegenden Auszug aus dem Flächennutzungsplan und Auszug aus der Liegenschaftskarte zu entnehmen.
Abstimmungsergebnis: 6 | Ja-Stimmen | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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GREMIUM: Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht DATUM: Di, 19.04.2016 TOP: Ö 8 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: (offen) |
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Beschluss: Der Fachbereichsausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen: Aufstellungsbeschluss: Auf Grund des § 2 Abs. 1 BauGB wird die Aufstellung der 39. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Kleines Öhr“ der Stadt Sehnde beschlossen. Der Änderungsbereich liegt nördlich angrenzend an der Billerbachstraße. Im Osten wird der Änderungsbereich vom Wirtschaftsweg, die Verlängerung des Zuckerfabriksweges, und im Westen durch die B443 (Lehrter Straße) begrenzt. Im Norden schließt die freie Feldmark an. Der Änderungsbereich ist aus dem anliegenden Auszug aus dem Flächennutzungsplan und Auszug aus der Liegenschaftskarte zu entnehmen.
Abstimmungsergebnis: 8 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde DATUM: Do, 28.04.2016 TOP: Ö 9 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Der Rat der Stadt Sehnde fasst den folgenden Beschluss: Aufstellungsbeschluss: Auf Grund des § 2 Abs. 1 BauGB wird die Aufstellung der 39. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Kleines Öhr“ der Stadt Sehnde beschlossen. Der Änderungsbereich liegt nördlich angrenzend an der Billerbachstraße. Im Osten wird der Änderungsbereich vom Wirtschaftsweg, die Verlängerung des Zuckerfabriksweges, und im Westen durch die B443 (Lehrter Straße) begrenzt. Im Norden schließt die freie Feldmark an. Der Änderungsbereich ist aus dem anliegenden Auszug aus dem Flächennutzungsplan und Auszug aus der Liegenschaftskarte zu entnehmen.
Abstimmungsergebnis: 28 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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Ö 10 |
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Bebauungsplan Nr. 353 "Kleines Öhr" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde
hier: - Aufstellungsbeschluss |
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2016/0412 |
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Ö 11 |
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Änderung der Führung der Buslinien 371 und 372 und Erstellung der notwendigen Infrastruktur.
hier: Durchführung der Maßnahme mit reduzierter Förderung. |
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2016/0418 |
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Ö 12 |
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Übernahme einer Bürgschaft für Investitionsmaßnahmen der Stadtwerke Sehnde GmbH für den Bereich der Abwasserbeseitigung |
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2016/0419 |
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Ö 13 |
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Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde
hier: Antrag auf Änderung/Ergänzung des Feuerwehrbedarfsplans |
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2016/0425 |
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Ö 14 |
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Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2016 |
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2016/0426 |
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Ö 15 |
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Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 08.04.2016
hier: Antrag zur Änderung der Gebührensatzung Kindertagesstätten |
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2016/0428 |
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N 16 |
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(nichtöffentlich) |
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N 17 |
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(nichtöffentlich) |
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N 18 |
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(nichtöffentlich) |
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N 19 |
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(nichtöffentlich) |
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