Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Bezeichnung: |
Sitzung des Rates der Stadt Sehnde |
Gremium: |
Rat der Stadt Sehnde |
Datum: |
Do, 28.04.2016 |
Status: |
öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: |
18:00 - 20:00 |
Anlass: |
Sitzung |
Raum: |
Ratssaal des Rathauses |
Ort: |
Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde |
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TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
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Ö 2 |
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Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 03.03.2016 |
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SI/2016/358 |
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Ö 3 |
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Mitteilungen des Bürgermeisters |
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Ö 4 |
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Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien |
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Ö 5 |
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Anfragen des Rates an die Verwaltung |
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Ö 6 |
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Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms 2015
hier: Stellungnahme der Stadt Sehnde |
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2015/0305-5 |
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Ö 7 |
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Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans
hier: Stellungnahme der Stadt Sehnde |
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2016/0413-1 |
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Ö 8 |
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Neuaufstellung des Regionalen Naherholungsprogramms 2016
hier: Stellungnahme der Stadt Sehnde |
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2016/0414 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: a) der Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt, den folgenden Beschluss zu fassen: b) der Verwaltungsausschuss empfiehlt, folgenden Beschluss zu fassen: c) der Rat fasst folgenden Beschluss: Der Rat nimmt das Regionale Naherholungsprogramm zur Kenntnis. Der Bürgermeister wird beauftragt, eine Stellungnahme im Beteiligungsverfahren abzugeben, in der darauf hingewiesen wird, dass die Karte 5 „Oberflächengewässer“ hinsichtlich der dargestellten Gewässer im Stadtgebiet Sehnde an die örtlichen Gegebenheiten anzupassen ist. Weiterhin ist fallweise zu überprüfen, ob ein Gewässer für Naherholungszwecke überhaupt nutzbar ist. Im Vorfeld sind jeweils Abstimmungen mit den Eigentümern herbeizuführen. |
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GREMIUM: Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht DATUM: Di, 19.04.2016 TOP: Ö 7 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: (offen) |
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Beschluss: Der Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt, den folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat nimmt das Regionale Naherholungsprogramm zur Kenntnis. Der Bürgermeister wird beauftragt, eine Stellungnahme im Beteiligungsverfahren abzugeben, in der darauf hingewiesen wird, dass die Karte 5 „Oberflächengewässer“ hinsichtlich der dargestellten Gewässer im Stadtgebiet Sehnde an die örtlichen Gegebenheiten anzupassen ist. Weiterhin ist fallweise zu überprüfen, ob ein Gewässer für Naherholungszwecke überhaupt nutzbar ist. Im Vorfeld sind jeweils Abstimmungen mit den Eigentümern herbeizuführen.
Abstimmungsergebnis: 8 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde DATUM: Do, 28.04.2016 TOP: Ö 8 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Der Rat nimmt das Regionale Naherholungsprogramm zur Kenntnis. Der Bürgermeister wird beauftragt, eine Stellungnahme im Beteiligungsverfahren abzugeben, in der darauf hingewiesen wird, dass die Karte 5 „Oberflächengewässer“ hinsichtlich der dargestellten Gewässer im Stadtgebiet Sehnde an die örtlichen Gegebenheiten anzupassen ist. Weiterhin ist fallweise zu überprüfen, ob ein Gewässer für Naherholungszwecke überhaupt nutzbar ist. Im Vorfeld sind jeweils Abstimmungen mit den Eigentümern herbeizuführen.
Abstimmungsergebnis: 28 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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Ö 9 |
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39. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Kleines Öhr" in der Gemarkung Sehnde der Stadt Sehnde
hier: - Aufstellungsbeschluss |
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2016/0411 |
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Ö 10 |
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Bebauungsplan Nr. 353 "Kleines Öhr" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde
hier: - Aufstellungsbeschluss |
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2016/0412 |
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Ö 11 |
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Änderung der Führung der Buslinien 371 und 372 und Erstellung der notwendigen Infrastruktur.
hier: Durchführung der Maßnahme mit reduzierter Förderung. |
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2016/0418 |
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Ö 12 |
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Übernahme einer Bürgschaft für Investitionsmaßnahmen der Stadtwerke Sehnde GmbH für den Bereich der Abwasserbeseitigung |
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2016/0419 |
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Ö 13 |
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Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde
hier: Antrag auf Änderung/Ergänzung des Feuerwehrbedarfsplans |
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2016/0425 |
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Ö 14 |
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Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2016 |
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2016/0426 |
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Ö 15 |
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Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 08.04.2016
hier: Antrag zur Änderung der Gebührensatzung Kindertagesstätten |
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2016/0428 |
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N 16 |
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(nichtöffentlich) |
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N 17 |
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(nichtöffentlich) |
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N 18 |
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(nichtöffentlich) |
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N 19 |
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(nichtöffentlich) |
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