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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 28.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 03.03.2016
SI/2016/358  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 6  
Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms 2015 hier: Stellungnahme der Stadt Sehnde
2015/0305-5  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

b) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1) Die Darstellung der Trasse der Gleisanlage der ehemaligen Kali-Bahn zum Straßenbahnmuseum als „Gleisanlage Vorbehaltsgebiet für Industrie und Gewerbe“ im RROP 2015 wird begrüßt.

 

2) Keine Aufnahme der Potentialfläche Sehnde 01 für die Windenergienutzung als „Vorranggebiet Windenergienutzung“ ins RROP 2015

 

3) Der Windkraftstandort nördlich von Evern und Dolgen als „Vorranggebiet Windenergienutzung“ ist auf die Darstellung der südlichen Fläche in der 13. Änderung des RROP 2005 zu reduzieren.

 

4) Der Rat stimmt den Anmerkungen und Hinweisen der Stadtverwaltung zur erneuten Auslegung des RROP 2015 zu. Der Bürgermeister wird beauftragt, eine entsprechende Stellungnahme ergänzt um die Empfehlungen aus der Beratung im Beteiligungsverfahren abzugeben.

 

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 28.04.2016    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Herr Toboldt ist zu diesem Tagesordnungspunkt nicht anwesend.

 

Es findet eine ausführliche Aussprache statt.

 

 

Beschluss:
 

 Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1) Die Darstellung der Trasse der Gleisanlage der ehemaligen Kali-Bahn zum Straßenbahnmuseum als „Gleisanlage Vorbehaltsgebiet für Industrie und Gewerbe“ im RROP 2015 wird begrüßt.

 

2) Keine Aufnahme der Potentialfläche Sehnde 01 für die Windenergienutzung als „Vorranggebiet Windenergienutzung“ ins RROP 2015

 

3) Der Windkraftstandortrdlich von Evern und Dolgen als „Vorranggebiet Windenergienutzung“ ist auf die Darstellung der südlichen Fläche in der 13. Änderung des RROP 2005 zu reduzieren.

 

4) Der Rat stimmt den Anmerkungen und Hinweisen der Stadtverwaltung zur erneuten Auslegung des RROP 2015 zu. Der Bürgermeister wird beauftragt, eine entsprechende Stellungnahme ergänzt um die Empfehlungen aus der Beratung im Beteiligungsverfahren abzugeben.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

24

Ja-Stimme/n

2

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 7  
Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans hier: Stellungnahme der Stadt Sehnde
2016/0413-1  
Ö 8  
Neuaufstellung des Regionalen Naherholungsprogramms 2016 hier: Stellungnahme der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2016/0414  
Ö 9  
39. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Kleines Öhr" in der Gemarkung Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0411  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 353 "Kleines Öhr" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0412  
Ö 11  
Änderung der Führung der Buslinien 371 und 372 und Erstellung der notwendigen Infrastruktur. hier: Durchführung der Maßnahme mit reduzierter Förderung.
2016/0418  
Ö 12  
Übernahme einer Bürgschaft für Investitionsmaßnahmen der Stadtwerke Sehnde GmbH für den Bereich der Abwasserbeseitigung
2016/0419  
Ö 13  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde hier: Antrag auf Änderung/Ergänzung des Feuerwehrbedarfsplans
Enthält Anlagen
2016/0425  
Ö 14  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2016
2016/0426  
Ö 15  
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 08.04.2016 hier: Antrag zur Änderung der Gebührensatzung Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
2016/0428  
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)