Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Bezeichnung: |
Sitzung des Rates der Stadt Sehnde |
Gremium: |
Rat der Stadt Sehnde |
Datum: |
Do, 28.02.2019 |
Status: |
öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: |
18:00 - 20:10 |
Anlass: |
Sitzung |
Raum: |
Ratssaal des Rathauses |
Ort: |
Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde |
|
|
|
TOP |
|
Betreff |
Vorlage |
|
Ö 1 |
|
|
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
|
|
|
Ö 2 |
|
|
Mitteilungen des Bürgermeisters |
|
|
|
Ö 3 |
|
|
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien |
|
|
|
Ö 4 |
|
|
Studie zur Bevölkerungsentwicklung Sehnde
hier: Vortrag von Herrn Günther vom Pestel Institut |
|
|
|
Ö 5 |
|
|
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung und Verwendung der KIP 2-Mittel für die Schulinfrastruktur |
|
2019/0465 |
|
Ö 6 |
|
|
Unterrichtung über die Umschuldungen von Krediten der Stadt Sehnde im Haushaltsjahr 2018
hier: Umschuldung eines Darlehens des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Sehnde |
|
2019/0478 |
|
Ö 7 |
|
|
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018;
hier: Unterrichtung gemäß § 117 NKomVG |
|
2019/0479 |
|
Ö 8 |
|
|
Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
hier: Beschaffung von Abbiegeassistenten für die Lastkraftwagen des Baubetriebshofes sowie für verschiedene Feuerwehrfahrzeuge |
|
2019/0484 |
|
Ö 9 |
|
|
Übernahme von Bürgschaften für Investitionsmaßnahmen der Stadtwerke Sehnde GmbH für die Bereiche der Abwasserbeseitigung und der Trinkwasserversorgung |
|
2019/0469 |
|
|
|
VORLAGE |
|
|
Beschlussvorschlag: a) Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienst empfiehlt, die Beschlüsse zu c) zu fassen. b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, die Beschlüsss zu c) zu fassen. c) Der Rat fasst folgende Beschlüsse: - Zur Finanzierung der Investitionsmaßnahmen im Bereich der Abwasserbeseitigung durch die Stadtwerke Sehnde GmbH wird für die Aufnahme von Darlehen bis zu einer Höhe von 3.500.000 € gegenüber dem jeweiligen Darlehensgeber eine Bürgschaft in Höhe von 80 % des Kreditbetrages übernommen. Ein entsprechender Bürgschaftsvertrag mit der Stadtwerke Sehnde GmbH ist abzuschließen.
- Zur Finanzierung der Investitionsmaßnahmen im Bereich der Trinkwasserversorgung durch die Stadtwerke Sehnde GmbH wird für die Aufnahme von Darlehen bis zu einer Höhe von 990.000 € gegenüber dem jeweiligen Darlehensgeber eine Bürgschaft in Höhe von 80 % des Kreditbetrages übernommen. Ein entsprechender Bürgschaftsvertrag mit der Stadtwerke Sehnde GmbH ist abzuschließen.
|
|
|
|
|
GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste DATUM: Mi, 20.02.2019 TOP: Ö 8 |
|
|
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
|
|
Beschluss: Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienst empfiehlt, die Beschlüsse wie folgt zu fassen:
- Zur Finanzierung der Investitionsmaßnahmen im Bereich der Abwasserbeseitigung durch die Stadtwerke Sehnde GmbH wird für die Aufnahme von Darlehen bis zu einer Höhe von 3.500.000 € gegenüber dem jeweiligen Darlehensgeber eine Bürgschaft in Höhe von 80 % des Kreditbetrages übernommen. Ein entsprechender Bürgschaftsvertrag mit der Stadtwerke Sehnde GmbH ist abzuschließen.
- Zur Finanzierung der Investitionsmaßnahmen im Bereich der Trinkwasserversorgung durch die Stadtwerke Sehnde GmbH wird für die Aufnahme von Darlehen bis zu einer Höhe von 990.000 € gegenüber dem jeweiligen Darlehensgeber eine Bürgschaft in Höhe von 80 % des Kreditbetrages übernommen. Ein entsprechender Bürgschaftsvertrag mit der Stadtwerke Sehnde GmbH ist abzuschließen.
Abstimmungsergebnis: | 9 Ja-Stimme/n | | 0 Nein-Stimme/n | | 0 Enthaltung/en |
|
|
|
|
|
GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde DATUM: Do, 28.02.2019 TOP: Ö 9 |
|
|
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
|
|
Der Rat fasst folgende Beschlüsse: - Zur Finanzierung der Investitionsmaßnahmen im Bereich der Abwasserbeseitigung durch die Stadtwerke Sehnde GmbH wird für die Aufnahme von Darlehen bis zu einer Höhe von 3.500.000 € gegenüber dem jeweiligen Darlehensgeber eine Bürgschaft in Höhe von 80 % des Kreditbetrages übernommen. Ein entsprechender Bürgschaftsvertrag mit der Stadtwerke Sehnde GmbH ist abzuschließen.
- Zur Finanzierung der Investitionsmaßnahmen im Bereich der Trinkwasserversorgung durch die Stadtwerke Sehnde GmbH wird für die Aufnahme von Darlehen bis zu einer Höhe von 990.000 € gegenüber dem jeweiligen Darlehensgeber eine Bürgschaft in Höhe von 80 % des Kreditbetrages übernommen. Ein entsprechender Bürgschaftsvertrag mit der Stadtwerke Sehnde GmbH ist abzuschließen.
Abstimmungsergebnis: 30 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
|
Ö 10 |
|
|
Schaffung weiterer Hortplätze im Hort Ilten durch Doppelnutzung von Klassenräumen |
|
2019/0476 |
|
Ö 11 |
|
|
Satzung über die Erhebung von Gebühren in der Nachschulischen Betreuung und der Ferienbetreuung |
|
2019/0477 |
|
Ö 11.1 |
|
|
Satzung über die Erhebung von Gebühren in der Nachschulischen Betreuung und der Ferienbetreuung |
|
2019/0477-1 |
|
Ö 12 |
|
|
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 16.04.2018
hier: Artenvielfalt erhöhen - Insektensterben stoppen |
|
2018/0335-1 |
|
Ö 13 |
|
|
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 16.04.2018
hier: Zurückgewinnung von Randstreifen für die Artenvielfalt |
|
2018/0336-1 |
|
Ö 13.1 |
|
|
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 16.04.2018
hier: Zurückgewinnung von Randstreifen für die Artenvielfalt |
|
2018/0336-2 |
|
Ö 14 |
|
|
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 31.01.2019
hier: Ausstattung der Nutzfahrzeuge über 3,5 t des Fahrzeugparks der Stadt Sehnde sowie der städtischen Gesellschaften |
|
2019/0482 |
|
Ö 15 |
|
|
Einziehung von Teilflächen der Straßen "Kapellenberg" und "Fliederstraße" in Sehnde, Ortsteil Dolgen gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG)
-Einziehungsbeschluss-
|
|
2018/0396-1 |
|
Ö 15.1 |
|
|
Einziehung von Teilflächen der Straßen "Kapellenberg" und "Fliederstraße" in Sehnde, Ortsteil Dolgen gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG)
-Einziehungsbeschluss-
|
|
2018/0396-1-1 |
|
Ö 16 |
|
|
Integrations- und Beratungskonzept für in Sehnde lebende Geflüchtete und Freigabe der zusätzlichen Finanzmittel für die Flüchtlingshilfe Sehnde e.V. |
|
2019/0472 |
|
Ö 17 |
|
|
Nutzungskonzept bei Ankauf des ehemaligen Bundessortenamtes |
|
2019/0462-1 |
|
Ö 18 |
|
|
Anfragen des Rates an die Verwaltung |
|
|
|
N 19 |
|
|
(nichtöffentlich) |
|
|
|
N 20 |
|
|
(nichtöffentlich) |
|
|
|
N 20.1 |
|
|
(nichtöffentlich) |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|