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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 28.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 3  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 4  
Studie zur Bevölkerungsentwicklung Sehnde hier: Vortrag von Herrn Günther vom Pestel Institut    
Ö 5  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung und Verwendung der KIP 2-Mittel für die Schulinfrastruktur
2019/0465  
Ö 6  
Unterrichtung über die Umschuldungen von Krediten der Stadt Sehnde im Haushaltsjahr 2018 hier: Umschuldung eines Darlehens des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Sehnde
2019/0478  
Ö 7  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018; hier: Unterrichtung gemäß § 117 NKomVG
Enthält Anlagen
 2019/0479  
Ö 8  
Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Beschaffung von Abbiegeassistenten für die Lastkraftwagen des Baubetriebshofes sowie für verschiedene Feuerwehrfahrzeuge
2019/0484  
Ö 9  
Übernahme von Bürgschaften für Investitionsmaßnahmen der Stadtwerke Sehnde GmbH für die Bereiche der Abwasserbeseitigung und der Trinkwasserversorgung
2019/0469  
Ö 10  
Schaffung weiterer Hortplätze im Hort Ilten durch Doppelnutzung von Klassenräumen
2019/0476  
Ö 11  
Satzung über die Erhebung von Gebühren in der Nachschulischen Betreuung und der Ferienbetreuung
Enthält Anlagen
 2019/0477  
Ö 11.1     Satzung über die Erhebung von Gebühren in der Nachschulischen Betreuung und der Ferienbetreuung
Enthält Anlagen
 2019/0477-1  
Ö 12  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 16.04.2018 hier: Artenvielfalt erhöhen - Insektensterben stoppen
Enthält Anlagen
 2018/0335-1  
Ö 13     Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 16.04.2018 hier: Zurückgewinnung von Randstreifen für die Artenvielfalt
Enthält Anlagen
 2018/0336-1  
Ö 13.1  
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 16.04.2018 hier: Zurückgewinnung von Randstreifen für die Artenvielfalt
2018/0336-2  
Ö 14  
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 31.01.2019 hier: Ausstattung der Nutzfahrzeuge über 3,5 t des Fahrzeugparks der Stadt Sehnde sowie der städtischen Gesellschaften
Enthält Anlagen
 2019/0482  
Ö 15     Einziehung von Teilflächen der Straßen "Kapellenberg" und "Fliederstraße" in Sehnde, Ortsteil Dolgen gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) -Einziehungsbeschluss-
Enthält Anlagen
 2018/0396-1  
Ö 15.1  
Einziehung von Teilflächen der Straßen "Kapellenberg" und "Fliederstraße" in Sehnde, Ortsteil Dolgen gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) -Einziehungsbeschluss-
Enthält Anlagen
 2018/0396-1-1  
Ö 16  
Integrations- und Beratungskonzept für in Sehnde lebende Geflüchtete und Freigabe der zusätzlichen Finanzmittel für die Flüchtlingshilfe Sehnde e.V.
Enthält Anlagen
 2019/0472  
Ö 17  
Nutzungskonzept bei Ankauf des ehemaligen Bundessortenamtes
Enthält Anlagen
 2019/0462-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Verwaltungsauschuss empfiehlt den Beschluss zu b) zu fassen.

b) Der Rat beauftragt die Verwaltung auf Basis des vorgelegten Nutzungskonzeptes die Grunderwerbsverhandlungen mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben fortzuführen und die Liegenschaft zu erwerben. 

 

 
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 28.02.2019    TOP: Ö 17
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Bürgermeister Lehrke erläutert die Beratung im Verwaltungsausschuss und das

dieses ein vorläufiges Nutzungskonzept ist. Ein endgültiges Nutzungskonzept wird zu einem späteren Zeitpunkt entsprechend vorgelegt.

 

Der Rat beauftragt die Verwaltung auf Basis des vorgelegten Nutzungskonzeptes die Grunderwerbsverhandlungen mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben fortzuführen und die Liegenschaft zu erwerben. 

 

Der Rat beauftragt die Verwaltung, auf Basis des vorgelegten Nutzungskonzeptes die Grunderwerbsverhandlungen mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben fortzuführen und die Liegenschaft zu erwerben.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

27

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

3

Enthaltung/en

 
Ö 18  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 20.1     (nichtöffentlich)