Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Rethmar
| Bezeichnung: |
Sitzung des Ortsrates Rethmar |
| Gremium: |
Ortsrat Rethmar |
| Datum: |
Mo, 24.06.2019 |
Status: |
öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: |
18:00 - 20:25 |
Anlass: |
Sitzung |
| Raum: |
Mensa der Grundschule Rethmar |
| Ort: |
Osterkamp 26, 31319 Sehnde |
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| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
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| Ö 2 |
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Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 27.02.2019 |
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SI/2019/147 |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 20.03.2019 |
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SI/2019/141 |
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| Ö 3 |
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Mitteilungen a) des Ortsbürgermeisters b) der Verwaltung |
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| Ö 4 |
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Bebauungsplan Nr. 215 "Backhausfeld" im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde
hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss |
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2019/0528 |
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| Ö 5 |
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Bebauungsplan Nr. 214 "Vorwerks Garten" im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde
hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen
- Entwurfsbeschluss für die Öffentliche Auslegung und die Beteiligung
nach § 4 (2) BauGB
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2019/0529 |
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| Ö 6 |
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Straßenbenennung im Bebauungsplangebiet Nr. 215 "Backhausfeld" im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde |
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2019/0531 |
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| Ö 7 |
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Antrag des Ortsrates Rethmar vom 10.06.2019 zur Errichtung einer weiteren Kindertagesstätte in Rethmar im Jahr 2020 |
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| Ö 8 |
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35. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Gewerbegebiet Sehnde - Ost" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde
hier: - Prüfung und Auswertung der nach § 3 (1) BauGB und § 4(1) BauGB
eingegangenen Äußerungen
- Entwurfsbeschluss für die Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB
und die Beteiligung nach § 4 (2) BauGB |
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2019/0526 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: a) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, die folgenden Beschlüsse zu fassen: b) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, die folgenden Beschlüsse zu fassen: c) Der Verwaltungsausschuss fasst die folgenden Beschlüsse: 1. Beschluss zu den Eingaben im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB: Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Äußerungen zur 35. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich „Gewerbegebiet Sehnde-Ost“ wird, wie in der Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2019/0526 ausgeführt, zugestimmt. Die Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2019/0526 ist Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss: Dem Entwurf der 35. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Gewerbegebiet Sehnde-Ost“ und der Begründung mit Umweltbericht dazu wird zugestimmt. Die öffentliche Auslegung ist gemäß § 3 (2) BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB durchzuführen. |
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GREMIUM: Ortsrat Sehnde DATUM: Mo, 17.06.2019 TOP: Ö 7 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss a) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, die folgenden Beschlüsse zu fassen: c) Der Verwaltungsausschuss fasst die folgenden Beschlüsse: 1. Beschluss zu den Eingaben im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB: Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Äußerungen zur 35. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich „Gewerbegebiet Sehnde-Ost“ wird, wie in der Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2019/0526 ausgeführt, zugestimmt. Die Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2019/0526 ist Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss: Dem Entwurf der 35. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Gewerbegebiet Sehnde-Ost“ und der Begründung mit Umweltbericht dazu wird zugestimmt. Die öffentliche Auslegung ist gemäß § 3 (2) BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB durchzuführen. Abstimmungsergebnis: 9 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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GREMIUM: Ortsrat Rethmar DATUM: Mo, 24.06.2019 TOP: Ö 8 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen |
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GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt DATUM: Di, 25.06.2019 TOP: Ö 5 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: (offen) |
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Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, die folgenden Beschlüsse zu fassen: 1. Beschluss zu den Eingaben im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB: Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Äußerungen zur 35. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich „Gewerbegebiet Sehnde-Ost“ wird, wie in der Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2019/0526 ausgeführt, zugestimmt. Die Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2019/0526 ist Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss: Dem Entwurf der 35. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Gewerbegebiet Sehnde-Ost“ und der Begründung mit Umweltbericht dazu wird zugestimmt. Die öffentliche Auslegung ist gemäß § 3 (2) BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB durchzuführen. Abstimmungsergebnis: 8 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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| Ö 9 |
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Vergabe von Ortsratsmitteln |
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| Ö 10 |
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Anfragen des Ortsrates an die Verwaltung |
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