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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste  

Bezeichnung: Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Gremium: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Datum: Mi, 13.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:31 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
"Einwohnerfragestunde"    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 08.11.2023
SI/2023/025  
Ö 4  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 5  
Geförderte Personalstellen im Bereich Klimaschutz und Klimafolgenanpassung
Enthält Anlagen
2023/0376  
Ö 6  
Betriebsabrechnung Straßenreinigung hier: Gebührenkalkulation 2024 Zwischenkalkulation 2023 Betriebsabrechnung 2022
Enthält Anlagen
2023/0368  
Ö 7  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2027
Enthält Anlagen
2023/0339  
Ö 8  
Zustimmung zu einem überplanmäßigen Aufwand und einer überplanmäßigen Auszahlung; hier: Interkommunaler Kostenausgleich in der frühkindlichen Betreuung
2023/0369  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, den Beschluss zu c)

   zu fassen.

 

b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu c) zufassen.

 

c) Der Rat beschließt einen überplanmäßigen Aufwand und eine überplanmäßige

   Auszahlung im Produkt 3611000 – Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen - für das

   Sachkonto - 4331047 – Zuschüsse zu den Kitagebühren - in Höhe von 85.000,00 €.

 

   Deckungsmittel stehen als Minderaufwendungen im Produkt 3650100

   – Tageseinrichtungen für Kinder in freier Trägerschaft – beim Sachkonto 4318001

   Zuschüsse an übrige Bereiche – in ausreichender Höhe zur Verfügung.

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 13.12.2023    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat beschließt einen überplanmäßigen Aufwand und eine überplanmäßige Auszahlung im Produkt 3611000 rderung von Kindern in Tageseinrichtungen - für das Sachkonto - 4331047 Zuschüsse zu den Kitagebühren - in Höhe von 85.000,00 €.

Deckungsmittel stehen als Minderaufwendungen im Produkt 3650100 Tageseinrichtungen für Kinder in freier Trägerschaft beim Sachkonto 4318001 Zuschüsse an übrige Bereiche in ausreichender Höhe zur Verfügung.

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 21.12.2023    TOP: Ö 14
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Rat beschließt einen überplanmäßigen Aufwand und eine überplanmäßige Auszahlung im Produkt 3611000 rderung von Kindern in Tageseinrichtungen - für das Sachkonto - 4331047 Zuschüsse zu den Kitagebühren - in Höhe von 85.000,00 €.

 

Deckungsmittel stehen als Minderaufwendungen im Produkt 3650100

Tageseinrichtungen für Kinder in freier Trägerschaft beim Sachkonto 4318001

Zuschüsse an übrige Bereiche in ausreichender Höhe zur Verfügung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

32

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 9  
Antrag der AfD-Fraktion vom 13.09.2023 hier: Rathausneubau auf den Prüfstand stellen
Enthält Anlagen
2023/0333-1  
Ö 10  
Anfragen an die Verwaltung    
Ö 11  
Schließung der Sitzung öffentlicher Teil    
Ö 12  
"Einwohnerfragestunde"    
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)