Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Bezeichnung: |
Sitzung des Rates der Stadt Sehnde |
Gremium: |
Rat der Stadt Sehnde |
Datum: |
Do, 09.10.2014 |
Status: |
öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: |
18:00 - 19:55 |
Anlass: |
Sitzung |
Raum: |
Ratssaal des Rathauses |
Ort: |
Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde |
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TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
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Ö 2 |
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Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 30.07.2014 |
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SI/2014/002 |
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Ö 3 |
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Mitteilungen des Bürgermeisters |
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Ö 4 |
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Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien |
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Ö 5 |
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Anfragen des Rates an die Verwaltung |
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Ö 6 |
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Kindertagesstättenbedarfsplan 2015 der Stadt Sehnde |
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2014/0069 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: a)der Fachbereichsausschuss Kindertagesstätten und Jugend empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen b)der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen c) der Rat der Stadt Sehnde nimmt die Kindertagesstättenplanung zur Kenntnis und beschließt: 1. Mit der Umsetzung der Finanzierung über Finanzhilfepauschalen von Drittkräften in Krippengruppen mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 20 Stunden durch das Land Niedersachsen die wöchentliche Arbeitszeit von bisher 19,5 Stunden der Drittkräfte in den Krippengruppen in der Stadt Sehnde auf 21 Stunden zu erhöhen. Finanziell bedeutet dies einen Mehraufwand von 13.400,00 Euro (für alle Krippen in städtischer und freier Trägerschaft, ausgenommen Krippe Spatzennest, da hier vorerst weiterhin 450,00 Euro Kräften eingesetzt werden). Dem gegenüber stehen Mehrerträge durch die geplante Finanzhilfe in Höhe von voraussichtlich 70.600,00 Euro. 2. Die Springkraftstunden in den städtischen Kindertagesstätten aufzustocken, um den gestiegenen Vertretungsbedarf durch neue zusätzliche Gruppen und Einrichtungen (Krippe Sehnde-West, Hort Ilten, Neue Kita Ilten Hugo-Remmert-Straße) gerecht zu werden. Um eine adäquate Abdeckung mit Springkraftstunden vorzuhalten, ist eine Ausweitung um 50 Wochenstunden notwendig. Der Mehraufwand für diese beläuft sich auf 60.000,00 Euro. 3. Die Einrichtung einer Kitagruppe mit einer Betreuungszeit bis 15:00 Uhr in der Kindertagesstätte Ladeholz zum Kitajahr 2015/2016. Das Betreuungsangebot besteht hier derzeit aus drei 13:00 Uhr-Gruppen, zwei Ganztagsgruppen und einer Nachmittagsgruppe (13:00 – 17:00 Uhr). Der Mehraufwand für die Ausweitung einer der 13:00 Uhr-Gruppen bis 15:00 Uhr beträgt im Bereich der Personalkosten 5000,00 € jährlich (anteilig in 2015: 2100,00 Euro). Dem gegenüber stehen Mehrträge von ca. 1000,00 Euro (anteilig 2015: 410,00 Euro). 4. Die Erhöhung der wöchentlichen Arbeitszeit in der Kita-Verwaltung zum 01.11.2014 um insgesamt 4 Stunden und um weitere 2 Stunden zum 01.04.2015. Durch die Einrichtung der zweiten Krippengruppe in der Kita Sehnde-West sowie der zweiten Hortgruppe im Hort Ilten zum 01.08.2014, der zudem eine eigenständige Einrichtung geworden ist, entsteht im Sachgebiet 3.1. ein erhöhter Verwaltungsaufwand. Dieser erhöht sich in 2015 durch die neue Kita in Ilten, Hugo-Remmert-Straße mit zwei Betreuungsgruppen weiter. Da die Mehrarbeit durch die Antragsbearbeitung für die neuen Gruppen bereits vor Inbetriebnahme der neuen Einrichtung anfällt, wird die Umsetzung bereits zum 01.04.2015 notwendig. Es ergeben sich für 2014 anteilig zusätzliche Personalaufwendungen in Höhe von 650,00 Euro und in 2015 in Höhe von 7500,00 Euro 5. Die Einführung der Onlineanmeldung für die verlässliche Ferienbetreuung sowie die Ausweitung des Ferienpasses auf die Osterferien und Aufstockung der Mittel für den Sommerferienpass ab 2015. Es entsteht ein Mehraufwand für das Computerprogramm für die Onlineanmeldung in Höhe von 250,00 Euro und für die Ausweitung des Ferienpasses sowie Aufstockung der Mittel für den Sommerferienpass in Höhe von 3000,00 Euro erforderlich. Diesem stehen Mehrerträge in Höhe von ca. 300,00 Euro gegenüber. |
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GREMIUM: Fachbereichsausschuss Kindertagesstätten und Jugend DATUM: Mo, 29.09.2014 TOP: Ö 3 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss: a)der Fachbereichsausschuss Kindertagesstätten und Jugend empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen b)der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen c) der Rat der Stadt Sehnde nimmt die Kindertagesstättenplanung zur Kenntnis und beschließt: 1. Mit der Umsetzung der Finanzierung über Finanzhilfepauschalen von Drittkräften in Krippengruppen mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 20 Stunden durch das Land Niedersachsen die wöchentliche Arbeitszeit von bisher 19,5 Stunden der Drittkräfte in den Krippengruppen in der Stadt Sehnde auf 21 Stunden zu erhöhen. Finanziell bedeutet dies einen Mehraufwand von 13.400,00 Euro (für alle Krippen in städtischer und freier Trägerschaft, ausgenommen Krippe Spatzennest, da hier vorerst weiterhin 450,00 Euro Kräften eingesetzt werden). Dem gegenüber stehen Mehrerträge durch die geplante Finanzhilfe in Höhe von voraussichtlich 70.600,00 Euro. 2. Die Springkraftstunden in den städtischen Kindertagesstätten aufzustocken, um den gestiegenen Vertretungsbedarf durch neue zusätzliche Gruppen und Einrichtungen (Krippe Sehnde-West, Hort Ilten, Neue Kita Ilten Hugo-Remmert-Straße) gerecht zu werden. Um eine adäquate Abdeckung mit Springkraftstunden vorzuhalten, ist eine Ausweitung um 50 Wochenstunden notwendig. Der Mehraufwand für diese beläuft sich auf 60.000,00 Euro. 3. Die Einrichtung einer Kitagruppe mit einer Betreuungszeit bis 15:00 Uhr in der Kindertagesstätte Ladeholz zum Kitajahr 2015/2016. Das Betreuungsangebot besteht hier derzeit aus drei 13:00 Uhr-Gruppen, zwei Ganztagsgruppen und einer Nachmittagsgruppe (13:00 – 17:00 Uhr). Der Mehraufwand für die Ausweitung einer der 13:00 Uhr-Gruppen bis 15:00 Uhr beträgt im Bereich der Personalkosten 5000,00 € jährlich (anteilig in 2015: 2100,00 Euro). Dem gegenüber stehen Mehrträge von ca. 1000,00 Euro (anteilig 2015: 410,00 Euro). 4. Die Erhöhung der wöchentlichen Arbeitszeit in der Kita-Verwaltung zum 01.11.2014 um insgesamt 4 Stunden und um weitere 2 Stunden zum 01.04.2015. Durch die Einrichtung der zweiten Krippengruppe in der Kita Sehnde-West sowie der zweiten Hortgruppe im Hort Ilten zum 01.08.2014, der zudem eine eigenständige Einrichtung geworden ist, entsteht im Sachgebiet 3.1. ein erhöhter Verwaltungsaufwand. Dieser erhöht sich in 2015 durch die neue Kita in Ilten, Hugo-Remmert-Straße mit zwei Betreuungsgruppen weiter. Da die Mehrarbeit durch die Antragsbearbeitung für die neuen Gruppen bereits vor Inbetriebnahme der neuen Einrichtung anfällt, wird die Umsetzung bereits zum 01.04.2015 notwendig. Es ergeben sich für 2014 anteilig zusätzliche Personalaufwendungen in Höhe von 650,00 Euro und in 2015 in Höhe von 7500,00 Euro 5. Die Einführung der Onlineanmeldung für die verlässliche Ferienbetreuung sowie die Ausweitung des Ferienpasses auf die Osterferien und Aufstockung der Mittel für den Sommerferienpass ab 2015. Es entsteht ein Mehraufwand für das Computerprogramm für die Onlineanmeldung in Höhe von 250,00 Euro und für die Ausweitung des Ferienpasses sowie Aufstockung der Mittel für den Sommerferienpass in Höhe von 3000,00 Euro erforderlich. Diesem stehen Mehrerträge in Höhe von ca. 300,00 Euro gegenüber.
Abstimmungsergebnis: 8 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde DATUM: Do, 09.10.2014 TOP: Ö 6 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Der Rat der Stadt Sehnde nimmt die Kindertagesstättenplanung zur Kenntnis und beschließt: 1. Mit der Umsetzung der Finanzierung über Finanzhilfepauschalen von Drittkräften in Krippengruppen mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 20 Stunden durch das Land Niedersachsen die wöchentliche Arbeitszeit von bisher 19,5 Stunden der Drittkräfte in den Krippengruppen in der Stadt Sehnde auf 21 Stunden zu erhöhen. Finanziell bedeutet dies einen Mehraufwand von 13.400,00 Euro (für alle Krippen in städtischer und freier Trägerschaft, ausgenommen Krippe Spatzennest, da hier vorerst weiterhin 450,00 Euro Kräften eingesetzt werden). Dem gegenüber stehen Mehrerträge durch die geplante Finanzhilfe in Höhe von voraussichtlich 70.600,00 Euro. 2. Die Springkraftstunden in den städtischen Kindertagesstätten aufzustocken, um den gestiegenen Vertretungsbedarf durch neue zusätzliche Gruppen und Einrichtungen (Krippe Sehnde-West, Hort Ilten, Neue Kita Ilten Hugo-Remmert-Straße) gerecht zu werden. Um eine adäquate Abdeckung mit Springkraftstunden vorzuhalten, ist eine Ausweitung um 50 Wochenstunden notwendig. Der Mehraufwand für diese beläuft sich auf 60.000,00 Euro. 3. Die Einrichtung einer Kitagruppe mit einer Betreuungszeit bis 15:00 Uhr in der Kindertagesstätte Ladeholz zum Kitajahr 2015/2016. Das Betreuungsangebot besteht hier derzeit aus drei 13:00 Uhr-Gruppen, zwei Ganztagsgruppen und einer Nachmittagsgruppe (13:00 – 17:00 Uhr). Der Mehraufwand für die Ausweitung einer der 13:00 Uhr-Gruppen bis 15:00 Uhr beträgt im Bereich der Personalkosten 5000,00 € jährlich (anteilig in 2015: 2100,00 Euro). Dem gegenüber stehen Mehrträge von ca. 1000,00 Euro (anteilig 2015: 410,00 Euro). 4. Die Erhöhung der wöchentlichen Arbeitszeit in der Kita-Verwaltung zum 01.11.2014 um insgesamt 4 Stunden und um weitere 2 Stunden zum 01.04.2015. Durch die Einrichtung der zweiten Krippengruppe in der Kita Sehnde-West sowie der zweiten Hortgruppe im Hort Ilten zum 01.08.2014, der zudem eine eigenständige Einrichtung geworden ist, entsteht im Sachgebiet 3.1. ein erhöhter Verwaltungsaufwand. Dieser erhöht sich in 2015 durch die neue Kita in Ilten, Hugo-Remmert-Straße mit zwei Betreuungsgruppen weiter. Da die Mehrarbeit durch die Antragsbearbeitung für die neuen Gruppen bereits vor Inbetriebnahme der neuen Einrichtung anfällt, wird die Umsetzung bereits zum 01.04.2015 notwendig. Es ergeben sich für 2014 anteilig zusätzliche Personalaufwendungen in Höhe von 650,00 Euro und in 2015 in Höhe von 7500,00 Euro 5. Die Einführung der Onlineanmeldung für die verlässliche Ferienbetreuung sowie die Ausweitung des Ferienpasses auf die Osterferien und Aufstockung der Mittel für den Sommerferienpass ab 2015. Es entsteht ein Mehraufwand für das Computerprogramm für die Onlineanmeldung in Höhe von 250,00 Euro und für die Ausweitung des Ferienpasses sowie Aufstockung der Mittel für den Sommerferienpass in Höhe von 3000,00 Euro erforderlich. Diesem stehen Mehrerträge in Höhe von ca. 300,00 Euro gegenüber.
Abstimmungsergebnis: 31 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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Ö 7 |
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Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister |
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2014/0072 |
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Ö 8 |
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Ernennung Stadtbrandmeister |
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2014/0068 |
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Ö 9 |
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Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde
hier: Ganztagsgrundschule in Sehnde |
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2014/0048 |
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Ö 10 |
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Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde hier: Ehrung von Wahlhelfern |
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2014/0076 |
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Ö 11 |
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Planung eines Selbstlernzentrums und eines großen Lehrerzimmers an der Kooperativen Gesamtschule Sehnde |
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BV/2014/0031-1 |
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Ö 12 |
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Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten |
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2014/0070 |
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Ö 13 |
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Genehmigung einer Darlehensaufnahme der Eigengesellschaft Infrastruktur Sehnde GmbH;
hier: Beauftragung der Vertreterin bzw. des Vertreters in der Gesellschafterversammlung |
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2014/0059 |
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Ö 14 |
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Behandlung des Jahresabschlusses 2013 des Eigenbetriebes "Stadtentwässerung Sehnde" |
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2014/0061 |
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Ö 15 |
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Eigenberieb Stadtentwässerung Sehnde;
hier: Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2015, Finanzplan und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2018 |
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2014/0062 |
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Ö 16 |
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Festellung des Jahresabschlusses 2013 der Infrastruktur Sehnde GmbH;
hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäfftsführung |
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2014/0064 |
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Ö 17 |
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Beschlussfassung über die Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2010 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters |
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2014/0065 |
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Ö 18 |
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Jahresabschluss des Eigenbetriebes "Baubetriebshof Sehnde" für das Wirtschaftsjahr 2011
hier: Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichtes, Entlastung des Betriebsleiters und Behandlung des Jahresüberschusses |
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2014/0066 |
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Ö 19 |
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Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 |
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2014/0058 |
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