Inhaltsbereich

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 09.10.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 30.07.2014
SI/2014/002  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 6  
Kindertagesstättenbedarfsplan 2015 der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2014/0069  
Ö 7  
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister
2014/0072  
Ö 8  
Ernennung Stadtbrandmeister
2014/0068  
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde hier: Ganztagsgrundschule in Sehnde
Enthält Anlagen
2014/0048  
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde hier: Ehrung von Wahlhelfern
Enthält Anlagen
2014/0076  
Ö 11  
Planung eines Selbstlernzentrums und eines großen Lehrerzimmers an der Kooperativen Gesamtschule Sehnde
BV/2014/0031-1  
Ö 12  
Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten
Enthält Anlagen
2014/0070  
Ö 13  
Genehmigung einer Darlehensaufnahme der Eigengesellschaft Infrastruktur Sehnde GmbH; hier: Beauftragung der Vertreterin bzw. des Vertreters in der Gesellschafterversammlung
2014/0059  
Ö 14  
Behandlung des Jahresabschlusses 2013 des Eigenbetriebes "Stadtentwässerung Sehnde"
Enthält Anlagen
2014/0061  
Ö 15  
Eigenberieb Stadtentwässerung Sehnde; hier: Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2015, Finanzplan und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2018
Enthält Anlagen
2014/0062  
Ö 16  
Festellung des Jahresabschlusses 2013 der Infrastruktur Sehnde GmbH; hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäfftsführung
Enthält Anlagen
2014/0064  
Ö 17  
Beschlussfassung über die Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2010 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2014/0065  
Ö 18  
Jahresabschluss des Eigenbetriebes "Baubetriebshof Sehnde" für das Wirtschaftsjahr 2011 hier: Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichtes, Entlastung des Betriebsleiters und Behandlung des Jahresüberschusses
Enthält Anlagen
2014/0066  
Ö 19  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015
Enthält Anlagen
2014/0058  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Zur Beratung

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 09.10.2014    TOP: Ö 19
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Bolzum    DATUM: Di, 14.10.2014    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Müllingen-Wirringen    DATUM: Di, 14.10.2014    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
 

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimmen

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Höver    DATUM: Do, 16.10.2014    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Rethmar    DATUM: Do, 16.10.2014    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar    DATUM: Mo, 20.10.2014    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Ilten    DATUM: Mo, 20.10.2014    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Wassel    DATUM: Di, 21.10.2014    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Wehmingen    DATUM: Di, 21.10.2014    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Bilm    DATUM: Mi, 22.10.2014    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Sehnde    DATUM: Mi, 22.10.2014    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Kindertagesstätten und Jugend    DATUM: Mi, 19.11.2014    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

Investitionen Produkt 32001 Kindertagesstätte Ladeholz

 

Für die Kindertagesstätte Ladeholz ist für den Erwerb und Aufstellung einer Rutsche im Haushaltsplanentwurf 2015 ein Betrag in Höhe von 5.000,00 zu veranschlagen.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Investitionen Produkt 32005 Kindertagesstätte Bolzum

 

Für die Kindertagesstätte Bolzum ist für den Erwerb eines Sonnensegels im Haushaltsplanentwurf 2015 ein Betrag in Höhe von 2.300,00 zu veranschlagen.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Investitionen Produkt 32005 Kindertagesstätte Bolzum

 

Für die Kindertagesstätte Bolzum ist für den Erwerb einer Küche im Haushaltsplanentwurf 2015 ein Betrag in Höhe von 11.000,00 zu veranschlagen.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Investitionen Produkt 32008 Kindertagesstätte Müllingen

 

Für die Kindertagesstätte Müllingen ist für den Erwerb eines Sonnensegels im Haushaltsplanentwurf 2015 ein Betrag in Höhe von 2.300,00 zu veranschlagen.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

 

 

 

 

 

 

Investitionen Produkt 32009 Kindertagesstätte Rethmar

 

Für die Kindertagesstätte Rethmar ist für den Erwerb und Aufstellung einer Spielkombination Schaukel im Haushaltsplanentwurf 2015 ein Betrag in Höhe von 20.000,00 zu veranschlagen.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Investitionen Produkt 36501 Bonhoeffer Arche

 

Für die Kinderkrippe Bonhoeffer Arche ist für einen Bodenliegepolsterwagen im Haushaltsplanentwurf 2015 ein Betrag in Höhe von 700,00 zu veranschlagen.

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

Die Verwaltung wird gebeten, den Fachbereichsausschuss Kindertagesstätten und Jugend aufzuklären, welche Verpflichtungen die Stadt Sehnde angesichts des Defizitvertrages mit den freien Trägern habe.

Außerdem fordert Herr Ostermeyer aufgrund unserer finanziellen Unterstützung für die freien Träger eine Erweiterung des Medienentwicklungsplanes an.

 

Investitionen Produkt 36501 Krippe Pfarrgarten

 

Für die Krippe Pfarrgarten ist für die Ersatzanschaffung eines Laptops im Haushaltsplanentwurf 2015 ein Betrag in Höhe von 900,00 zu veranschlagen.

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

2

Enthaltung/en

 

 

 

Investitionen Produkt 36501 Kita Huckmuck

 

Für die Krippe Pfarrgarten ist für den Erwerb einer neuen Garderobe im Haushaltsplanentwurf 2015 ein Betrag in Höhe von 5.000,00 zu veranschlagen.

 

Frau Gellermann beantragt die investive Maßnahme zu verändern:

 

Für die neue Garderobe solle im Haushaltsplanentwurf 2015 ein Betrag in Höhe von 2.500,00 veranschlagt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

4

Ja-Stimme/n

2

Nein-Stimme/n

2

Enthaltung/en

 

Daraufhin wird über die veränderte investive Maßnahme bzgl. der 2.500,00 abgestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

Nach eingehender Diskussion empfiehlt der Fachbereichsausschuss Kindertagesstätten und Jugend die finanziellen Auswirkungen der Kitaplanung 2015 auf den Haushalt 2015, den entsprechenden Teil des Haushaltsentwurfes 2015 und den Haushalt 2015 für das Produkt 11110 Gleichstellung, sowie die investiven Maßnahmen, die für den Haushaltsplanentwurf angemeldet, aber nicht veranschlagt sind unter Berücksichtigung der vorstehenden Änderungen bzw. Ergänzungen.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Haushalt (229 KB)    
   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht    DATUM: Mi, 19.11.2014    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Der Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat die aufgeführten Beschlussvorschläge als Beschlüsse zufassen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Bürgerservice    DATUM: Do, 20.11.2014    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung    DATUM: Di, 25.11.2014    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimme/n

 

Nein-Stimme/n

 

Enthaltung/en

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2014 11 25 - Präsentation Produkt 11107 FA (252 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich PPP Brandschutz Haushalt 2015 25 11 2014 (129 KB)    
   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung    DATUM: Mi, 26.11.2014    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Zur Beratung

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung    DATUM: Mi, 03.12.2014    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimme/n

 

Nein-Stimme/n

 

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 11.12.2014    TOP: Ö 24
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)