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Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste  

Bezeichnung: Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Gremium: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Datum: Di, 30.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:07 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
Zusatz: Die Sitzung findet für Besucher*innen und Zuhörer*innen nach der 2G-Regel statt. Bitte bringen Sie einen Nachweis mit, dass sie vollständig geimpft oder genesen sind.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der zugewählten Mitglieder des Fachausschuses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste gemäß § 43 in Verbindung mit § 60 des Niedersäschsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)    
Ö 3  
Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 19.10.2021
SI/2021/759  
Ö 4.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 20.10.2021
SI/2021/544  
Ö 5  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 6  
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Stadtwerke Sehnde GmbH; hier: Beauftragung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
Enthält Anlagen
2021/0035  
Ö 7  
1. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung vom 13.10.2005
Enthält Anlagen
2021/0034  
Ö 8  
1. Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung der Stadt Sehnde vom 13.12.2012
Enthält Anlagen
2021/0032  
Ö 9  
Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde hier: Antrag auf kommunalen Kostenvergleich Haushalt 2021/2022 der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2021/0030  
Ö 10  
Beschlussfassung über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2021/0022  
Ö 11  
Auswirkungen des neuen Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege auf den Stellenplan und den Haushalt
2021/0021  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a.)    Der Fachausschuss 1 empfiehlt dem Rat den Beschluss zu d zu fassen

b.)    Der Fachausschuss 3 empfiehlt dem Rat den Beschluss zu d zu fassen

c.)    Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu d zu fassen

d.)    Der Rat nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis und stimmt den erforderlichen Stellenbewertungen von EG S03/S04 TVSuE auf EG S8a TVSuE und die entsprechende Änderung im Stellenplan zu. Der Rat stimmt der Umsetzung des Qualifizierungskonzeptes zu.  

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Di, 30.11.2021    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung und Innere Dienste empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen

 

Der Rat nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis und stimmt den erforderlichen Stellenbewertungen von EG S03/S04 TVSuE auf EG S8a TVSuE und die entsprechende Änderung im Stellenplan zu. Der Rat stimmt der Umsetzung des Qualifizierungskonzeptes zu.  

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Kindertagesstätten und Jugend    DATUM: Mo, 06.12.2021    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

a.)    Beschluss:
Der Fachausschuss 1 empfiehlt dem Rat den Beschluss zu d zu fassen

b.)    Der Fachausschuss 3 empfiehlt dem Rat den Beschluss zu d zu fassen

c.)    Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu d zu fassen

d.)    Der Rat nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis und stimmt den erforderlichen Stellenbewertungen von EG S03/S04 TVSuE auf EG S8a TVSuE und die entsprechende Änderung im Stellenplan zu. Der Rat stimmt der Umsetzung des Qualifizierungskonzeptes zu.  

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 16.12.2021    TOP: Ö 22
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Rat nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis und stimmt den erforderlichen Stellenbewertungen von EG S03/S04 TVSuE auf EG S8a TVSuE und die entsprechende Änderung im Stellenplan zu. Der Rat stimmt der Umsetzung des Qualifizierungskonzeptes zu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

32

Ja-Stimme/n

2

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 12  
Zwischenbericht über die wirtschaftliche Lage des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Sehnde" für das 1. Halbjahr 2021
Enthält Anlagen
2021/1040  
Ö 13  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2025
Enthält Anlagen
2021/0025  
Ö 14  
Anfragen an die Verwaltung    
N 15     (nichtöffentlich)