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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Mi, 21.07.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses als Hybridsitzung
Ort: Eingang Nordstraße 19, 31319 Sehnde
Zusatz: Die Sitzung findet als Hybridsitzung statt. Es besteht die Möglichkeit, persönlich oder per Videoschaltung an der Sitzung teilzunehmen. Bei persönlicher Teilnahme wird um vorherige Anmeldung gebeten (uwe.isler@sehnde.de). Der WebEx-Zugang für die Teilnahme per Video wird den Gremienmitglieder per E-Mail zugesandt.Im Rathaus besteht Maskenpflicht, bitte tragen Sei einen Mund-/Nasenschutz (FFP2- oder OP-Maske)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 20.05.2021
SI/2021/553  
Ö 2.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 24.06.2021
SI/2021/555  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2021/0991  
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 6     Einführung einer Richtlinie für Kapitalanlagen der Stadt Sehnde - Anlagerichtlinie -
Enthält Anlagen
2021/0977  
Ö 6.1  
Einführung einer Richtlinie für Kapitalanlagen der Stadt Sehnde - Anlagerichtlinie -
Enthält Anlagen
2021/0977-1  
Ö 7     Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2021
2021/0989  
Ö 7.1  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2021
2021/0989-1  
Ö 8  
Betriebsführungsvertrag Familienzentrum und Kindertagesstätte in Trägerschaft des Evangelisch-lutherischer Kirchenkreises Burgdorf
Enthält Anlagen
2020/0787-1  
Ö 9  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung; hier: Anschaffung von Leihgeräten für Lehrkräfte an den Schulen der Stadt Sehnde, Förderrichtlinie vom 04.06.2021
Enthält Anlagen
2021/0985  
Ö 10  
Einziehung einer Teilfläche der Straße "Peiner Straße" in Sehnde, gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) -Absicht der Einziehung-
Enthält Anlagen
2021/0978  
Ö 11  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen anlässlich der Verbesserung der "Ferdinand-Wahrendorff-Straße" 1. Bauabschnitt zwischen "Hindenburgstraße" und "Wilhelm-Dörries-Straße" im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde; hier: Beschluss über die Abschnittsbildung und die Aufwandsspaltung
Enthält Anlagen
2021/0987  
Ö 12     Einführung eines kommunalen Energiemanagements
Enthält Anlagen
2021/0988  
Ö 12.1  
Einführung eines kommunalen Energiemanagements
2021/0988-1  
Ö 13  
Wahl für das Amt der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II (Bolzum, Müllingen-Wirringen, Wassel, Wehmingen)
2021/0967  
Ö 14     Beschaffung von zwei Mittleren Löschfahrzeugen (MLFs) für die Ortsfeuerwehren Dolgen und Wehmingen
2021/0983  
Ö 14.1  
Beschaffung von zwei Mittleren Löschfahrzeugen (MLFs) für die Ortsfeuerwehren Dolgen und Wehmingen
2021/0983-1  
Ö 15     Zusammensetzung der Arbeitsgruppe "Strategische Ausrichtung der Feuerwehr Sehnde"
2021/0984  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt empfiehlt den Beschluss zu c) zu
    fassen.

b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen.

c) Der Rat der Stadt Sehnde die Zusammensetzung der Arbeitsgruppe „Strategische
    Ausrichtung der Feuerwehr“ aus jeweils 5 Vertreter*innen der Politik und der Feuerwehr
    sowie zwei Vertreter*innen der Verwaltung.

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt    DATUM: Di, 06.07.2021    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt empfiehlt die Zusammensetzung der Arbeitsgruppe „Strategische Ausrichtung der Feuerwehr Sehnde“ aus sechs Vertreter*innen der Politik (zwei Vertreter*innen der Koalition CDU/FDP, zwei Vertreter*innen der Koalition SPD/Bündnis 90/Die GRÜNEN, ein/e Vertreter*in der AfD sowie ein/e Vertreter*in der UfS), fünf Vertreter*innen der Feuerwehr sowie zwei Vertreter*innen der Verwaltung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Mi, 21.07.2021    TOP: Ö 15
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
Ö 15.1     Zusammensetzung der Arbeitsgruppe "Strategische Ausrichtung der Feuerwehr Sehnde"
2021/0984-1  
Ö 15.2  
Zusammensetzung der Arbeitsgruppe "Strategische Ausrichtung der Feuerwehr Sehnde"
2021/0984-2  
Ö 16  
Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 04.03.2021 hier: Konzept zum Schwimmunterricht
Enthält Anlagen
2021/0908-2  
Ö 17  
Antrag der AfD Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 10.06.2021 hier: Erhöhung der Transparenz der finanziellen Auswirkungen in den zukünftigen Beschlussvorlagen
Enthält Anlagen
2021/0980  
Ö 18  
Antrag der AfD Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 10.06.2021 hier: Berichterstattung zur Umsetzung von Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung
Enthält Anlagen
2021/0981  
Ö 19  
Antrag der AfD Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 10.06.2021 hier: Einführung eines einheitlichen Berichtswesens für die Ratsmitglieder
Enthält Anlagen
2021/0982  
Ö 20  
Erstattung von Hortgebühren    
N 21     (nichtöffentlich)      
N 21.1     (nichtöffentlich)      
N 21.2     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 22.1     (nichtöffentlich)      
N 22.2     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)