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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
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| Ö 2 |
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Wechsel in der Funktion des Ratsvorsitzes
hier: Wahl eines Ratsvorsitzenden / eines stv. Ratsvorsitzenden |
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2018/0433 |
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| Ö 3 |
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Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 27.09.2018 |
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SI/2018/815 |
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| Ö 4 |
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Mitteilungen des Bürgermeisters |
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| Ö 5 |
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Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien |
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| Ö 6 |
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Gemeindewahlleitung |
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2018/0430 |
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| Ö 7 |
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Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 15.10.2018
hier: Resolution zur Erhaltung und zukunftsfesten Ausrichtung des Klinikums Lehrte |
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2018/0434 |
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| Ö 7.1 |
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Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 15.10.2018
hier: Resolution zur Erhaltung und zukunftsfesten Ausrichtung des Klinikums Lehrte |
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2018/0434-1 |
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| Ö 8 |
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Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages mit der Schützengesellschaft Höver |
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2018/0286 |
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| Ö 9 |
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Evaluation der Vergabekriterien von Baugrundstücken zur Bebauung mit Einfamilienhäusern in Form von Einzel- und Doppelhäusern |
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2018/0369 |
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| Ö 10 |
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Ernennung von Jürgen Hanne zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Haimar |
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2018/0381 |
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| Ö 11 |
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Ernennung von Gerhard Fischer zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Haimar |
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2018/0382 |
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| Ö 12 |
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Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Stadtwerke Sehnde GmbH;
hier: Beauftragung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
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2018/0398 |
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| Ö 13 |
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Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Infrastruktur Sehnde GmbH;
hier: Beauftragung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
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2018/0416 |
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| Ö 14 |
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Eigenbetrieb Stadtentwässerung
hier: Beschlussfassung über die Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2017 des Eigenbetriebes - Stadtentwässerung Sehnde - sowie Entlastung der Betriebsleitung |
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2018/0419 |
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| Ö 15 |
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Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde
hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2022
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2018/0420 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: a) Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, die Beschlüsse zu c) zu fassen. b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, die Beschlüsse zu c) zu fassen. c) Der Rat fasst folgende Beschlüsse: - Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019, die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2020 bis 2022 und der Stellenplan 2019 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung in den der Beschlussvorlage 2018/0420 beigefügten Fassungen werden gem. §§ 27 und 28 der Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO) beschlossen. Die Haushaltssatzung 2019 ist nachrichtlich beigefügt.
- Dem von der Stadtwerke Sehnde GmbH aufgestellten Investitionsplan 2019 für den Bereich Abwasser in Höhe von 4.694.300 € wird zugestimmt.
- Der zurzeit gültige Gebührensatz für die Niederschlagswasserbeseitigung beträgt unverändert 0,25 €/qm.
Der zurzeit gültige Gebührensatz für die Schmutzwasserbeseitigung beträgt unverändert 3,55 €/cbm - Die bisher gültigen Gebührensätze im Bereich der dezentralen Abwasserbeseitigung werden beibehalten.
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GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste DATUM: Mi, 24.10.2018 TOP: Ö 5 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, die folgenden Beschlüsse zu fassen. Der Rat fasst folgende Beschlüsse: - Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019, die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2020 bis 2022 und der Stellenplan 2019 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung in den der Beschlussvorlage 2018/0420 beigefügten Fassungen werden gem. §§ 27 und 28 der Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO) beschlossen. Die Haushaltssatzung 2019 ist nachrichtlich beigefügt.
- Dem von der Stadtwerke Sehnde GmbH aufgestellten Investitionsplan 2019 für den Bereich Abwasser in Höhe von 4.694.300 € wird zugestimmt.
- Der zurzeit gültige Gebührensatz für die Niederschlagswasserbeseitigung beträgt unverändert 0,25 €/qm.
Der zurzeit gültige Gebührensatz für die Schmutzwasserbeseitigung beträgt unverändert 3,55 €/cbm - Die bisher gültigen Gebührensätze im Bereich der dezentralen Abwasserbeseitigung werden beibehalten.
Abstimmungsergebnis: 9 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde DATUM: Do, 01.11.2018 TOP: Ö 15 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
Der Rat fasst folgende Beschlüsse: - Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019, die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2020 bis 2022 und der Stellenplan 2019 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung in den der Beschlussvorlage 2018/0420 beigefügten Fassungen werden gem. §§ 27 und 28 der Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO) beschlossen. Die Haushaltssatzung 2019 ist nachrichtlich beigefügt.
- Dem von der Stadtwerke Sehnde GmbH aufgestellten Investitionsplan 2019 für den Bereich Abwasser in Höhe von 4.694.300 € wird zugestimmt.
- Der zurzeit gültige Gebührensatz für die Niederschlagswasserbeseitigung beträgt unverändert 0,25 €/qm.
Der zurzeit gültige Gebührensatz für die Schmutzwasserbeseitigung beträgt unverändert 3,55 €/cbm - Die bisher gültigen Gebührensätze im Bereich der dezentralen Abwasserbeseitigung werden beibehalten.
Abstimmungsergebnis: 31 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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| Ö 16 |
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Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde
hier: Gebührenkalkulation 2019, Zwischenkalkulation 2018, Betriebsabrechnung 2017 |
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2018/0421 |
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| Ö 17 |
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Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs
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2018/0408 |
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| Ö 18 |
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Flurbereinigungsverfahren Billerbach - Rethmar
Eigenleistungsanteil der Stadt Sehnde
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2018/0422 |
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| Ö 19 |
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Ausweisung Naturschutzgebiet "Hämeler Wald und Sohrwiesen" in den Städten Lehrte und Sehnde, Region Hannover - NSG-HA 236 |
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2018/0423 |
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| Ö 19.1 |
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Ausweisung Naturschutzgebiet "Hämeler Wald und Sohrwiesen" in den Städten Lehrte und Sehnde, Region Hannover - NSG-HA 236 |
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2018/0423-1 |
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| Ö 19.2 |
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Ausweisung Naturschutzgebiet "Hämeler Wald und Sohrwiesen" in den Städten Lehrte und Sehnde, Region Hannover - NSG-HA 236 |
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2018/0423-2 |
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| Ö 20 |
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Anfragen des Rates an die Verwaltung |
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| N 21 |
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(nichtöffentlich) |
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