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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 01.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:12 - 19:22 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Wechsel in der Funktion des Ratsvorsitzes hier: Wahl eines Ratsvorsitzenden / eines stv. Ratsvorsitzenden
2018/0433  
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 27.09.2018
SI/2018/815  
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 5  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 6  
Gemeindewahlleitung
2018/0430  
Ö 7     Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 15.10.2018 hier: Resolution zur Erhaltung und zukunftsfesten Ausrichtung des Klinikums Lehrte
Enthält Anlagen
 2018/0434  
Ö 7.1  
Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 15.10.2018 hier: Resolution zur Erhaltung und zukunftsfesten Ausrichtung des Klinikums Lehrte
2018/0434-1  
Ö 8  
Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages mit der Schützengesellschaft Höver
2018/0286  
Ö 9  
Evaluation der Vergabekriterien von Baugrundstücken zur Bebauung mit Einfamilienhäusern in Form von Einzel- und Doppelhäusern
2018/0369  
Ö 10  
Ernennung von Jürgen Hanne zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Haimar
2018/0381  
Ö 11  
Ernennung von Gerhard Fischer zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Haimar
2018/0382  
Ö 12  
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Stadtwerke Sehnde GmbH; hier: Beauftragung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
Enthält Anlagen
 2018/0398  
Ö 13  
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Infrastruktur Sehnde GmbH; hier: Beauftragung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
Enthält Anlagen
 2018/0416  
Ö 14  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung hier: Beschlussfassung über die Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2017 des Eigenbetriebes - Stadtentwässerung Sehnde - sowie Entlastung der Betriebsleitung
Enthält Anlagen
 2018/0419  
Ö 15  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2022
Enthält Anlagen
 2018/0420  
Ö 16  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Gebührenkalkulation 2019, Zwischenkalkulation 2018, Betriebsabrechnung 2017
Enthält Anlagen
 2018/0421  
Ö 17  
Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs
Enthält Anlagen
 2018/0408  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Fachbereichsausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

c) Der Rat der Stadt Sehnde fasst den folgenden Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Sehnde nimmt das vorliegende Konzept zur Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs in der Stadt Sehnde zustimmend zur Kenntnis, und beschließt die Anschaffung eines mobilen Messgerätes zur Überwachung des Fließenden Verkehrs (50.000,00 €), sowie eines geeigneten Fahrzeuges (30.000,00 €) für das Haushaltsjahr 2019. Das Equipment für den ruhenden Verkehr wird technisch angepasst.

Unter der Maßgabe, dass interkommunale Vereinbarungen für die Überwachung des fließenden und ruhenden Verkehrs im Volumen von 700h/Jahr abgeschlossen werden, ist eine zusätzliche halbe Stelle für den Stellenplan 2019 einzurichten.

 

Ein Dialog-Display für den mobilen Einsatz (3.500,00 €) ersetzt das vorhandene Geschwindigkeitsdisplay.

 

 

 
   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 23.10.2018    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 01.11.2018    TOP: Ö 17
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   
   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 20.11.2018    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

 

 
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 13.12.2018    TOP: Ö 17
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
Ö 18  
Flurbereinigungsverfahren Billerbach - Rethmar Eigenleistungsanteil der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
 2018/0422  
Ö 19     Ausweisung Naturschutzgebiet "Hämeler Wald und Sohrwiesen" in den Städten Lehrte und Sehnde, Region Hannover - NSG-HA 236
Enthält Anlagen
 2018/0423  
Ö 19.1     Ausweisung Naturschutzgebiet "Hämeler Wald und Sohrwiesen" in den Städten Lehrte und Sehnde, Region Hannover - NSG-HA 236
2018/0423-1  
Ö 19.2  
Ausweisung Naturschutzgebiet "Hämeler Wald und Sohrwiesen" in den Städten Lehrte und Sehnde, Region Hannover - NSG-HA 236
2018/0423-2  
Ö 20  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
N 21     (nichtöffentlich)