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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 31.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:08 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der KGS Sehnde
Ort: Am Papenholz 11, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     "Einwohnerfragestunde"    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Ehrung eines Ratsmitgliedes durch den Nieders. Städte- und Gemeindebund    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 17.02.2022
SI/2022/793  
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2022/0105  
Ö 6  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 7  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2021; hier: Unterrichtung gemäß § 117 NKomVG
Enthält Anlagen
2022/0088  
Ö 8  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2022
2022/0102  
Ö 9  
Temporäre Abweichung von der Vergabeordnung der Stadt Sehnde in Bezug auf die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) in Bezug auf den Ukraine-Krieg
Enthält Anlagen
2022/0103  
Ö 10     Änderung der Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Sehnde (Benutzungssatzung)
Enthält Anlagen
2022/0091  
Ö 10.1  
Änderung der Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Sehnde (Benutzungssatzung)
Enthält Anlagen
2022/0091-1  
Ö 11  
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2022/0092  
Ö 12     Einrichtung eines Kinder- und Jugendbeirates in der Stadt Sehnde Hier: Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 14.05.2021
Enthält Anlagen
2022/0101  
Ö 12.1  
Einrichtung eines Kinder- und Jugendbeirates in der Stadt Sehnde Hier: Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 14.05.2021
Enthält Anlagen
2022/0101-1  
Ö 13  
Spielplatz Müllingen / Amselweg hier: Aufgabe des Spielplatzes und Verkauf des Grundstückes als Bauplatz    
Ö 14  
Bewerbung um Anerkennung als LEADER-Region - Fortschreibung des regionalen Entwicklungskonzeptes (REK) der Börderegion
Enthält Anlagen
2022/0082  
Ö 15     Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt!" hier: Maßnahmenübersicht
Enthält Anlagen
2022/0099  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, den Beschluss zu c) zu fassen:

b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, den Beschluss zu c) zu fassen:

c) Der Rat der Stadt Sehnde fasst folgenden Beschluss:

 

Die in der Sachverhaltsdarstellung aufgeführten Maßnahmenpakete/Einzelprojekte sind im Rahmen des Sofortprogramms „Perspektive Innenstadt!“ des niedersächsischen Ministeriums für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung weiter zu verfolgen.

Die Verwaltung wird beauftragt, diese Vorschläge inhaltlich soweit auszuarbeiten, dass eine Beantragung im Rahmen des Sofortprogramms grundsätzlich möglich wird. Vor Beantragung sind die konkreten Einzelprojekte vom Rat der Stadt Sehnde zur Durchführung zu beschließen.

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 22.03.2022    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschluss:

Die in der Sachverhaltsdarstellung aufgeführten Maßnahmenpakete/Einzelprojekte sind im Rahmen des Sofortprogramms „Perspektive Innenstadt!“ des niedersächsischen Ministeriums für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung weiter zu verfolgen.

Die Verwaltung wird beauftragt, diese Vorschläge inhaltlich soweit auszuarbeiten, dass eine Beantragung im Rahmen des Sofortprogramms grundsätzlich möglich wird. Der vorgelegte Maßnahmenkatalog bildet dabei die Grundlage für die weitere Beratung.

Vor Beantragung sind die konkreten Einzelprojekte vom Rat der Stadt Sehnde zur Durchführung zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 31.03.2022    TOP: Ö 15
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
Ö 15.1  
Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt!" hier: Maßnahmenübersicht
Enthält Anlagen
2022/0099-1  
Ö 16  
Richtlinie für Ehrungen im Bereich Feuerwehr
Enthält Anlagen
2022/0063  
Ö 17  
Berufung einer stellvertretenden Gemeindewahlleiterin
2022/0090  
Ö 18     Petition der Katzenhilfe Hannover e.V. nach § 34 NKomVG hier: Einführung einer Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für Freigängerkatzen im Stadtgebiet Sehnde
Enthält Anlagen
2022/0083  
Ö 18.1     Verordnung über die Kastrations- und Kennzeichnungspflicht von Katzen
Enthält Anlagen
2022/0095  
Ö 18.2  
Verordnung über die Kastrations- und Kennzeichnungspflicht von Katzen hier: Ergänzungen des Fachausschusses Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt
Enthält Anlagen
2022/0095-1  
Ö 19  
Entlassung von Ralf Heger aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als stellvertretender Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Höver
2022/0096  
Ö 20     Aufgabenkritik; hier Auftrag des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste zur Stellenplaneinbringung 2021/2022
Enthält Anlagen
2022/0067  
Ö 20.1  
Aufgabenkritik; hier Auftrag des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste zur Stellenplaneinbringung 2021/2022
2022/0067-1  
Ö 21  
Feststellung des Endes eines Beamtenverhältnisses auf Zeit
2022/0085  
Ö 22  
Stellenausschreibung Nachbesetzung Erste Stadträtin/Erster Stadtrat
Enthält Anlagen
2022/0087  
Ö 23  
Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 20.02.2022 hier: Antrag zum Ausbau von Photovoltaik-Anlagen
Enthält Anlagen
2022/0084  
Ö 24  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 25  
-Schließung der Sitzung öffentlicher Teil    
Ö 26     "Einwohnerfragestunde"