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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 15.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     "Einwohnerfragestunde"    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 07.07.2022
SI/2022/837  
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2022/0177  
Ö 5  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 6  
Wahl der Ersten Stadträtin/ des Ersten Stadtrates
2022/0168  
Ö 7     Raumprogramm der Turnhalle Dolgen; Antrag vom 31.01.2022 der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde
2022/0113-2  
Ö 7.1  
Raumprogramm der Turnhalle Dolgen; Antrag vom 31.01.2022 der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde
2022/0113-3  
Ö 8  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung hier: Beschlussfassung über die Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2019 des Eigenbetriebes - Stadtentwässerung Sehnde - sowie Entlastung der Betriebsleitung
Enthält Anlagen
2022/0160  
Ö 9  
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen zum infektionsgerechten Lüften an Schulen und Tageseinrichtungen für Kinder; Antragsstellung
2022/0172  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 733 "Schnedebruch Nord", OT Ilten, Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2022/0081  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Ilten empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

b) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst den folgenden Beschluss:

 

Aufstellungsbeschluss:

Die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 733 „Schnedebruch Nord“ wird auf Grundlage von § 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen. Der Geltungsbereich wird im Westen, Norden und Osten durch landwirtschaftliche Flächen und im Süden durch gewerbliche Bauflächen bzw. die Kalihalde begrenzt. Im Osten grenzt der Lehrter Bach an den Geltungsbereich. Östlich des Lehrter Baches beginnt das Stadtgebiet von Lehrte. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 733 „Schnedebruch Nord“ ist aus dem anliegenden Kartenauszug zu entnehmen.

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Ilten    DATUM: Di, 30.08.2022    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Ortsrat Ilten empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

 

Aufstellungsbeschluss:

Die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 733 „Schnedebruch Nord“ wird auf Grundlage von § 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen. Der Geltungsbereich wird im Westen, Norden und Osten durch landwirtschaftliche Flächen und im Süden durch gewerbliche Bauflächen bzw. die Kalihalde begrenzt. Im Osten grenzt der Lehrter Bach an den Geltungsbereich. Östlich des Lehrter Baches beginnt das Stadtgebiet von Lehrte. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 733 „Schnedebruch Nord“ ist aus dem anliegenden Kartenauszug zu entnehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Mo, 05.09.2022    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

 

Aufstellungsbeschluss:

Die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 733 „Schnedebruch Nord“ wird auf Grundlage von § 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen. Der Geltungsbereich wird im Westen, Norden und Osten durch landwirtschaftliche Flächen und im Süden durch gewerbliche Bauflächen bzw. die Kalihalde begrenzt. Im Osten grenzt der Lehrter Bach an den Geltungsbereich. Östlich des Lehrter Baches beginnt das Stadtgebiet von Lehrte. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 733 „Schnedebruch Nord“ ist aus dem anliegenden Kartenauszug zu entnehmen.

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 15.09.2022    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Aufstellungsbeschluss:

Die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 733 „Schnedebruch Nord“ wird auf Grundlage von § 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen. Der Geltungsbereich wird im Westen, Norden und Osten durch landwirtschaftliche Flächen und im Süden durch gewerbliche Bauflächen bzw. die Kalihalde begrenzt. Im Osten grenzt der Lehrter Bach an den Geltungsbereich. Östlich des Lehrter Baches beginnt das Stadtgebiet von Lehrte. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 733 „Schnedebruch Nord“ ist aus dem anliegenden Kartenauszug zu entnehmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

,0

Enthaltung/en

 

Ö 11     Ausbau öffentlicher Spiel-, Bolz- und Sportplatz Chausseestraße 1. Vorauswahl des zu schaffenden Spiel- und Sportangebotes 2. weiteres Vorgehen zur Umsetzung - Bildung von Bauabschnitten 3. Vorbereitung der Bereitstellung von Haushaltsmitteln 2023/2024
Enthält Anlagen
2022/0152  
Ö 11.1  
Ausbau öffentlicher Spiel-, Bolz- und Sportplatz Chausseestraße 1. Vorauswahl des zu schaffenden Spiel- und Sportangebotes 2. weiteres Vorgehen zur Umsetzung - Bildung von Bauabschnitten 3. Vorbereitung der Bereitstellung von Haushaltsmitteln 2023/2024
2022/0152-1  
Ö 12     Biodiversitätskonzept hier: Ergebnisse zum Biodiversitätskonzept (BK)
Enthält Anlagen
2022/0171  
Ö 12.1  
Biodiversitätskonzept hier: Ergebnisse zum Biodiversitätskonzept (BK)
2022/0171-1  
Ö 13  
Entlassung von Gerhard Fischer aus dem Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter
2022/0170  
Ö 14     Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 20.06.2020 hier: Ausgleichsflächenmanagement
Enthält Anlagen
2020/0779-1  
Ö 14.1  
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 20.06.2020 hier: Ausgleichsflächenmanagement
2020/0779-2  
Ö 15     Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 08.11.2021 hier: Klimaneutralität der städtischen Gesellschaften in Sehnde bis 2030
Enthält Anlagen
2021/0017-1  
Ö 15.1  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 08.11.2021 hier: Klimaneutralität der städtischen Gesellschaften in Sehnde bis 2030
2021/0017-1-1  
Ö 16  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 10.11.2021 hier: Prüfung geeigneter Flächen zur Errichtung Photovoltaik Großanlagen
Enthält Anlagen
2021/0018-1  
Ö 17  
Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 20.02.2022 hier: Antrag zum Ausbau von Photovoltaik-Anlagen
Enthält Anlagen
2022/0084-1  
Ö 18  
Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 28.03.2022 hier: Neuplanung und Ausbau von Windenergie- und Photovoltaik-Anlagen in Sehnde
Enthält Anlagen
2022/0122-1  
Ö 19     Betreffend Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 01.05.2022 Konkretisierung als städtisches Förderprogramm Balkonsolar hier: Förderung Balkon/Steckerkraftwerke
Enthält Anlagen
2022/0134-1  
Ö 19.1     Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 01.05.2022 hier: Förderung von Balkon/Steckerkraftwerken
Enthält Anlagen
2022/0134-2  
Ö 19.2  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 01.05.2022 hier: Förderung von Balkon/Steckerkraftwerken
2022/0134-3  
Ö 20  
Antrag der CDU/FDP-Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 07.07.2021 hier: Spielplätze bei Erneuerung, Um-oder Neubau immer inklusiv gestalten
Enthält Anlagen
2021/0993-1  
Ö 21  
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 17.06.2022 hier: Umnutzung der Fahrzeughalle auf dem Gelände des Bundessortenamtes in Rethmar -zeitnahe Umsiedlung der AWO Stöberkiste und Sehnder Tafel
Enthält Anlagen
2022/0161-2  
Ö 22  
Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 22.08.2022 hier: Antrag auf Ergänzung der Geschäftsordnung des Rates, des Verwaltungsausschusses, der Ratsausschüsse und der Ortsräte
Enthält Anlagen
2022/0173  
Ö 23  
Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde hier: Einführung einer Berichtspflicht im ILE/LEADER-Programm
Enthält Anlagen
2022/0178  
Ö 24  
Stelleneinbringung für Stellenpläne 2023 und 2024
Enthält Anlagen
2022/0166-1  
Ö 25  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 -Einbringung-
Enthält Anlagen
2022/0175  
Ö 26  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 27  
-Schließung der Sitzung öffentlicher Teil    
Ö 28     "Einwohnerfragestunde"    
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 31.1     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
N 32.1     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)      
N 34     (nichtöffentlich)