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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 17.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:12 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der KGS Sehnde
Ort: Am Papenholz 11, 31319 Sehnde
Zusatz: Auf dem Schulgelände und in den Schulgebäuden besteht Maskenpflicht. Deshalb werden Sie gebeten auch am Sitzplatz einen Mund-/Nasenschutz zu tragen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2020/0863  
Ö 3  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 4  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 5  
Ernennung von Matthias Grun zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Müllingen-Wirringen
2020/0842  
Ö 6  
Ernennung von Thomas Meine zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Müllingen-Wirringen
2020/0856  
Ö 7     Ernennung von Jochen Köpfer zum Stadtbrandmeister
2020/0843  
Ö 7.1  
Ernennung von Jochen Köpfer zum Stadtbrandmeister
2020/0843-1  
Ö 8  
Gleichstellungsplan 2021 bis 2023
Enthält Anlagen
2020/0860  
Ö 9  
Umbesetzung des Fachausschusses Schule, Sport, Kultur, Soziales hier: Vertreter der Erziehungsberechtigten
2020/0861  
Ö 10  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022
Enthält Anlagen
2020/0813  
Ö 10.1     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 hier: Weitere Empfehlungen der Ortsräte
Enthält Anlagen
2020/0813-1  
Ö 10.2     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022; hier: Empfehlungen der Fachausschüsse 2 bis 5
Enthält Anlagen
2020/0813-2  
Ö 10.3     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022; hier: Weitere Empfehlungen der Fachausschüsse 2 bis 5
Enthält Anlagen
2020/0813-2-1  
Ö 10.4     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 hier: Stellenplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022
Enthält Anlagen
2020/0813-3  
Ö 10.5     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022; hier: Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes
Enthält Anlagen
2020/0813-4  
Ö 10.6     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022; hier: Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes
Enthält Anlagen
2020/0813-4-1  
Ö 10.7  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022; hier: Empfehlungen aller Fachausschüsse
Enthält Anlagen
2020/0813-5  
Ö 11     Einführung einer Zuwendungsrichtlinie für die Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2020/0846  
Ö 11.1  
Einführung einer Zuwendungsrichtlinie für die Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2020/0846-1  
Ö 12  
Anpassung der Verbandsumlage der Volkshochschule Ostkreis Hannover
2020/0850  
Ö 13  
13. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Sehnde über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)
Enthält Anlagen
2020/0857  
Ö 14  
Erlass einer Satzung zur Erhöhung der Realsteuerhebesätze - Hebesatzsatzung
Enthält Anlagen
2020/0858  
Ö 15     Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden für das Haushaltsjahr 2020
2020/0862  
Ö 15.1  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden für das Haushaltsjahr 2020
2020/0862-1  
Ö 16  
Investitionskostenzuschuss für eine Neufundamentierung des Anbaus an das Schützenhaus / Sporthaus, Am Schießstand 30, 31319 Sehnde OT Haimar
2020/0847  
Ö 17     Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 20.06.2020 hier: Mittagsverpflegung in den Kitas
Enthält Anlagen
2020/0778-1  
Ö 17.1  
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 20.06.2020 hier: Mittagsverpflegung in den Kitas
2020/0778-2  
Ö 18  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 09.05.2019 hier: Überprüfung der Möglichkeit, einen Anschluss an einen Radschnellweg in die Innenstadt von Hannover zu erstellen.
Enthält Anlagen
2019/0543-1  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat:

b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat:

c) Der Rat beschließt:

 

Es ist kein eigener Beschluss zum Antrag erforderlich, da ein Beschluss zum Verkehrsentwicklungsplan (VEP) gefasst wird (BV Nr. 2020/0790), der die Zielrichtung dieses Antrags mit beinhaltet.

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 03.11.2020    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschluss:

Es ist kein eigener Beschluss zum Antrag erforderlich, da ein Beschluss zum Verkehrsentwicklungsplan (VEP) gefasst wird (BV Nr. 2020/0790), der die Zielrichtung dieses Antrags mit beinhaltet.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 17.12.2020    TOP: Ö 18
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Es ist kein eigener Beschluss zum Antrag erforderlich, da ein Beschluss zum Verkehrsentwicklungsplan (VEP) gefasst wird (BV Nr. 2020/0790), der die Zielrichtung dieses Antrags mit beinhaltet.

 

Abstimmungsergebnis:

32

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

Ö 19     Antrag der CDU/FDP-Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 10.02.2020 hier: Anpflanzung einer Hecke an der Sporthalle Chausseestraße in Sehnde
Enthält Anlagen
2020/0700-1  
Ö 19.1  
Antrag der CDU/FDP-Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 10.02.2020 hier: Anpflanzung einer Hecke an der Sporthalle Chausseestraße in Sehnde
2020/0700-2  
Ö 20  
Beitritt der Stadt Sehnde zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt e.V."
Enthält Anlagen
2020/0836  
Ö 21  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 12.11.2018 hier: "Deutschland Summt" - "Sehnde summt!"
Enthält Anlagen
2018/0452-1  
Ö 22     Verkehrsentwicklungsplan Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2020/0790  
Ö 22.1     Verkehrsentwicklungsplan Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2020/0790-1  
Ö 22.2     Verkehrsentwicklungsplan Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2020/0790-2  
Ö 22.3  
Verkehrsentwicklungsplan Stadt Sehnde
2020/0790-3  
Ö 23  
31. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Sehnde, Bereich "Nördlich Osterkamp" hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0848  
Ö 24  
Bebauungsplan Nr. 213 "Nördlich Osterkamp" hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0849  
Ö 25  
Wahl für das Amt der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Sehnde I (Ortsteile Ilten-Höver-Bilm)
2020/0742  
Ö 26  
Maßnahmen zur Personalgewinnung und Personalbindung 2020/2021/2022
Enthält Anlagen
2020/0845  
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Präsentation zum Gleichstellungsplan 2021 bis 2023 (221 KB)