TOP |
|
Betreff |
Vorlage |
|
Ö 1 |
|
|
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
|
|
|
Ö 2 |
|
|
Mitteilungen des Bürgermeisters |
|
2020/0863 |
|
Ö 3 |
|
|
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien |
|
|
|
Ö 4 |
|
|
Anfragen des Rates an die Verwaltung |
|
|
|
Ö 5 |
|
|
Ernennung von Matthias Grun zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Müllingen-Wirringen |
|
2020/0842 |
|
Ö 6 |
|
|
Ernennung von Thomas Meine zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Müllingen-Wirringen |
|
2020/0856 |
|
Ö 7 |
|
|
Ernennung von Jochen Köpfer zum Stadtbrandmeister |
|
2020/0843 |
|
Ö 7.1 |
|
|
Ernennung von Jochen Köpfer zum Stadtbrandmeister |
|
2020/0843-1 |
|
Ö 8 |
|
|
Gleichstellungsplan 2021 bis 2023 |
|
2020/0860 |
|
Ö 9 |
|
|
Umbesetzung des Fachausschusses Schule, Sport, Kultur, Soziales
hier: Vertreter der Erziehungsberechtigten |
|
2020/0861 |
|
Ö 10 |
|
|
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 |
|
2020/0813 |
|
Ö 10.1 |
|
|
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022
hier: Weitere Empfehlungen der Ortsräte |
|
2020/0813-1 |
|
Ö 10.2 |
|
|
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022;
hier: Empfehlungen der Fachausschüsse 2 bis 5 |
|
2020/0813-2 |
|
Ö 10.3 |
|
|
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022;
hier: Weitere Empfehlungen der Fachausschüsse 2 bis 5 |
|
2020/0813-2-1 |
|
Ö 10.4 |
|
|
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022
hier: Stellenplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 |
|
2020/0813-3 |
|
Ö 10.5 |
|
|
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022;
hier: Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes |
|
2020/0813-4 |
|
Ö 10.6 |
|
|
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022;
hier: Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes |
|
2020/0813-4-1 |
|
Ö 10.7 |
|
|
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022;
hier: Empfehlungen aller Fachausschüsse |
|
2020/0813-5 |
|
Ö 11 |
|
|
Einführung einer Zuwendungsrichtlinie für die Stadt Sehnde |
|
2020/0846 |
|
Ö 11.1 |
|
|
Einführung einer Zuwendungsrichtlinie für die Stadt Sehnde |
|
2020/0846-1 |
|
Ö 12 |
|
|
Anpassung der Verbandsumlage der Volkshochschule Ostkreis Hannover |
|
2020/0850 |
|
Ö 13 |
|
|
13. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Sehnde über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) |
|
2020/0857 |
|
Ö 14 |
|
|
Erlass einer Satzung zur Erhöhung der Realsteuerhebesätze - Hebesatzsatzung |
|
2020/0858 |
|
Ö 15 |
|
|
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden für das Haushaltsjahr 2020
|
|
2020/0862 |
|
Ö 15.1 |
|
|
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden für das Haushaltsjahr 2020
|
|
2020/0862-1 |
|
Ö 16 |
|
|
Investitionskostenzuschuss für eine Neufundamentierung des Anbaus an das Schützenhaus / Sporthaus, Am Schießstand 30, 31319 Sehnde OT Haimar |
|
2020/0847 |
|
Ö 17 |
|
|
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 20.06.2020
hier: Mittagsverpflegung in den Kitas |
|
2020/0778-1 |
|
Ö 17.1 |
|
|
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 20.06.2020
hier: Mittagsverpflegung in den Kitas |
|
2020/0778-2 |
|
Ö 18 |
|
|
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 09.05.2019
hier: Überprüfung der Möglichkeit, einen Anschluss an einen Radschnellweg in die Innenstadt von Hannover zu erstellen. |
|
2019/0543-1 |
|
Ö 19 |
|
|
Antrag der CDU/FDP-Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 10.02.2020
hier: Anpflanzung einer Hecke an der Sporthalle Chausseestraße in Sehnde |
|
2020/0700-1 |
|
Ö 19.1 |
|
|
Antrag der CDU/FDP-Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 10.02.2020
hier: Anpflanzung einer Hecke an der Sporthalle Chausseestraße in Sehnde |
|
2020/0700-2 |
|
Ö 20 |
|
|
Beitritt der Stadt Sehnde zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt e.V." |
|
2020/0836 |
|
Ö 21 |
|
|
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 12.11.2018
hier: "Deutschland Summt" - "Sehnde summt!" |
|
2018/0452-1 |
|
Ö 22 |
|
|
Verkehrsentwicklungsplan Stadt Sehnde |
|
2020/0790 |
|
|
|
VORLAGE |
|
|
ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: a) Der Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen: b) Der Ortsrat Höver empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen: c) Der Ortsrat Ilten empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen: d) Der Ortsrat Rethmar empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen: e) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen: f) Der Ortsrat Bilm empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen: g) Der Ortsrat Bolzum empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen: h) Der Ortsrat Müllingen-Wirringen empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen: i) Der Ortsrat Wassel empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen: j) Der Ortsrat Wehmingen empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen: k) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen: l) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen: m) Der Rat fasst die folgenden Beschlüsse: 1. Abschließender Beschluss der Ergebnisse: Der Rat der Stadt Sehnde nimmt den Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zustimmend zur Kenntnis und beschließt die Handlungsfelder sowie die dazugehörigen Maßnahmenempfehlungen des Verkehrsentwicklungsplanes einschließlich des Hauptfußwegenetzes für den Kernort Sehnde sowie des Radwegenetzes für das Stadtgebiet als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch: 1. Stadt der kurzen Wege 2. Fußverkehr/Barrierefreiheit mit Hauptfußwegenetz Kernort Sehnde 3. Radverkehr fördern mit Radwegenetz Stadtgebiet Sehnde 4. Nutzung von Bussen und Bahn fördern 5. Verkehrssicherheit erhöhen 6. Straßennetz optimieren / Stadtverträglicher Stadtstraßenumbau 7. Orientierung im Verkehr verbessern 8. Nutzung innovativer Verkehrsmittel ermöglichen 9. Öffentlichkeit herstellen 2. Konkretisierungsauftrag: Die Verwaltung wird beauftragt, die empfohlenen weitergehenden Untesuchungen und die Schlüsselmaßnahmen des VEP weiter zu konkretisieren und in die Finanzplanung einzustellen. Insbesondere sind dies: 1. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, einfache Maßnahmen 2. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, aufwändige Maßnahmen 3. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes, begleitende Maßnahmen 4. Behindertengerechter Ausbau der Wegenetze, bspw. kontinuierlich durch Rahmenvereinbarungen 5. Umsetzung Rahmenkonzept Bahnhof: Abstimmungen, Erarbeitung weiterer GVFG-Anträge 6. Nutzung von Bus und Bahn fördern: - Umstieg Bus / Bahn verbessern (Fahrplanabstimmung mit Region und Betreiber) - weiterer barrierefreier Ausbau von Haltestellen und deren Zuwegung - Ausbau B+R an Haltstellen 7. stadtverträglicher Straßenumbau zur Aufwertung des Stadtkerns: Gestaltung Geschäftsbereiche / B 65 |
|
|
|
|
GREMIUM: Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar DATUM: Di, 01.09.2020 TOP: Ö 2 |
|
|
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: zurückgestellt |
|
|
Abstimmungsergebnis: 6 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
|
|
|
|
|
GREMIUM: Ortsrat Höver DATUM: Di, 01.09.2020 TOP: Ö 2 |
|
|
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
|
|
Beschluss: b) Der Ortsrat Höver empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen: m) Der Rat fasst die folgenden Beschlüsse: 1. Abschließender Beschluss der Ergebnisse: Der Rat der Stadt Sehnde nimmt den Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zustimmend zur Kenntnis und beschließt die Handlungsfelder sowie die dazugehörigen Maßnahmenempfehlungen des Verkehrsentwicklungsplanes einschließlich des Hauptfußwegenetzes für den Kernort Sehnde sowie des Radwegenetzes für das Stadtgebiet als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch: 1. Stadt der kurzen Wege 2. Fußverkehr/Barrierefreiheit mit Hauptfußwegenetz Kernort Sehnde 3. Radverkehr fördern mit Radwegenetz Stadtgebiet Sehnde 4. Nutzung von Bussen und Bahn fördern 5. Verkehrssicherheit erhöhen 6. Straßennetz optimieren / Stadtverträglicher Stadtstraßenumbau 7. Orientierung im Verkehr verbessern 8. Nutzung innovativer Verkehrsmittel ermöglichen 9. Öffentlichkeit herstellen 2. Konkretisierungsauftrag: Die Verwaltung wird beauftragt, die empfohlenen weitergehenden Untesuchungen und die Schlüsselmaßnahmen des VEP weiter zu konkretisieren und in die Finanzplanung einzustellen. Insbesondere sind dies: 1. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, einfache Maßnahmen 2. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, aufwändige Maßnahmen 3. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes, begleitende Maßnahmen 4. Behindertengerechter Ausbau der Wegenetze, bspw. kontinuierlich durch Rahmenvereinbarungen 5. Umsetzung Rahmenkonzept Bahnhof: Abstimmungen, Erarbeitung weiterer GVFG-Anträge 6. Nutzung von Bus und Bahn fördern: - Umstieg Bus / Bahn verbessern (Fahrplanabstimmung mit Region und Betreiber) - weiterer barrierefreier Ausbau von Haltestellen und deren Zuwegung - Ausbau B+R an Haltstellen 7. stadtverträglicher Straßenumbau zur Aufwertung des Stadtkerns: Gestaltung Geschäftsbereiche / B 65
Abstimmungsergebnis: 5 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
|
|
|
|
|
GREMIUM: Ortsrat Ilten DATUM: Di, 01.09.2020 TOP: Ö 2 |
|
|
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: zurückgestellt |
|
|
Abstimmungsergebnis: 9 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
|
|
|
|
|
GREMIUM: Ortsrat Rethmar DATUM: Di, 01.09.2020 TOP: Ö 2 |
|
|
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: zurückgestellt |
|
|
Abstimmungsergebnis: 5 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
|
|
|
|
|
GREMIUM: Ortsrat Sehnde DATUM: Di, 01.09.2020 TOP: Ö 2 |
|
|
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
|
|
Beschluss: e) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen: m) Der Rat fasst die folgenden Beschlüsse: 1. Abschließender Beschluss der Ergebnisse: Der Rat der Stadt Sehnde nimmt den Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zustimmend zur Kenntnis und beschließt die Handlungsfelder sowie die dazugehörigen Maßnahmenempfehlungen des Verkehrsentwicklungsplanes einschließlich des Hauptfußwegenetzes für den Kernort Sehnde sowie des Radwegenetzes für das Stadtgebiet als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch: 1. Stadt der kurzen Wege 2. Fußverkehr/Barrierefreiheit mit Hauptfußwegenetz Kernort Sehnde 3. Radverkehr fördern mit Radwegenetz Stadtgebiet Sehnde 4. Nutzung von Bussen und Bahn fördern 5. Verkehrssicherheit erhöhen 6. Straßennetz optimieren / Stadtverträglicher Stadtstraßenumbau 7. Orientierung im Verkehr verbessern 8. Nutzung innovativer Verkehrsmittel ermöglichen 9. Öffentlichkeit herstellen 2. Konkretisierungsauftrag: Die Verwaltung wird beauftragt, die empfohlenen weitergehenden Untesuchungen und die Schlüsselmaßnahmen des VEP weiter zu konkretisieren und in die Finanzplanung einzustellen. Insbesondere sind dies: 1. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, einfache Maßnahmen 2. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, aufwändige Maßnahmen 3. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes, begleitende Maßnahmen 4. Behindertengerechter Ausbau der Wegenetze, bspw. kontinuierlich durch Rahmenvereinbarungen 5. Umsetzung Rahmenkonzept Bahnhof: Abstimmungen, Erarbeitung weiterer GVFG-Anträge 6. Nutzung von Bus und Bahn fördern: - Umstieg Bus / Bahn verbessern (Fahrplanabstimmung mit Region und Betreiber) - weiterer barrierefreier Ausbau von Haltestellen und deren Zuwegung - Ausbau B+R an Haltstellen 7. stadtverträglicher Straßenumbau zur Aufwertung des Stadtkerns: Gestaltung Geschäftsbereiche / B 65
Abstimmungsergebnis: 8 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
Herr Brozy hat die Sitzung verlassen. Es sind nun 7 stimmberechtigte Ortsratsmitglieder anwesend.
|
|
|
|
|
GREMIUM: Ortsrat Bilm DATUM: Do, 03.09.2020 TOP: Ö 2 |
|
|
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: zurückgestellt |
|
|
|
|
|
|
|
GREMIUM: Ortsrat Bolzum DATUM: Do, 03.09.2020 TOP: Ö 2 |
|
|
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
|
|
Beschluss: g) Der Ortsrat Bolzum empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen: m) Der Rat fasst die folgenden Beschlüsse: 1. Abschließender Beschluss der Ergebnisse: Der Rat der Stadt Sehnde nimmt den Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zustimmend zur Kenntnis und beschließt die Handlungsfelder sowie die dazugehörigen Maßnahmenempfehlungen des Verkehrsentwicklungsplanes einschließlich des Hauptfußwegenetzes für den Kernort Sehnde sowie des Radwegenetzes für das Stadtgebiet als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch: 1. Stadt der kurzen Wege 2. Fußverkehr/Barrierefreiheit mit Hauptfußwegenetz Kernort Sehnde 3. Radverkehr fördern mit Radwegenetz Stadtgebiet Sehnde 4. Nutzung von Bussen und Bahn fördern 5. Verkehrssicherheit erhöhen 6. Straßennetz optimieren / Stadtverträglicher Stadtstraßenumbau 7. Orientierung im Verkehr verbessern 8. Nutzung innovativer Verkehrsmittel ermöglichen 9. Öffentlichkeit herstellen 2. Konkretisierungsauftrag: Die Verwaltung wird beauftragt, die empfohlenen weitergehenden Untesuchungen und die Schlüsselmaßnahmen des VEP weiter zu konkretisieren und in die Finanzplanung einzustellen. Insbesondere sind dies: 1. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, einfache Maßnahmen 2. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, aufwändige Maßnahmen 3. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes, begleitende Maßnahmen 4. Behindertengerechter Ausbau der Wegenetze, bspw. kontinuierlich durch Rahmenvereinbarungen 5. Umsetzung Rahmenkonzept Bahnhof: Abstimmungen, Erarbeitung weiterer GVFG-Anträge 6. Nutzung von Bus und Bahn fördern: - Umstieg Bus / Bahn verbessern (Fahrplanabstimmung mit Region und Betreiber) - weiterer barrierefreier Ausbau von Haltestellen und deren Zuwegung - Ausbau B+R an Haltstellen 7. stadtverträglicher Straßenumbau zur Aufwertung des Stadtkerns: Gestaltung Geschäftsbereiche / B 65
Abstimmungsergebnis: 4 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 1 | Enthaltung/en |
|
|
|
|
|
GREMIUM: Ortsrat Müllingen-Wirringen DATUM: Do, 03.09.2020 TOP: Ö 2 |
|
|
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: zurückgestellt |
|
|
Abstimmungsergebnis: 5 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
|
|
|
|
|
GREMIUM: Ortsrat Wassel DATUM: Do, 03.09.2020 TOP: Ö 2 |
|
|
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: zurückgestellt |
|
|
Abstimmungsergebnis: 5 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
|
|
|
|
|
GREMIUM: Ortsrat Wehmingen DATUM: Do, 03.09.2020 TOP: Ö 2 |
|
|
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
|
|
Beschluss: j) Der Ortsrat Wehmingen empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen: m) Der Rat fasst die folgenden Beschlüsse: 1. Abschließender Beschluss der Ergebnisse: Der Rat der Stadt Sehnde nimmt den Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zustimmend zur Kenntnis und beschließt die Handlungsfelder sowie die dazugehörigen Maßnahmenempfehlungen des Verkehrsentwicklungsplanes einschließlich des Hauptfußwegenetzes für den Kernort Sehnde sowie des Radwegenetzes für das Stadtgebiet als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch: 1. Stadt der kurzen Wege 2. Fußverkehr/Barrierefreiheit mit Hauptfußwegenetz Kernort Sehnde 3. Radverkehr fördern mit Radwegenetz Stadtgebiet Sehnde 4. Nutzung von Bussen und Bahn fördern 5. Verkehrssicherheit erhöhen 6. Straßennetz optimieren / Stadtverträglicher Stadtstraßenumbau 7. Orientierung im Verkehr verbessern 8. Nutzung innovativer Verkehrsmittel ermöglichen 9. Öffentlichkeit herstellen 2. Konkretisierungsauftrag: Die Verwaltung wird beauftragt, die empfohlenen weitergehenden Untesuchungen und die Schlüsselmaßnahmen des VEP weiter zu konkretisieren und in die Finanzplanung einzustellen. Insbesondere sind dies: 1. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, einfache Maßnahmen 2. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, aufwändige Maßnahmen 3. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes, begleitende Maßnahmen 4. Behindertengerechter Ausbau der Wegenetze, bspw. kontinuierlich durch Rahmenvereinbarungen 5. Umsetzung Rahmenkonzept Bahnhof: Abstimmungen, Erarbeitung weiterer GVFG-Anträge 6. Nutzung von Bus und Bahn fördern: - Umstieg Bus / Bahn verbessern (Fahrplanabstimmung mit Region und Betreiber) - weiterer barrierefreier Ausbau von Haltestellen und deren Zuwegung - Ausbau B+R an Haltstellen 7. stadtverträglicher Straßenumbau zur Aufwertung des Stadtkerns: Gestaltung Geschäftsbereiche / B 65
Abstimmungsergebnis: 6 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
|
|
|
|
|
GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt DATUM: Di, 15.09.2020 TOP: Ö 4 |
|
|
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: zurückgestellt |
|
|
|
|
|
|
|
GREMIUM: Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar DATUM: Do, 01.10.2020 TOP: Ö 6 |
|
|
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen |
|
|
Beschluss: a) Der Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen: m) Der Rat fasst die folgenden Beschlüsse: 1. Abschließender Beschluss der Ergebnisse: Der Rat der Stadt Sehnde nimmt den Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zustimmend zur Kenntnis und beschließt die Handlungsfelder sowie die dazugehörigen Maßnahmenempfehlungen des Verkehrsentwicklungsplanes einschließlich des Hauptfußwegenetzes für den Kernort Sehnde sowie des Radwegenetzes für das Stadtgebiet als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch: 1. Stadt der kurzen Wege 2. Fußverkehr/Barrierefreiheit mit Hauptfußwegenetz Kernort Sehnde 3. Radverkehr fördern mit Radwegenetz Stadtgebiet Sehnde 4. Nutzung von Bussen und Bahn fördern 5. Verkehrssicherheit erhöhen 6. Straßennetz optimieren / Stadtverträglicher Stadtstraßenumbau 7. Orientierung im Verkehr verbessern 8. Nutzung innovativer Verkehrsmittel ermöglichen 9. Öffentlichkeit herstellen 2. Konkretisierungsauftrag: Die Verwaltung wird beauftragt, die empfohlenen weitergehenden Untersuchungen und die Schlüsselmaßnahmen des VEP weiter zu konkretisieren und in die Finanzplanung einzustellen. Insbesondere sind dies: 1. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, einfache Maßnahmen 2. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, aufwändige Maßnahmen 3. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes, begleitende Maßnahmen 4. Behindertengerechter Ausbau der Wegenetze, bspw. kontinuierlich durch Rahmenvereinbarungen 5. Umsetzung Rahmenkonzept Bahnhof: Abstimmungen, Erarbeitung weiterer GVFG-Anträge 6. Nutzung von Bus und Bahn fördern: - Umstieg Bus / Bahn verbessern (Fahrplanabstimmung mit Region und Betreiber) - weiterer barrierefreier Ausbau von Haltestellen und deren Zuwegung - Ausbau B+R an Haltstellen 7. stadtverträglicher Straßenumbau zur Aufwertung des Stadtkerns: Gestaltung Geschäftsbereiche / B 65
Abstimmungsergebnis: 6 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
Die Verwaltung erhält einen Ortsplan, in dem Ortsratsmitglied Nils Wilke-Rampenthal die Ergänzungen des Ortsrates zum VEP eingezeichnet hat. Ortsbürgermeister Konrad Haarstrich unterbricht die Sitzung von 19:15 Uhr bis 19:20 Uhr zur ausreichenden Belüftung der Räumlichkeiten.
|
|
|
|
|
GREMIUM: Ortsrat Wassel DATUM: Mo, 05.10.2020 TOP: Ö 6 |
|
|
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen |
|
|
Beschluss: i) Der Ortsrat Wassel empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen: m) Der Rat fasst die folgenden Beschlüsse: 1. Abschließender Beschluss der Ergebnisse: Der Rat der Stadt Sehnde nimmt den Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zustimmend zur Kenntnis und beschließt die Handlungsfelder sowie die dazugehörigen Maßnahmenempfehlungen des Verkehrsentwicklungsplanes einschließlich des Hauptfußwegenetzes für den Kernort Sehnde sowie des Radwegenetzes für das Stadtgebiet als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch: 1. Stadt der kurzen Wege 2. Fußverkehr/Barrierefreiheit mit Hauptfußwegenetz Kernort Sehnde 3. Radverkehr fördern mit Radwegenetz Stadtgebiet Sehnde 4. Nutzung von Bussen und Bahn fördern 5. Verkehrssicherheit erhöhen 6. Straßennetz optimieren / Stadtverträglicher Stadtstraßenumbau 7. Orientierung im Verkehr verbessern 8. Nutzung innovativer Verkehrsmittel ermöglichen 9. Öffentlichkeit herstellen 2. Konkretisierungsauftrag: Die Verwaltung wird beauftragt, die empfohlenen weitergehenden Untersuchungen und die Schlüsselmaßnahmen des VEP weiter zu konkretisieren und in die Finanzplanung einzustellen. Insbesondere sind dies: 1. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, einfache Maßnahmen 2. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, aufwändige Maßnahmen 3. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes, begleitende Maßnahmen 4. Behindertengerechter Ausbau der Wegenetze, bspw. kontinuierlich durch Rahmenvereinbarungen 5. Umsetzung Rahmenkonzept Bahnhof: Abstimmungen, Erarbeitung weiterer GVFG-Anträge 6. Nutzung von Bus und Bahn fördern: - Umstieg Bus / Bahn verbessern (Fahrplanabstimmung mit Region und Betreiber) - weiterer barrierefreier Ausbau von Haltestellen und deren Zuwegung - Ausbau B+R an Haltstellen 7. stadtverträglicher Straßenumbau zur Aufwertung des Stadtkerns: Gestaltung Geschäftsbereiche / B 65
Abstimmungsergebnis: 6 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
|
|
|
|
|
GREMIUM: Ortsrat Ilten DATUM: Do, 08.10.2020 TOP: Ö 6 |
|
|
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen |
|
|
Beschluss: c) Der Ortsrat Ilten empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen: m) Der Rat fasst die folgenden Beschlüsse: 1. Abschließender Beschluss der Ergebnisse: Der Rat der Stadt Sehnde nimmt den Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zustimmend zur Kenntnis und beschließt die Handlungsfelder sowie die dazugehörigen Maßnahmenempfehlungen des Verkehrsentwicklungsplanes einschließlich des Hauptfußwegenetzes für den Kernort Sehnde sowie des Radwegenetzes für das Stadtgebiet als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch: 1. Stadt der kurzen Wege 2. Fußverkehr/Barrierefreiheit mit Hauptfußwegenetz Kernort Sehnde 3. Radverkehr fördern mit Radwegenetz Stadtgebiet Sehnde 4. Nutzung von Bussen und Bahn fördern 5. Verkehrssicherheit erhöhen 6. Straßennetz optimieren / Stadtverträglicher Stadtstraßenumbau 7. Orientierung im Verkehr verbessern 8. Nutzung innovativer Verkehrsmittel ermöglichen 9. Öffentlichkeit herstellen 2. Konkretisierungsauftrag: Die Verwaltung wird beauftragt, die empfohlenen weitergehenden Untersuchungen und die Schlüsselmaßnahmen des VEP weiter zu konkretisieren und in die Finanzplanung einzustellen. Insbesondere sind dies: 1. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, einfache Maßnahmen 2. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, aufwändige Maßnahmen 3. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes, begleitende Maßnahmen 4. Behindertengerechter Ausbau der Wegenetze, bspw. kontinuierlich durch Rahmenvereinbarungen 5. Umsetzung Rahmenkonzept Bahnhof: Abstimmungen, Erarbeitung weiterer GVFG-Anträge 6. Nutzung von Bus und Bahn fördern: - Umstieg Bus / Bahn verbessern (Fahrplanabstimmung mit Region und Betreiber) - weiterer barrierefreier Ausbau von Haltestellen und deren Zuwegung - Ausbau B+R an Haltstellen 7. stadtverträglicher Straßenumbau zur Aufwertung des Stadtkerns: Gestaltung Geschäftsbereiche / B 65
Abstimmungsergebnis: 10 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
|
|
|
|
|
GREMIUM: Ortsrat Rethmar DATUM: Mi, 14.10.2020 TOP: Ö 4 |
|
|
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen |
|
|
Beschluss: d) Der Ortsrat Rethmar empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen: m) Der Rat fasst die folgenden Beschlüsse: 1. Abschließender Beschluss der Ergebnisse: Der Rat der Stadt Sehnde nimmt den Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zustimmend zur Kenntnis und beschließt die Handlungsfelder sowie die dazugehörigen Maßnahmenempfehlungen des Verkehrsentwicklungsplanes einschließlich des Hauptfußwegenetzes für den Kernort Sehnde sowie des Radwegenetzes für das Stadtgebiet als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch: 1. Stadt der kurzen Wege 2. Fußverkehr/Barrierefreiheit mit Hauptfußwegenetz Kernort Sehnde 3. Radverkehr fördern mit Radwegenetz Stadtgebiet Sehnde 4. Nutzung von Bussen und Bahn fördern 5. Verkehrssicherheit erhöhen 6. Straßennetz optimieren / Stadtverträglicher Stadtstraßenumbau 7. Orientierung im Verkehr verbessern 8. Nutzung innovativer Verkehrsmittel ermöglichen 9. Öffentlichkeit herstellen 2. Konkretisierungsauftrag: Die Verwaltung wird beauftragt, die empfohlenen weitergehenden Untersuchungen und die Schlüsselmaßnahmen des VEP weiter zu konkretisieren und in die Finanzplanung einzustellen. Insbesondere sind dies: 1. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, einfache Maßnahmen 2. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, aufwändige Maßnahmen 3. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes, begleitende Maßnahmen 4. Behindertengerechter Ausbau der Wegenetze, bspw. kontinuierlich durch Rahmenvereinbarungen 5. Umsetzung Rahmenkonzept Bahnhof: Abstimmungen, Erarbeitung weiterer GVFG-Anträge 6. Nutzung von Bus und Bahn fördern: - Umstieg Bus / Bahn verbessern (Fahrplanabstimmung mit Region und Betreiber) - weiterer barrierefreier Ausbau von Haltestellen und deren Zuwegung - Ausbau B+R an Haltstellen 7. stadtverträglicher Straßenumbau zur Aufwertung des Stadtkerns: Gestaltung Geschäftsbereiche / B 65
Abstimmungsergebnis: 5 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 1 | Enthaltung/en |
|
|
|
|
|
GREMIUM: Ortsrat Müllingen-Wirringen DATUM: Mo, 19.10.2020 TOP: Ö 6 |
|
|
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen |
|
|
Beschluss: h) Der Ortsrat Müllingen-Wirringen empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen: m) Der Rat fasst die folgenden Beschlüsse: 1. Abschließender Beschluss der Ergebnisse: Der Rat der Stadt Sehnde nimmt den Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zustimmend zur Kenntnis und beschließt die Handlungsfelder sowie die dazugehörigen Maßnahmenempfehlungen des Verkehrsentwicklungsplanes einschließlich des Hauptfußwegenetzes für den Kernort Sehnde sowie des Radwegenetzes für das Stadtgebiet als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch: 1. Stadt der kurzen Wege 2. Fußverkehr/Barrierefreiheit mit Hauptfußwegenetz Kernort Sehnde 3. Radverkehr fördern mit Radwegenetz Stadtgebiet Sehnde 4. Nutzung von Bussen und Bahn fördern 5. Verkehrssicherheit erhöhen 6. Straßennetz optimieren / Stadtverträglicher Stadtstraßenumbau 7. Orientierung im Verkehr verbessern 8. Nutzung innovativer Verkehrsmittel ermöglichen 9. Öffentlichkeit herstellen 2. Konkretisierungsauftrag: Die Verwaltung wird beauftragt, die empfohlenen weitergehenden Untersuchungen und die Schlüsselmaßnahmen des VEP weiter zu konkretisieren und in die Finanzplanung einzustellen. Insbesondere sind dies: 1. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, einfache Maßnahmen 2. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, aufwändige Maßnahmen 3. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes, begleitende Maßnahmen 4. Behindertengerechter Ausbau der Wegenetze, bspw. kontinuierlich durch Rahmenvereinbarungen 5. Umsetzung Rahmenkonzept Bahnhof: Abstimmungen, Erarbeitung weiterer GVFG-Anträge 6. Nutzung von Bus und Bahn fördern: - Umstieg Bus / Bahn verbessern (Fahrplanabstimmung mit Region und Betreiber) - weiterer barrierefreier Ausbau von Haltestellen und deren Zuwegung - Ausbau B+R an Haltstellen 7. stadtverträglicher Straßenumbau zur Aufwertung des Stadtkerns: Gestaltung Geschäftsbereiche / B 65
Abstimmungsergebnis: 6 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
|
|
|
|
|
GREMIUM: Ortsrat Bilm DATUM: Mi, 28.10.2020 TOP: Ö 6 |
|
|
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
|
|
Beschluss: f) Der Ortsrat Bilm empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen: m) Der Rat fasst die folgenden Beschlüsse: 1. Abschließender Beschluss der Ergebnisse: Der Rat der Stadt Sehnde nimmt den Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zustimmend zur Kenntnis und beschließt die Handlungsfelder sowie die dazugehörigen Maßnahmenempfehlungen des Verkehrsentwicklungsplanes einschließlich des Hauptfußwegenetzes für den Kernort Sehnde sowie des Radwegenetzes für das Stadtgebiet als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch: 1. Stadt der kurzen Wege 2. Fußverkehr/Barrierefreiheit mit Hauptfußwegenetz Kernort Sehnde 3. Radverkehr fördern mit Radwegenetz Stadtgebiet Sehnde 4. Nutzung von Bussen und Bahn fördern 5. Verkehrssicherheit erhöhen 6. Straßennetz optimieren / Stadtverträglicher Stadtstraßenumbau 7. Orientierung im Verkehr verbessern 8. Nutzung innovativer Verkehrsmittel ermöglichen 9. Öffentlichkeit herstellen 2. Konkretisierungsauftrag: Die Verwaltung wird beauftragt, die empfohlenen weitergehenden Untersuchungen und die Schlüsselmaßnahmen des VEP weiter zu konkretisieren und in die Finanzplanung einzustellen. Insbesondere sind dies: 1. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, einfache Maßnahmen 2. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, aufwändige Maßnahmen 3. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes, begleitende Maßnahmen 4. Behindertengerechter Ausbau der Wegenetze, bspw. kontinuierlich durch Rahmenvereinbarungen 5. Umsetzung Rahmenkonzept Bahnhof: Abstimmungen, Erarbeitung weiterer GVFG-Anträge 6. Nutzung von Bus und Bahn fördern: - Umstieg Bus / Bahn verbessern (Fahrplanabstimmung mit Region und Betreiber) - weiterer barrierefreier Ausbau von Haltestellen und deren Zuwegung - Ausbau B+R an Haltstellen 7. stadtverträglicher Straßenumbau zur Aufwertung des Stadtkerns: Gestaltung Geschäftsbereiche / B 65
Abstimmungsergebnis: 5 | Ja-Stimme/n | 1 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
|
|
|
|
|
GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt DATUM: Di, 08.12.2020 TOP: Ö 6 |
|
|
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen |
|
|
|
|
|
|
|
GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde DATUM: Do, 17.12.2020 TOP: Ö 22 |
|
|
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: (offen) |
|
|
|
Ö 22.1 |
|
|
Verkehrsentwicklungsplan Stadt Sehnde |
|
2020/0790-1 |
|
Ö 22.2 |
|
|
Verkehrsentwicklungsplan Stadt Sehnde |
|
2020/0790-2 |
|
Ö 22.3 |
|
|
Verkehrsentwicklungsplan Stadt Sehnde |
|
2020/0790-3 |
|
Ö 23 |
|
|
31. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Sehnde, Bereich "Nördlich Osterkamp"
hier: - Aufstellungsbeschluss |
|
2020/0848 |
|
Ö 24 |
|
|
Bebauungsplan Nr. 213 "Nördlich Osterkamp"
hier: Aufstellungsbeschluss |
|
2020/0849 |
|
Ö 25 |
|
|
Wahl für das Amt der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Sehnde I (Ortsteile Ilten-Höver-Bilm) |
|
2020/0742 |
|
Ö 26 |
|
|
Maßnahmen zur Personalgewinnung und Personalbindung 2020/2021/2022 |
|
2020/0845 |
|
N 27 |
|
|
(nichtöffentlich) |
|
|
|
N 28 |
|
|
(nichtöffentlich) |
|
|
|
N 29 |
|
|
(nichtöffentlich) |
|
|
|
N 30 |
|
|
(nichtöffentlich) |
|
|
|
N 31 |
|
|
(nichtöffentlich) |
|
|
|
N 32 |
|
|
(nichtöffentlich) |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|