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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 17.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:12 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der KGS Sehnde
Ort: Am Papenholz 11, 31319 Sehnde
Zusatz: Auf dem Schulgelände und in den Schulgebäuden besteht Maskenpflicht. Deshalb werden Sie gebeten auch am Sitzplatz einen Mund-/Nasenschutz zu tragen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2020/0863  
Ö 3  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 4  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 5  
Ernennung von Matthias Grun zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Müllingen-Wirringen
2020/0842  
Ö 6  
Ernennung von Thomas Meine zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Müllingen-Wirringen
2020/0856  
Ö 7     Ernennung von Jochen Köpfer zum Stadtbrandmeister
2020/0843  
Ö 7.1  
Ernennung von Jochen Köpfer zum Stadtbrandmeister
2020/0843-1  
Ö 8  
Gleichstellungsplan 2021 bis 2023
Enthält Anlagen
2020/0860  
Ö 9  
Umbesetzung des Fachausschusses Schule, Sport, Kultur, Soziales hier: Vertreter der Erziehungsberechtigten
2020/0861  
Ö 10  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022
Enthält Anlagen
2020/0813  
Ö 10.1     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 hier: Weitere Empfehlungen der Ortsräte
Enthält Anlagen
2020/0813-1  
Ö 10.2     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022; hier: Empfehlungen der Fachausschüsse 2 bis 5
Enthält Anlagen
2020/0813-2  
Ö 10.3     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022; hier: Weitere Empfehlungen der Fachausschüsse 2 bis 5
Enthält Anlagen
2020/0813-2-1  
Ö 10.4     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 hier: Stellenplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022
Enthält Anlagen
2020/0813-3  
Ö 10.5     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022; hier: Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes
Enthält Anlagen
2020/0813-4  
Ö 10.6     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022; hier: Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes
Enthält Anlagen
2020/0813-4-1  
Ö 10.7  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022; hier: Empfehlungen aller Fachausschüsse
Enthält Anlagen
2020/0813-5  
Ö 11     Einführung einer Zuwendungsrichtlinie für die Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2020/0846  
Ö 11.1  
Einführung einer Zuwendungsrichtlinie für die Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2020/0846-1  
Ö 12  
Anpassung der Verbandsumlage der Volkshochschule Ostkreis Hannover
2020/0850  
Ö 13  
13. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Sehnde über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)
Enthält Anlagen
2020/0857  
Ö 14  
Erlass einer Satzung zur Erhöhung der Realsteuerhebesätze - Hebesatzsatzung
Enthält Anlagen
2020/0858  
Ö 15     Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden für das Haushaltsjahr 2020
2020/0862  
Ö 15.1  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden für das Haushaltsjahr 2020
2020/0862-1  
Ö 16  
Investitionskostenzuschuss für eine Neufundamentierung des Anbaus an das Schützenhaus / Sporthaus, Am Schießstand 30, 31319 Sehnde OT Haimar
2020/0847  
Ö 17     Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 20.06.2020 hier: Mittagsverpflegung in den Kitas
Enthält Anlagen
2020/0778-1  
Ö 17.1  
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 20.06.2020 hier: Mittagsverpflegung in den Kitas
2020/0778-2  
Ö 18  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 09.05.2019 hier: Überprüfung der Möglichkeit, einen Anschluss an einen Radschnellweg in die Innenstadt von Hannover zu erstellen.
Enthält Anlagen
2019/0543-1  
Ö 19     Antrag der CDU/FDP-Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 10.02.2020 hier: Anpflanzung einer Hecke an der Sporthalle Chausseestraße in Sehnde
Enthält Anlagen
2020/0700-1  
Ö 19.1  
Antrag der CDU/FDP-Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 10.02.2020 hier: Anpflanzung einer Hecke an der Sporthalle Chausseestraße in Sehnde
2020/0700-2  
Ö 20  
Beitritt der Stadt Sehnde zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt e.V."
Enthält Anlagen
2020/0836  
Ö 21  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 12.11.2018 hier: "Deutschland Summt" - "Sehnde summt!"
Enthält Anlagen
2018/0452-1  
Ö 22     Verkehrsentwicklungsplan Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2020/0790  
Ö 22.1     Verkehrsentwicklungsplan Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2020/0790-1  
Ö 22.2     Verkehrsentwicklungsplan Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2020/0790-2  
Ö 22.3  
Verkehrsentwicklungsplan Stadt Sehnde
2020/0790-3  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Rat fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Beschluss zu den Empfehlungen der Ortsräte:

Die in der Beschlussvorlage 2020/0790-2 unter Anlage 1: Empfehlungen der Ortsräte formulierten Beschlussvorschläge zu den vorgebrachten Äußerungen werden beschlossen. Die Anlage 1 zur Beschlussvorlage 2020/0790-2 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

 

2. Abschließender Beschluss der Ergebnisse:

Der Rat der Stadt Sehnde nimmt den Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zustimmend zur Kenntnis und beschließt die Handlungsfelder sowie die dazugehörigen Maßnahmenempfehlungen des Verkehrsentwicklungsplanes einschließlich des Hauptfußwegenetzes für den Kernort Sehnde sowie des Radwegenetzes für das Stadtgebiet als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch:

  1. Stadt der kurzen Wege
  2. Fußverkehr/Barrierefreiheit mit Hauptfußwegenetz Kernort Sehnde
  3. Radverkehr fördern mit Radwegenetz Stadtgebiet Sehnde
  4. Nutzung von Bussen und Bahn fördern
  5. Verkehrssicherheit erhöhen
  6. Straßennetz optimieren / Stadtverträglicher Stadtstraßenumbau
  7. Orientierung im Verkehr verbessern
  8. Nutzung innovativer Verkehrsmittel ermöglichen
  9. Öffentlichkeit herstellen

 

 

3. Konkretisierungsauftrag:

Die Verwaltung wird beauftragt, die empfohlenen weitergehenden Untersuchungen, auch im Hinblick auf die Empfehlungen der Ortsräte, und die Schlüsselmaßnahmen des VEP weiter zu konkretisieren und in die Finanzplanung einzustellen. Insbesondere sind dies:

  1. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, einfache Maßnahmen
  2. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, aufwändige Maßnahmen
  3. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes, begleitende Maßnahmen
  4. Behindertengerechter Ausbau der Wegenetze, bspw. kontinuierlich durch Rahmenvereinbarungen
  5. Umsetzung Rahmenkonzept Bahnhof: Abstimmungen, Erarbeitung weiterer GVFG-Anträge
  6. Nutzung von Bus und Bahn fördern:
  • Umstieg Bus / Bahn verbessern (Fahrplanabstimmung mit Region und Betreiber)
  • weiterer barrierefreier Ausbau von Haltestellen und deren Zuwegung
  • Ausbau B+R an Haltstellen
  1. stadtverträglicher Straßenumbau zur Aufwertung des Stadtkerns: Gestaltung Geschäftsbereiche / B 65

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 17.12.2020    TOP: Ö 22.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
a) Der Rat fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Beschluss zu den Empfehlungen der Ortsräte:

Die in der Beschlussvorlage 2020/0790-2 unter Anlage 1: Empfehlungen der Ortsräte formulierten Beschlussvorschläge zu den vorgebrachten Äerungen werden beschlossen. Die Anlage 1 zur Beschlussvorlage 2020/0790-2 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

 

2. Abschließender Beschluss der Ergebnisse:

Der Rat der Stadt Sehnde nimmt den Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zustimmend zur Kenntnis und beschließt die Handlungsfelder sowie die dazugehörigen Maßnahmenempfehlungen des Verkehrsentwicklungsplanes einschließlich des Hauptfußwegenetzes für den Kernort Sehnde sowie des Radwegenetzes für das Stadtgebiet als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch:

  1. Stadt der kurzen Wege
  2. Fußverkehr/Barrierefreiheit mit Hauptfußwegenetz Kernort Sehnde
  3. Radverkehr fördern mit Radwegenetz Stadtgebiet Sehnde
  4. Nutzung von Bussen und Bahn fördern
  5. Verkehrssicherheit erhöhen
  6. Straßennetz optimieren / Stadtverträglicher Stadtstraßenumbau
  7. Orientierung im Verkehr verbessern
  8. Nutzung innovativer Verkehrsmittel ermöglichen
  9. Öffentlichkeit herstellen

 

 

3. Konkretisierungsauftrag:

Die Verwaltung wird beauftragt, die empfohlenen weitergehenden Untersuchungen, auch im Hinblick auf die Empfehlungen der Ortsräte, und die Schlüsselmaßnahmen des VEP weiter zu konkretisieren und in die Finanzplanung einzustellen. Insbesondere sind dies:

  1. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, einfache Maßnahmen
  2. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, aufwändige Maßnahmen
  3. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes, begleitende Maßnahmen
  4. Behindertengerechter Ausbau der Wegenetze, bspw. kontinuierlich durch Rahmenvereinbarungen
  5. Umsetzung Rahmenkonzept Bahnhof: Abstimmungen, Erarbeitung weiterer GVFG-Anträge
  6. Nutzung von Bus und Bahn fördern:
  • Umstieg Bus / Bahn verbessern (Fahrplanabstimmung mit Region und Betreiber)
  • weiterer barrierefreier Ausbau von Haltestellen und deren Zuwegung
  • Ausbau B+R an Haltstellen
  1. stadtverträglicher Straßenumbau zur Aufwertung des Stadtkerns: Gestaltung Geschäftsbereiche / B 65

 

Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

3

Enthaltung/en

 

Ö 23  
31. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Sehnde, Bereich "Nördlich Osterkamp" hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0848  
Ö 24  
Bebauungsplan Nr. 213 "Nördlich Osterkamp" hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0849  
Ö 25  
Wahl für das Amt der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Sehnde I (Ortsteile Ilten-Höver-Bilm)
2020/0742  
Ö 26  
Maßnahmen zur Personalgewinnung und Personalbindung 2020/2021/2022
Enthält Anlagen
2020/0845  
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Präsentation zum Gleichstellungsplan 2021 bis 2023 (221 KB)