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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 23.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der KGS Sehnde
Ort: Am Papenholz 11, 31319 Sehnde
Zusatz: Das Tragen einer FFP- oder med. Maske bis zur Einnahme des Sitzplatzes wird empfohlen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
"Einwohnerfragestunde"    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 22.12.2022
SI/2022/842  
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2023/0262  
Ö 5  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 6     Innenstadtkonzept "Neue Mitte Sehnde"
Enthält Anlagen
2023/0240  
Ö 6.1     Innenstadtkonzept "Neue Mitte Sehnde"
2023/0240-1  
Ö 6.2     Innenstadtkonzept "Neue Mitte Sehnde"
2023/0240-2  
Ö 6.3  
Innenstadtkonzept "Neue Mitte Sehnde"
2023/0240-3  
Ö 7  
Änderung der Richtlinie zur Förderung der Sportvereine im Gebiet der Stadt Sehnde; hier: Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 12.09.2022 zur Unterstützung im Rahmen der Energiekrise
Enthält Anlagen
2022/0191-2  
Ö 7.1  
Änderung der Richtlinie zur Förderung der Sportvereine im Gebiet der Stadt Sehnde; hier: Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 12.09.2022 zur Unterstützung im Rahmen der Energiekrise
Enthält Anlagen
2022/0191-2-1  
Ö 8  
Einziehung von Teilflächen der Straße "Vorsteher-Rust-Straße" in Sehnde, Ortsteil Sehnde, gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) - Einziehungsbeschluss
Enthält Anlagen
2022/0226  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a)      Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

b)      Der Fachausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

c)      Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

d)      Der Rat der Stadt Sehnde fasst folgenden Beschluss:

 

Beschluss:

Der Rat beschließt eine Teilfläche des Flurstücks 14/25 der Flur 15 zur Größe von insgesamt ca. 695 m² und eine Teilfläche des Flurstücks 38/2 der Flur 16 zur Größe von ca. 3 m² als Teilstücke der „Vorsteher-Rust-Straße“, Gemarkung Sehnde, derzeit Verkehrsfläche der „Vorsteher-Rust-Straße“, gem. § 8 NStrG einzuziehen.

Die Teilflächen sind für den Verkehr entbehrlich geworden.

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 17.01.2023    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschluss:

Der Rat beschließt eine Teilfläche des Flurstücks 14/25 der Flur 15 zur Größe von insgesamt ca. 695 m² und eine Teilfläche des Flurstücks 38/2 der Flur 16 zur Größe von ca. 3 m² als Teilstücke der „Vorsteher-Rust-Straße“, Gemarkung Sehnde, derzeit Verkehrsfläche der „Vorsteher-Rust-Straße“, gem. § 8 NStrG einzuziehen.

Die Teilflächen sind für den Verkehr entbehrlich geworden.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Sehnde    DATUM: Di, 17.01.2023    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschluss:

Der Rat beschließt eine Teilfläche des Flurstücks 14/25 der Flur 15 zur Größe von insgesamt ca. 695 m² und eine Teilfläche des Flurstücks 38/2 der Flur 16 zur Größe von ca. 3 m² als Teilstücke der „Vorsteher-Rust-Straße“, Gemarkung Sehnde, derzeit Verkehrsfläche der „Vorsteher-Rust-Straße“, gem. § 8 NStrG einzuziehen.

Die Teilflächen sind für den Verkehr entbehrlich geworden.

 

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 23.03.2023    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Der Rat beschließt eine Teilfläche des Flurstücks 14/25 der Flur 15 zur Größe von insgesamt ca. 695 m² und eine Teilfläche des Flurstücks 38/2 der Flur 16 zur Größe von ca. 3 m² als Teilstücke der „Vorsteher-Rust-Straße“, Gemarkung Sehnde, derzeit Verkehrsfläche der „Vorsteher-Rust-Straße“, gem. § 8 NStrG einzuziehen.

Die Teilflächen sind für den Verkehr entbehrlich geworden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

27

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 9  
Umbesetzung des Fachausschusses Stadtentwicklung und Umwelt
2023/0241  
Ö 10     Verzicht auf die Aufstellung der konsolidierten Gesamtabschlüsse der Jahre 2015 bis 2020
2023/0242  
Ö 10.1  
Verzicht auf die Aufstellung der konsolidierten Gesamtabschlüsse der Jahre 2015 bis 2020
2023/0242-1  
Ö 11  
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 505 "Buchenkamp Süd" mit örtlichen Bauvorschriften im Ortsteil Wehmingen der Stadt Sehnde hier: - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2023/0244  
Ö 12  
Übernahme von Bürgschaften für Investitionsmaßnahmen der Stadtwerke Sehnde GmbH für die Bereiche der Abwasserbeseitigung und der Trinkwasserversorgung
2023/0245  
Ö 13  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2023
2023/0248  
Ö 14  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2023
2023/0258  
Ö 15  
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2023/0259  
Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 30.01.2023 hier: Antrag zur Regelung der Zuschüsse an Schützen- und Sportvereine in Höhe der vereinbarten Erbbauzinsen
Enthält Anlagen
2023/0249  
Ö 17  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.11.2022 hier: Kommunale Einnahmen aus Wind- und Solarenergie sichern - Energiewende vorantreiben
Enthält Anlagen
2022/0230-1  
Ö 18  
Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde hier: Ergänzung der Geschäftsordnung des Rates, des Verwaltungsausschusses, der Ratsausschüsse und der Ortsräte
Enthält Anlagen
2023/0265  
Ö 19  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 20  
-Schließung der Sitzung öffentlicher Teil    
Ö 21     "Einwohnerfragestunde"    
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)