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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium:	Rat der Stadt Sehnde
Datum:	Do, 21.12.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:55	Anlass:	Sitzung
Raum:	Ratssaal des Rathauses
Ort:	Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

"Einwohnerfragestunde"

Ö 2

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung

Ö 3

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 16.11.2023

SI/2023/002

Ö 4

Mitteilungen des Bürgermeisters

2023/0381

Ö 5

Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien

Ö 6

Gleichstellungsplan für die Jahre 2024 bis 2026

2023/0367

Ö 7

Kommunale Wärmeplanung

2023/0374

Ö 8

Standortkonzept PV-Freiflächenanlagen

2023/0375

Ö 9

5. Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms Region Hannover 2016 (RROP 2016) - Neu-Festlegung der Windenergienutzung / Sachliches Teilprogramm Windenergie (3. Entwurf) hier: Stellungnahme der Stadt Sehnde im Rahmen des Beteiligungsverfahrens

2023/0377

Ö 10

Geförderte Personalstellen im Bereich Klimaschutz und Klimafolgenanpassung

2023/0376

Ö 10.1

Geförderte Personalstellen im Bereich Klimaschutz und Klimafolgenanpassung

2023/0376-1

Ö 11

Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2027

2023/0339

Ö 12

Betriebsabrechnung Straßenreinigung hier: Gebührenkalkulation 2024 Zwischenkalkulation 2023 Betriebsabrechnung 2022

2023/0368

Ö 13

Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßen "Im Winkel" und "Mühlenstr." im Ortsteil Bilm - Beschluss über die Aufwandsspaltung (§ 7 ABS)

2023/0382

Ö 14

Zustimmung zu einem überplanmäßigen Aufwand und einer überplanmäßigen Auszahlung; hier: Interkommunaler Kostenausgleich in der frühkindlichen Betreuung

2023/0369

Ö 15

Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2023

2023/0370

Ö 15.1

Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2023

2023/0370-1

Ö 16

Betreuungszeiten neue Kindertagesstätte Ladeholz/Friedrich-Ebert-Straße

2023/0371

Ö 17

Änderung der Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Sehnde (Benutzungssatzung)

2023/0372

Ö 18

Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Sehnde

2023/0373

Ö 19

Umbesetzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste

2023/0379

Ö 20

Umbesetzung von Fachausschüssen

2023/0378

Ö 20.1

Umbesetzung von Fachausschüssen

2023/0378-1

Ö 21

Antrag der SPD-Fraktion vom 30.07.2023 hier: Bau eines Radweges von Sehnde nach Klein Lobke

2023/0314-1

Ö 21.1

Antrag der SPD-Fraktion vom 30.07.2023; hier: Bau eines Radweges von Sehnde nach Klein Lobke

2023/0314-2

Ö 22

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Bau eines Radweges zwischen Dolgen und Haimar

2023/0337-1

Ö 22.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Bau eines Radweges zwischen Dolgen und Haimar

2023/0337-2

Ö 23

Antrag der AfD-Fraktion zur Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung vom 06.12.2023

2023/0383

VORLAGE

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Beschlussvorschlag:

Zur Beratung.

GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde DATUM: Do, 21.12.2023 TOP: Ö 23

STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen

Beschluss:
Der Antrag der AfD-Fraktion zur Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung vom 06.12.2023 wird zur Beratung in den Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste zur Beratung zu verweisen