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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 12.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     "Einwohnerfragestunde"    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 31.03.2022
SI/2022/795  
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2022/0133  
Ö 5  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 6  
Ernennung der stellvertretenden Stadtfeuerwehrführung
2022/0110  
Ö 7  
Ernennung von Jürgen Dauter zum Ehrenortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Sehnde
Enthält Anlagen
2022/0129  
Ö 8  
Ernennung von Werner Scheidler zum Ehrenbrandmeister der Ortsfeuerwehr Sehnde
Enthält Anlagen
2022/0130  
Ö 9  
Ernennung von Hendrik Preß zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Dolgen
2022/0072  
Ö 10  
Ernennung von Friedrich Wilke-Rampenthal zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Evern
2022/0107  
Ö 11  
Änderung der Feuerwehrgebührensatzung
Enthält Anlagen
2022/0109  
Ö 12  
Rückwirkendes Inkrafttreten der Satzung der Stadt Sehnde über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (Straßenausbaubeitragssatzung - ABS) in der Fassung der 1. Änderungssatzung
Enthält Anlagen
2022/0111  
Ö 13     Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2022
2022/0127  
Ö 13.1  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2022
2022/0127-1  
Ö 14     Raumprogramm der Turnhalle Dolgen; Antrag vom 31.01.2022 der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2022/0113  
Ö 14.1  
Raumprogramm der Turnhalle Dolgen; Antrag vom 31.01.2022 der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde
2022/0113-1  
Ö 15  
Raumprogramm für die GS Breite Straße; Entscheidung über die Zügigkeit
Enthält Anlagen
2022/0116  
Ö 16     (nichtöffentlich)      
Ö 16.1  
Schaffung einer Interimslösung für die Grundschule Breite Straße; Errichtung von 2 allgemeinen Unterrichtsräumen, ggf. Umsetzung des Raumprogrammes
2022/0118-1  
Ö 17  
Bebauungsplan Nr. 334 "Südtorfeld", 4. Änderung, mit Örtlichen Bauvorschriften im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2022/0094  
Ö 18  
Einziehung von Teilflächen der Straße "Vorsteher-Rust-Straße" in Sehnde, Ortsteil Sehnde gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) -Absicht der Einziehung-
Enthält Anlagen
2022/0097  
Ö 19  
Widmung von Straßen gemäß § 6 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) hier: Widmung eines Teilstückes des Wirtschaftsweges "Trendelkampsweg" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2022/0098  
Ö 20  
Einziehung einer Teilfläche der Straße "Schmiedestraße" in Sehnde, Ortsteil Bolzum gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) -Absicht der Einziehung-
Enthält Anlagen
2022/0100  
Ö 21  
Beitritt zum Umweltverband "Kommunale Umwelt-AktioN UAN e. V." hier: Antragstellung auf Mitgliedschaft
Enthält Anlagen
2022/0106  
Ö 22     Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt!" hier: Einzelprojekte und Finanzierung
Enthält Anlagen
2022/0123  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die Beschlüsse zu e) zu fassen:

b) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die Beschlüsse zu e) zu fassen:

c) Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die Beschlüsse zu e) zu fassen:

d) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die Beschlüsse zu e) zu fassen:

e) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Auswahl Einzelprojekte:

Die in der Anlage 1 zur Beschlussvorlage 2022/0123 in der Spalte Verwaltungsvorschlag aufgeführten Einzelprojekte werden zur Beantragung und Durchführung im Rahmen des Sofortprogramms Perspektive Innenstadt beschlossen. Die Anlage 1 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2. Finanzierung:

Der Rat beschließt für das Produkt 511000 Stadtentwicklung und Bauleitplanung eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe von bis zu 394.444,44 € zur Durchführung der vorstehend beschlossenen Maßnahmen im Rahmen des Sofortprogramms Perspektive Innenstadt. Die Deckung der Zwischenfinanzierung der Zuwendungen sowie des Eigenanteils in Höhe von 10% erfolgt aus dem Produkt 11107 Gebäude- und Liegenschaftsmanagement mit den für 2022 vorgesehenen Mitteln für die INV 20.602 GTS Ilten Neubau.

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Sehnde    DATUM: Di, 26.04.2022    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
a) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die Beschlüsse zu e) zu fassen:

e) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Auswahl Einzelprojekte:

Die in der Anlage 1 zur Beschlussvorlage 2022/0123 in der Spalte Verwaltungsvorschlag aufgeführten Einzelprojekte werden zur Beantragung und Durchführung im Rahmen des Sofortprogramms Perspektive Innenstadt beschlossen. Die Anlage 1 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2. Finanzierung:

Der Rat beschließt für das Produkt 511000 Stadtentwicklung und Bauleitplanung eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe von bis zu 394.444,44 € zur Durchführung der vorstehend beschlossenen Maßnahmen im Rahmen des Sofortprogramms Perspektive Innenstadt. Die Deckung der Zwischenfinanzierung der Zuwendungen sowie des Eigenanteils in Höhe von 10% erfolgt aus dem Produkt 11107 Gebäude- und Liegenschaftsmanagement mit den für 2022 vorgesehenen Mitteln für die INV 20.602 GTS Ilten Neubau.

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 03.05.2022    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Über beide Beschlüsse wird zusammen abgestimmt.

Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, folgende Beschlüsse zu fassen:

 

Beschlüsse:

 

1. Auswahl Einzelprojekte:

Die in der Anlage 1 zur Beschlussvorlage 2022/0123 in der Spalte Verwaltungsvorschlag aufgeführten Einzelprojekte werden zur Beantragung und Durchführung im Rahmen des Sofortprogramms Perspektive Innenstadt beschlossen. Die Anlage 1 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2. Finanzierung:

Der Rat beschließt für das Produkt 511000 Stadtentwicklung und Bauleitplanung eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe von bis zu 394.444,44 € zur Durchführung der vorstehend beschlossenen Maßnahmen im Rahmen des Sofortprogramms Perspektive Innenstadt. Die Deckung der Zwischenfinanzierung der Zuwendungen sowie des Eigenanteils in Höhe von 10% erfolgt aus dem Produkt 11107 Gebäude- und Liegenschaftsmanagement mit den für 2022 vorgesehenen Mitteln für die INV 20.602 GTS Ilten Neubau.

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

2

Enthaltung/en

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 04.05.2022    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde folgende Beschlüsse zu fassen:

 

1. Auswahl Einzelprojekte:

Die in der Anlage 1 zur Beschlussvorlage 2022/0123 in der Spalte Verwaltungsvorschlag aufgeführten Einzelprojekte werden zur Beantragung und Durchführung im Rahmen des Sofortprogramms Perspektive Innenstadt beschlossen. Die Anlage 1 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2. Finanzierung:

Der Rat beschließt für das Produkt 511000 Stadtentwicklung und Bauleitplanung eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe von bis zu 394.444,44 € zur Durchführung der vorstehend beschlossenen Maßnahmen im Rahmen des Sofortprogramms Perspektive Innenstadt. Die Deckung der Zwischenfinanzierung der Zuwendungen sowie des Eigenanteils in Höhe von 10% erfolgt aus dem Produkt 11107 Gebäude- und Liegenschaftsmanagement mit den für 2022 vorgesehenen Mitteln für die INV 20.602 GTS Ilten Neubau.

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 12.05.2022    TOP: Ö 22
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
Ö 22.1  
Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt!" hier: Einzelprojekte und Finanzierung
Enthält Anlagen
2022/0123-1  
Ö 23  
Umnutzung der Fahrzeughalle auf dem Gelände des ehemaligen Bundessortenamtes Rethmar hier: Vorstellung des Nutzungskonzeptes
Enthält Anlagen
2022/0117  
Ö 24  
Haushaltsplan 2022 der Musikschule Ostkreis; Sonderzuschuss der Kommunen
Enthält Anlagen
2022/0112  
Ö 25     Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Unterkünften für Asylbewerber*innen und Flüchtlinge
Enthält Anlagen
2022/0119  
Ö 25.1  
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Unterkünften für Asylbewerber*innen und Flüchtlinge
Enthält Anlagen
2022/0119-1  
Ö 26  
Antrag der AfD-Fraktion zur Einführung eines einheitlichen Berichtswesens für die Ratsmitglieder
Enthält Anlagen
2022/0125  
Ö 27  
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 11.04.2022 hier: Ausbau des Zivil- und Katastrophenschutzes in Sehnde
Enthält Anlagen
2022/0131  
Ö 28  
Familienzentrum Sehnde    
Ö 29  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 30  
-Schließung der Sitzung öffentlicher Teil    
Ö 31     "Einwohnerfragestunde"    
N 32     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)      
N 34     (nichtöffentlich)      
N 34.1     (nichtöffentlich)      
N 35     (nichtöffentlich)      
N 35.1     (nichtöffentlich)      
N 36     (nichtöffentlich)      
N 37     (nichtöffentlich)      
N 38     (nichtöffentlich)      
N 38.1     (nichtöffentlich)      
N 38.2     (nichtöffentlich)      
N 39     (nichtöffentlich)