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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 12.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     "Einwohnerfragestunde"    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 31.03.2022
SI/2022/795  
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2022/0133  
Ö 5  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 6  
Ernennung der stellvertretenden Stadtfeuerwehrführung
2022/0110  
Ö 7  
Ernennung von Jürgen Dauter zum Ehrenortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Sehnde
Enthält Anlagen
2022/0129  
Ö 8  
Ernennung von Werner Scheidler zum Ehrenbrandmeister der Ortsfeuerwehr Sehnde
Enthält Anlagen
2022/0130  
Ö 9  
Ernennung von Hendrik Preß zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Dolgen
2022/0072  
Ö 10  
Ernennung von Friedrich Wilke-Rampenthal zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Evern
2022/0107  
Ö 11  
Änderung der Feuerwehrgebührensatzung
Enthält Anlagen
2022/0109  
Ö 12  
Rückwirkendes Inkrafttreten der Satzung der Stadt Sehnde über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (Straßenausbaubeitragssatzung - ABS) in der Fassung der 1. Änderungssatzung
Enthält Anlagen
2022/0111  
Ö 13     Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2022
2022/0127  
Ö 13.1  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2022
2022/0127-1  
Ö 14     Raumprogramm der Turnhalle Dolgen; Antrag vom 31.01.2022 der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2022/0113  
Ö 14.1  
Raumprogramm der Turnhalle Dolgen; Antrag vom 31.01.2022 der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde
2022/0113-1  
Ö 15  
Raumprogramm für die GS Breite Straße; Entscheidung über die Zügigkeit
Enthält Anlagen
2022/0116  
Ö 16     (nichtöffentlich)      
Ö 16.1  
Schaffung einer Interimslösung für die Grundschule Breite Straße; Errichtung von 2 allgemeinen Unterrichtsräumen, ggf. Umsetzung des Raumprogrammes
2022/0118-1  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Sehnde beauftragt die Verwaltung

a)      mit den im Umfeld des Grundstücks der Grundschule Breite Straße vorhandenen Grundstückseigentümer*innen über eine Teilnutzung oder auch den vollständigen Erwerb deren Grundstückes in Verhandlungen zu treten,

b)      mit dem Vermieter der bereits auf dem Nachbargrundstück genutzten Räumlichkeiten in Verhandlung zu treten mit dem Ziel, den bereits angemieteten großen Raum zum 01.08.2022 als Klassenraum zu nutzen und hierfür die Konditionen zu klären,

c)      zur Sicherstellung der Kinderbetreuungssituation für 2 Krippen- und 2 Kita-Gruppen entsprechend der im Sachverhalt der Beschlussvorlage genannten Variante 3 die weiteren Planungen voranzutreiben.

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 12.05.2022    TOP: Ö 16.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Rat der Stadt Sehnde beauftragt die Verwaltung

a)      mit den im Umfeld des Grundstücks der Grundschule Breite Straße vorhandenen Grundstückseigentümer*innen über eine Teilnutzung oder auch den vollständigen Erwerb deren Grundstückes in Verhandlungen zu treten,

b)      mit dem Vermieter der bereits auf dem Nachbargrundstück genutzten Räumlichkeiten in Verhandlung zu treten mit dem Ziel, den bereits angemieteten großen Raum zum 01.08.2022 als Klassenraum zu nutzen und hierfür die Konditionen zu klären,

c)      zur Sicherstellung der Kinderbetreuungssituation für 2 Krippen- und 2 Kita-Gruppen entsprechend der im Sachverhalt der Beschlussvorlage genannten Variante 3 die weiteren Planungen voranzutreiben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 17  
Bebauungsplan Nr. 334 "Südtorfeld", 4. Änderung, mit Örtlichen Bauvorschriften im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2022/0094  
Ö 18  
Einziehung von Teilflächen der Straße "Vorsteher-Rust-Straße" in Sehnde, Ortsteil Sehnde gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) -Absicht der Einziehung-
Enthält Anlagen
2022/0097  
Ö 19  
Widmung von Straßen gemäß § 6 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) hier: Widmung eines Teilstückes des Wirtschaftsweges "Trendelkampsweg" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2022/0098  
Ö 20  
Einziehung einer Teilfläche der Straße "Schmiedestraße" in Sehnde, Ortsteil Bolzum gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) -Absicht der Einziehung-
Enthält Anlagen
2022/0100  
Ö 21  
Beitritt zum Umweltverband "Kommunale Umwelt-AktioN UAN e. V." hier: Antragstellung auf Mitgliedschaft
Enthält Anlagen
2022/0106  
Ö 22     Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt!" hier: Einzelprojekte und Finanzierung
Enthält Anlagen
2022/0123  
Ö 22.1  
Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt!" hier: Einzelprojekte und Finanzierung
Enthält Anlagen
2022/0123-1  
Ö 23  
Umnutzung der Fahrzeughalle auf dem Gelände des ehemaligen Bundessortenamtes Rethmar hier: Vorstellung des Nutzungskonzeptes
Enthält Anlagen
2022/0117  
Ö 24  
Haushaltsplan 2022 der Musikschule Ostkreis; Sonderzuschuss der Kommunen
Enthält Anlagen
2022/0112  
Ö 25     Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Unterkünften für Asylbewerber*innen und Flüchtlinge
Enthält Anlagen
2022/0119  
Ö 25.1  
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Unterkünften für Asylbewerber*innen und Flüchtlinge
Enthält Anlagen
2022/0119-1  
Ö 26  
Antrag der AfD-Fraktion zur Einführung eines einheitlichen Berichtswesens für die Ratsmitglieder
Enthält Anlagen
2022/0125  
Ö 27  
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 11.04.2022 hier: Ausbau des Zivil- und Katastrophenschutzes in Sehnde
Enthält Anlagen
2022/0131  
Ö 28  
Familienzentrum Sehnde    
Ö 29  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 30  
-Schließung der Sitzung öffentlicher Teil    
Ö 31     "Einwohnerfragestunde"    
N 32     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)      
N 34     (nichtöffentlich)      
N 34.1     (nichtöffentlich)      
N 35     (nichtöffentlich)      
N 35.1     (nichtöffentlich)      
N 36     (nichtöffentlich)      
N 37     (nichtöffentlich)      
N 38     (nichtöffentlich)      
N 38.1     (nichtöffentlich)      
N 38.2     (nichtöffentlich)      
N 39     (nichtöffentlich)