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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 30.04.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:10 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 19.03.2015
SI/2015/269  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2015/0209  
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 6  
Teilnahme am Projekt "Lokale Kümmerer" im Bahnhofsumfeld der Stadt Sehnde Hier: Verlängerung der Projektlaufzeit um 3 Jahre
Enthält Anlagen
2015/0166  
Ö 7  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde hier: Ehrung von Wahlhelfern
Enthält Anlagen
2014/0076  
Ö 7.1  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde hier: Ehrung von Wahlhelfern
2014/0076-1  
Ö 8  
Ernennung von Chris Rühmkorf zum stellvetretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Wassel
2015/0172  
Ö 9     Ganztagsgrundschulen in Sehnde, hier: Planung nach Bedarfsermittlung von weiterer oder weiteren Ganztagsgrundschule(n) in Sehnde
Enthält Anlagen
2015/0178  
Ö 9.1  
Ganztagsgrundschulen in Sehnde, hier: Planung nach Bedarfsermittlung von weiterer oder weiteren Ganztagsgrundschule(n) in Sehnde
2015/0178-1  
Ö 10  
Anpassung der Gestaltung des Außenbereichs des Selbstlernzentrums an der KGS Sehnde
Enthält Anlagen
2015/0190  
Ö 11  
Konzeption der Kinder- und Jugendarbeit in Sehnde und Personalentwicklung
Enthält Anlagen
2015/0132  
Ö 11.1  
Konzeption der Kinder- und Jugendarbeit in Sehnde und Personalentwicklung
Enthält Anlagen
2015/0132-1  
Ö 12  
Neufassung der Förderrichtlinien der Stadt Sehnde zur erweiterten Gebührenfreistellung für die Betreuung in Kindertagesstätten, Tageseinrichtungen und in Tagespflege
Enthält Anlagen
2015/0196  
Ö 13  
Ausweitung der Betreuungszeiten und -plätze in der Kindertagesstätte Südtorfeld und im Dorfkindergarten Dolgen
2015/0197  
Ö 14  
Widmung von Straßen gemäß § 6 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) hier: Straßen im Baugebiet "Kälberanger" und "Kleewiese" im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2015/0160  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Ilten  empfiehlt der Beschluß zu d)

b) Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt den Beschluss zu d)

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu d)

d) Der Rat  beschließt: Die Straßen in der Gemarkung Ilten, Flur 2

 

- Zum Flakenbruch   mit den Flurstücken 301/05(teilw.) 302/09, 302/10, 303/05

- An Kötters Pfuhl mit den Flurstücken 301/05(teilw.), 302/19, 302/20, 303/10

- An der Masch mit den Flürstücken 301/05(teilw.), 302/29, 302/30, 303/15

- Sülterkamp mit dem Flurstück 301/05 (teilw.), 301/52, 301/55, 473/10

- Eddenwiese mit den Flurstücken 300/14 und 300/16

- Schmiedewiese mit den Flurstücken 406/17(teilw.), 405/10, 404/22, 405/18

- Habenharst mit den Flurstücken 406/17(teilweise), 408/17, 406/06, 408/05

 

unbeschränkt dem öffentlichen Verkehr zu widmen.

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Ilten    DATUM: Mo, 20.04.2015    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht    DATUM: Di, 21.04.2015    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde den nachfolgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Straßen in der Gemarkung Ilten, Flur 2

 

-Zum Flakenbruch   mit den Flurstücken 301/05(teilw.) 302/09, 302/10, 303/05

-An Kötters Pfuhl mit den Flurstücken 301/05(teilw.), 302/19, 302/20, 303/10

-An der Masch mit den Flürstücken 301/05(teilw.), 302/29, 302/30, 303/15

-lterkamp mit dem Flurstück 301/05 (teilw.), 301/52, 301/55, 473/10

-Eddenwiese mit den Flurstücken 300/14 und 300/16

-Schmiedewiese mit den Flurstücken 406/17(teilw.), 405/10, 404/22, 405/18

-Habenhorst mit den Flurstücken 406/17(teilweise), 408/17, 406/06, 408/05

 

unbeschränkt dem öffentlichen Verkehr zu widmen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 30.04.2015    TOP: Ö 14
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

 Der Rat beschließt die Straßen in der Gemarkung Ilten, Flur 2

 

- Zum Flakenbruch mit den Flurstücken 301/05(teilw.) 302/09, 302/10, 303/05

- An Kötters Pfuhl mit den Flurstücken 301/05(teilw.), 302/19, 302/20, 303/10

- An der Masch mit den Flürstücken 301/05(teilw.), 302/29, 302/30, 303/15

- lterkamp mit dem Flurstück 301/05 (teilw.), 301/52, 301/55, 473/10

- Eddenwiese mit den Flurstücken 300/14 und 300/16

- Schmiedewiese mit den Flurstücken 406/17(teilw.), 405/10, 404/22, 405/18

- Habenharst mit den Flurstücken 406/17(teilweise), 408/17, 406/06, 408/05

 

unbeschränkt dem öffentlichen Verkehr zu widmen.

 

Abstimmungsergebnis:

33

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 15  
Widmung von Straßen gemäß § 6 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) Hier: Straßen im Baugebiet "Rethmar-Süd" und die Straßen "Vor dem Dorf" und im Baugebiet "Salzburg" im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2015/0170  
Ö 16     Widmung von Straßen gemäß § 6 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) Hier: Verkehrsflächen im Gewerbegebiet "Ahlter Feld" im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2015/0173  
Ö 16.1  
Widmung von Straßen gemäß § 6 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) Hier: Verkehrsflächen im Gewerbegebiet "Ahlter Feld" im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2015/0173-1  
Ö 17  
Bebauungsplan Nr. 716 "Am Park", 6. Änderung, im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss zur Änderung der Örtlichen Bauvorschrift
Enthält Anlagen
2015/0183  
Ö 18  
Bebauungsplan Nr. 720 "Neuer Garten", 3. Änderung, im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss zur Änderung der Örtlichen Bauvorschrift
Enthält Anlagen
2015/0184  
Ö 19  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Verbesserung der Straßenbeleuchtung in verschiedenen Straßen in Sehnde, OT Sehnde hier: Aufwandsspaltung gemäß § 7 Ziff. 9 und Abschnittsbildung gemäß § 8 Abs.3 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS).
Enthält Anlagen
2015/0202  
Ö 20     Änderung der Führung der Buslinien 371 und 372 und Erstellung der notwendigen Infrastruktur
2015/0198  
Ö 20.1  
Änderung der Führung der Buslinien 371 und 372 und Erstellung der notwendigen Infrastruktur
2015/0198-1  
Ö 21  
Mergelabbau Holcim AG in den Gemarkungen Höver und Bilm Änderungsantrag zum Planfeststellungsbeschluss vom 18.12.2008
2015/0180-1  
Ö 22  
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Sehnde GmbH
2015/0193  
Ö 23  
Beschlussfassung eines Haushalts-Eckwerteverfahrens zur Aufstellung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2016
2015/0194  
Ö 24  
Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Asylbewerberunterbringung und -betreuung
2015/0195  
Ö 25     Zustimmung zur Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2015
2015/0201  
Ö 25.1  
Zustimmung zur Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2015
2015/0201-1  
Ö 26     Aufgabenkritik
Enthält Anlagen
BV/2014/0035-2  
Ö 26.1     Aufgabenkritik
Enthält Anlagen
BV/2014/0035-3  
Ö 26.2  
Aufgabenkritik
BV/2014/0035-4  
Ö 27  
Grundsätze der Aufbauorganisation der Stadtverwaltung Sehnde
Enthält Anlagen
2015/0204  
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)