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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium:	Rat der Stadt Sehnde
Datum:	Do, 30.04.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:10 - 20:25	Anlass:	Sitzung
Raum:	Ratssaal des Rathauses
Ort:	Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 19.03.2015

SI/2015/269

Ö 3

Mitteilungen des Bürgermeisters

2015/0209

Ö 4

Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien

Ö 5

Anfragen des Rates an die Verwaltung

Ö 6

Teilnahme am Projekt "Lokale Kümmerer" im Bahnhofsumfeld der Stadt Sehnde Hier: Verlängerung der Projektlaufzeit um 3 Jahre

2015/0166

Ö 7

Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde hier: Ehrung von Wahlhelfern

2014/0076

Ö 7.1

Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde hier: Ehrung von Wahlhelfern

2014/0076-1

Ö 8

Ernennung von Chris Rühmkorf zum stellvetretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Wassel

2015/0172

Ö 9

Ganztagsgrundschulen in Sehnde, hier: Planung nach Bedarfsermittlung von weiterer oder weiteren Ganztagsgrundschule(n) in Sehnde

2015/0178

Ö 9.1

Ganztagsgrundschulen in Sehnde, hier: Planung nach Bedarfsermittlung von weiterer oder weiteren Ganztagsgrundschule(n) in Sehnde

2015/0178-1

Ö 10

Anpassung der Gestaltung des Außenbereichs des Selbstlernzentrums an der KGS Sehnde

2015/0190

Ö 11

Konzeption der Kinder- und Jugendarbeit in Sehnde und Personalentwicklung

2015/0132

Ö 11.1

Konzeption der Kinder- und Jugendarbeit in Sehnde und Personalentwicklung

2015/0132-1

Ö 12

Neufassung der Förderrichtlinien der Stadt Sehnde zur erweiterten Gebührenfreistellung für die Betreuung in Kindertagesstätten, Tageseinrichtungen und in Tagespflege

2015/0196

Ö 13

Ausweitung der Betreuungszeiten und -plätze in der Kindertagesstätte Südtorfeld und im Dorfkindergarten Dolgen

2015/0197

Ö 14

Widmung von Straßen gemäß § 6 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) hier: Straßen im Baugebiet "Kälberanger" und "Kleewiese" im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde

2015/0160

Ö 15

Widmung von Straßen gemäß § 6 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) Hier: Straßen im Baugebiet "Rethmar-Süd" und die Straßen "Vor dem Dorf" und im Baugebiet "Salzburg" im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde

2015/0170

Ö 16

Widmung von Straßen gemäß § 6 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) Hier: Verkehrsflächen im Gewerbegebiet "Ahlter Feld" im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde

2015/0173

Ö 16.1

Widmung von Straßen gemäß § 6 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) Hier: Verkehrsflächen im Gewerbegebiet "Ahlter Feld" im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde

2015/0173-1

Ö 17

Bebauungsplan Nr. 716 "Am Park", 6. Änderung, im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss zur Änderung der Örtlichen Bauvorschrift

2015/0183

Ö 18

Bebauungsplan Nr. 720 "Neuer Garten", 3. Änderung, im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss zur Änderung der Örtlichen Bauvorschrift

2015/0184

Ö 19

Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Verbesserung der Straßenbeleuchtung in verschiedenen Straßen in Sehnde, OT Sehnde hier: Aufwandsspaltung gemäß § 7 Ziff. 9 und Abschnittsbildung gemäß § 8 Abs.3 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS).

2015/0202

Ö 20

Änderung der Führung der Buslinien 371 und 372 und Erstellung der notwendigen Infrastruktur

2015/0198

Ö 20.1

Änderung der Führung der Buslinien 371 und 372 und Erstellung der notwendigen Infrastruktur

2015/0198-1

Ö 21

Mergelabbau Holcim AG in den Gemarkungen Höver und Bilm Änderungsantrag zum Planfeststellungsbeschluss vom 18.12.2008

2015/0180-1

Ö 22

Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Sehnde GmbH

2015/0193

Ö 23

Beschlussfassung eines Haushalts-Eckwerteverfahrens zur Aufstellung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2016

2015/0194

Ö 24

Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Asylbewerberunterbringung und -betreuung

2015/0195

Ö 25

Zustimmung zur Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2015

2015/0201

Ö 25.1

Zustimmung zur Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2015

2015/0201-1

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

a) 1. Der Verwaltungsausschuss beschließt die Annahme folgender Spenden:

- 1.035,00 € als Sachspende in Form von Gutscheinen vom Parkhotel Bilm im Glück für die Aktion Rucksack im Bündnis für Familie

- 500,00 € Geldspende von der Volksbank eG für die Beschaffung von Outdoor-Fitnessgeräten

- 149,00 € als Sachspende in Form eines Nass-/Trockensaugers von der Firma HAKO, Sehnde-Höver für die Ortsfeuerwehr Höver

- 1.500,00 € als Sachspende in Form von Jugendfeuerwehr-Parkas und Jugendfeuerwehr-Handschuhen vom Förderverein der Ortsfeuerwehr Wassel für die Ortsfeuerwehr Wassel

- 400,00 € als Sachspende in Form von 8 Helmlampen vom Förderverein der Ortsfeuerwehr Wassel für die Ortsfeuerwehr Wassel

- 300,00 € als Sachspende in Form einer Rettungssäge BOSCH PCE vom Förderverein der Ortsfeuerwehr Wassel für die Ortsfeuerwehr Wassel

- 500,00 € Geldspende von der Firma Deppe, Algermissen, für die Ortsfeuerwehr Klein Lobke

- 400,00 € Geldspende vom Kraftwerk Mehrum für die Ortsfeuerwehr Klein Lobke

- 500,00 € Geldspende von der Sparkasse Hannover für das 7. Unternehmerinnen- und Unternehmerfrühstück der Stadt Sehnde

- 500,00 € Geldspende von der Energieversorgung Sehnde GmbH (EVS) für das 7. Unternehmerinnen- und Unternehmerfrühstück der Stadt Sehnde

2. Der Verwaltungsausschuss schlägt dem Rat vor, den Beschluss zu b) zu fassen.

b) Der Rat beschließt die Annahme einer Sachspende des Fördervereins der Ortsfeuerwehr Wassel in Form eines Stromerzeugers incl. Zubehör in einem Wert von 3.500,00 € für die Ortsfeuerwehr Wassel.

GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde DATUM: Do, 30.04.2015 TOP: Ö 25.1

STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Rat beschließt die Annahme einer Sachspende des Fördervereins der Ortsfeuerwehr Wassel in Form eines Stromerzeugers incl. Zubehör in einem Wert von 3.500,00 € für die Ortsfeuerwehr Wassel.

Abstimmungsergebnis: