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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 30.04.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:10 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 19.03.2015
SI/2015/269  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2015/0209  
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 6  
Teilnahme am Projekt "Lokale Kümmerer" im Bahnhofsumfeld der Stadt Sehnde Hier: Verlängerung der Projektlaufzeit um 3 Jahre
Enthält Anlagen
2015/0166  
Ö 7  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde hier: Ehrung von Wahlhelfern
Enthält Anlagen
2014/0076  
Ö 7.1  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde hier: Ehrung von Wahlhelfern
2014/0076-1  
Ö 8  
Ernennung von Chris Rühmkorf zum stellvetretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Wassel
2015/0172  
Ö 9     Ganztagsgrundschulen in Sehnde, hier: Planung nach Bedarfsermittlung von weiterer oder weiteren Ganztagsgrundschule(n) in Sehnde
Enthält Anlagen
2015/0178  
Ö 9.1  
Ganztagsgrundschulen in Sehnde, hier: Planung nach Bedarfsermittlung von weiterer oder weiteren Ganztagsgrundschule(n) in Sehnde
2015/0178-1  
Ö 10  
Anpassung der Gestaltung des Außenbereichs des Selbstlernzentrums an der KGS Sehnde
Enthält Anlagen
2015/0190  
Ö 11  
Konzeption der Kinder- und Jugendarbeit in Sehnde und Personalentwicklung
Enthält Anlagen
2015/0132  
Ö 11.1  
Konzeption der Kinder- und Jugendarbeit in Sehnde und Personalentwicklung
Enthält Anlagen
2015/0132-1  
Ö 12  
Neufassung der Förderrichtlinien der Stadt Sehnde zur erweiterten Gebührenfreistellung für die Betreuung in Kindertagesstätten, Tageseinrichtungen und in Tagespflege
Enthält Anlagen
2015/0196  
Ö 13  
Ausweitung der Betreuungszeiten und -plätze in der Kindertagesstätte Südtorfeld und im Dorfkindergarten Dolgen
2015/0197  
Ö 14  
Widmung von Straßen gemäß § 6 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) hier: Straßen im Baugebiet "Kälberanger" und "Kleewiese" im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2015/0160  
Ö 15  
Widmung von Straßen gemäß § 6 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) Hier: Straßen im Baugebiet "Rethmar-Süd" und die Straßen "Vor dem Dorf" und im Baugebiet "Salzburg" im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2015/0170  
Ö 16     Widmung von Straßen gemäß § 6 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) Hier: Verkehrsflächen im Gewerbegebiet "Ahlter Feld" im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2015/0173  
Ö 16.1  
Widmung von Straßen gemäß § 6 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) Hier: Verkehrsflächen im Gewerbegebiet "Ahlter Feld" im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2015/0173-1  
Ö 17  
Bebauungsplan Nr. 716 "Am Park", 6. Änderung, im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss zur Änderung der Örtlichen Bauvorschrift
Enthält Anlagen
2015/0183  
Ö 18  
Bebauungsplan Nr. 720 "Neuer Garten", 3. Änderung, im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss zur Änderung der Örtlichen Bauvorschrift
Enthält Anlagen
2015/0184  
Ö 19  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Verbesserung der Straßenbeleuchtung in verschiedenen Straßen in Sehnde, OT Sehnde hier: Aufwandsspaltung gemäß § 7 Ziff. 9 und Abschnittsbildung gemäß § 8 Abs.3 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS).
Enthält Anlagen
2015/0202  
Ö 20     Änderung der Führung der Buslinien 371 und 372 und Erstellung der notwendigen Infrastruktur
2015/0198  
Ö 20.1  
Änderung der Führung der Buslinien 371 und 372 und Erstellung der notwendigen Infrastruktur
2015/0198-1  
Ö 21  
Mergelabbau Holcim AG in den Gemarkungen Höver und Bilm Änderungsantrag zum Planfeststellungsbeschluss vom 18.12.2008
2015/0180-1  
Ö 22  
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Sehnde GmbH
2015/0193  
Ö 23  
Beschlussfassung eines Haushalts-Eckwerteverfahrens zur Aufstellung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2016
2015/0194  
Ö 24  
Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Asylbewerberunterbringung und -betreuung
2015/0195  
Ö 25     Zustimmung zur Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2015
2015/0201  
Ö 25.1  
Zustimmung zur Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2015
2015/0201-1  
Ö 26     Aufgabenkritik
Enthält Anlagen
BV/2014/0035-2  
Ö 26.1     Aufgabenkritik
Enthält Anlagen
BV/2014/0035-3  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Zur Beratung

 

 

   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung    DATUM: Mi, 22.04.2015    TOP: Ö 7.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 30.04.2015    TOP: Ö 26.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
Ö 26.2  
Aufgabenkritik
BV/2014/0035-4  
Ö 27  
Grundsätze der Aufbauorganisation der Stadtverwaltung Sehnde
Enthält Anlagen
2015/0204  
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)