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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 16.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der KGS Sehnde
Ort: Am Papenholz 11, 31319 Sehnde
Zusatz: Die Sitzung findet nach der 3G-Regel statt. Bitte bringen Sie einen Nachweis mit, dass sie vollständig geimpft oder genesen sind. Alternativ können Sie auch einen Antigen-Schnelltest (maximal 24- Stunden alt)oder einen PCR-Test (maximal 48 Stunden alt) vorlegen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2021/0049  
Ö 3  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 4  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 5  
Von der Stadt Sehnde zu besetzende Stellen in Unternehmen, Zweckverbänden sowie Verbänden und Vereinen
2021/0047  
Ö 6  
Beschlussfassung über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2021/0022  
Ö 7  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2025
Enthält Anlagen
2021/0025  
Ö 8  
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Stadtwerke Sehnde GmbH; hier: Beauftragung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
Enthält Anlagen
2021/0035  
Ö 9  
4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 706 "Kleewiese" im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2021/0023  
Ö 10  
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 724 "Bosenkamp-West" mit Örtlichen Bauvorschriften im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2021/0024  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 213 "Nördlich Osterkamp" im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2021/0029  
Ö 12  
Maßnahmen im Rahmen des Sofortprogramms "Perspektive Innenstadt" hier: - Biodiversitätskonzept
2021/0041  
Ö 13     Bebauungsplan Nr. 508 "Siedlung Hohenfels" und Erhaltungssatzung nach § 172 (1) Nr. 1 BauGB im Ortsteil Wehmingen der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2021/0924  
Ö 13.1  
Bebauungsplan Nr. 508 "Siedlung Hohenfels" und Erhaltungssatzung nach § 172 (1) Nr. 1 BauGB im Ortsteil Wehmingen der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2021/0924-1  
Ö 14  
Ergänzung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungsverordnung hier: Beschluss der Dritten Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Art und den Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Sehnde (Straßenreinigungsverordnung) Beratung desStraßenverzeichnisses
Enthält Anlagen
2021/1017  
Ö 15  
Verkauf von Feuerwehrfahrzeugen; hier: DLK und RW1
2021/0027  
Ö 16  
Ernennung des Zweiten stellvertretenden Stadtbrandmeisters
2021/0037  
Ö 17  
Ernennung von Gerald Lehrke zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Bolzum
2021/1037  
Ö 18  
Ernennung von Walter Bettels zum Ehrenortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Wehmingen
2021/0031  
Ö 19  
Ernennung von Thomas Grun zum Ehrenortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Müllingen-Wirringen
Enthält Anlagen
2021/0033  
Ö 20  
Beschaffung einer Geschwindigkeitsmessanlage
Enthält Anlagen
2021/0038  
Ö 21  
Wirtschaftlichkeitsbetrachtung - Dokumentenmanagementsystem
Enthält Anlagen
2019/0623-1  
Ö 22  
Auswirkungen des neuen Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege auf den Stellenplan und den Haushalt
2021/0021  
Ö 23  
Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde hier: Antrag auf kommunalen Kostenvergleich Haushalt 2021/2022 der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2021/0030  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, die Beschlüsse zu c)

    zu fassen.

b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, die Beschlüsse zu c) zu fassen.

c) 1. Der Rat beschließt, den Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde auf

        kommunalen Kostenvergleich zum Haushalt 2021/2022 auf Grund des nicht

        realisierbaren Aufwandes nicht weiter in der beantragten Form zu verfolgen.

 

    2. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob mit dem Finanzwesenmodul IKVS ein

        aussagekräftiger interkommunaler Kostenvergleich möglich ist.

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Di, 30.11.2021    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

1. Der Rat beschließt, den Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde auf kommunalen Kostenvergleich zum Haushalt 2021/2022 auf Grund des nicht       realisierbaren Aufwandes nicht weiter in der beantragten Form zu verfolgen.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob mit dem Finanzwesenmodul IKVS ein aussagekräftiger interkommunaler Kostenvergleich möglich ist.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 16.12.2021    TOP: Ö 23
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
1. Der Rat beschließt, den Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde auf

  kommunalen Kostenvergleich zum Haushalt 2021/2022 auf Grund des nicht

  realisierbaren Aufwandes nicht weiter in der beantragten Form zu verfolgen.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob mit dem Finanzwesenmodul IKVS ein

  aussagekräftiger interkommunaler Kostenvergleich möglich ist.

 

Abstimmungsergebnis:

21

Ja-Stimme/n

13

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 24  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 08.11.2021 hier: Klimaneutralität der städtischen Gesellschaften in Sehnde bis 2030
Enthält Anlagen
2021/0017  
Ö 25  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 10.11.2021 hier: Prüfung geeigneter Flächen zur Errichtung Photovoltaik Großanlagen
Enthält Anlagen
2021/0018  
Ö 26  
1. Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung der Stadt Sehnde vom 13.12.2012
Enthält Anlagen
2021/0032  
Ö 27     1. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung vom 13.10.2005
Enthält Anlagen
2021/0034  
Ö 27.1  
1. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung vom 13.10.2005
Enthält Anlagen
2021/0034-1  
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)