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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium:	Rat der Stadt Sehnde
Datum:	Do, 16.12.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:05 - 19:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Mensa der KGS Sehnde
Ort:	Am Papenholz 11, 31319 Sehnde
Zusatz:	Die Sitzung findet nach der 3G-Regel statt. Bitte bringen Sie einen Nachweis mit, dass sie vollständig geimpft oder genesen sind. Alternativ können Sie auch einen Antigen-Schnelltest (maximal 24- Stunden alt)oder einen PCR-Test (maximal 48 Stunden alt) vorlegen.

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2

Mitteilungen des Bürgermeisters

2021/0049

Ö 3

Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien

Ö 4

Anfragen des Rates an die Verwaltung

Ö 5

Von der Stadt Sehnde zu besetzende Stellen in Unternehmen, Zweckverbänden sowie Verbänden und Vereinen

2021/0047

Ö 6

Beschlussfassung über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters

2021/0022

Ö 7

Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2025

2021/0025

Ö 8

Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Stadtwerke Sehnde GmbH; hier: Beauftragung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung

2021/0035

Ö 9

4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 706 "Kleewiese" im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: - Satzungsbeschluss

2021/0023

Ö 10

1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 724 "Bosenkamp-West" mit Örtlichen Bauvorschriften im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

2021/0024

Ö 11

Bebauungsplan Nr. 213 "Nördlich Osterkamp" im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

2021/0029

Ö 12

Maßnahmen im Rahmen des Sofortprogramms "Perspektive Innenstadt" hier: - Biodiversitätskonzept

2021/0041

Ö 13

Bebauungsplan Nr. 508 "Siedlung Hohenfels" und Erhaltungssatzung nach § 172 (1) Nr. 1 BauGB im Ortsteil Wehmingen der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergänzung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungsverordnung hier: Beschluss der Dritten Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Art und den Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Sehnde (Straßenreinigungsverordnung) Beratung desStraßenverzeichnisses

2021/1017

Ö 15

Verkauf von Feuerwehrfahrzeugen; hier: DLK und RW1

2021/0027

Ö 16

Ernennung des Zweiten stellvertretenden Stadtbrandmeisters

2021/0037

Ö 17

Ernennung von Gerald Lehrke zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Bolzum

2021/1037

Ö 18

Ernennung von Walter Bettels zum Ehrenortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Wehmingen

2021/0031

Ö 19

Ernennung von Thomas Grun zum Ehrenortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Müllingen-Wirringen

2021/0033

Ö 20

Beschaffung einer Geschwindigkeitsmessanlage

2021/0038

Ö 21

Wirtschaftlichkeitsbetrachtung - Dokumentenmanagementsystem

2019/0623-1

Ö 22

Auswirkungen des neuen Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege auf den Stellenplan und den Haushalt

2021/0021

Ö 23

Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde hier: Antrag auf kommunalen Kostenvergleich Haushalt 2021/2022 der Stadt Sehnde

2021/0030

VORLAGE

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Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, die Beschlüsse zu c)

zu fassen.

b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, die Beschlüsse zu c) zu fassen.

c) 1. Der Rat beschließt, den Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde auf

kommunalen Kostenvergleich zum Haushalt 2021/2022 auf Grund des nicht

realisierbaren Aufwandes nicht weiter in der beantragten Form zu verfolgen.

2. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob mit dem Finanzwesenmodul IKVS ein

aussagekräftiger interkommunaler Kostenvergleich möglich ist.

GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste DATUM: Di, 30.11.2021 TOP: Ö 9

STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen

Beschluss:
Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

1. Der Rat beschließt, den Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde auf kommunalen Kostenvergleich zum Haushalt 2021/2022 auf Grund des nicht realisierbaren Aufwandes nicht weiter in der beantragten Form zu verfolgen.

2. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob mit dem Finanzwesenmodul IKVS ein aussagekräftiger interkommunaler Kostenvergleich möglich ist.

Abstimmungsergebnis: