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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 16.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der KGS Sehnde
Ort: Am Papenholz 11, 31319 Sehnde
Zusatz: Die Sitzung findet nach der 3G-Regel statt. Bitte bringen Sie einen Nachweis mit, dass sie vollständig geimpft oder genesen sind. Alternativ können Sie auch einen Antigen-Schnelltest (maximal 24- Stunden alt)oder einen PCR-Test (maximal 48 Stunden alt) vorlegen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2021/0049  
Ö 3  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 4  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 5  
Von der Stadt Sehnde zu besetzende Stellen in Unternehmen, Zweckverbänden sowie Verbänden und Vereinen
2021/0047  
Ö 6  
Beschlussfassung über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2021/0022  
Ö 7  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2025
Enthält Anlagen
2021/0025  
Ö 8  
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Stadtwerke Sehnde GmbH; hier: Beauftragung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
Enthält Anlagen
2021/0035  
Ö 9  
4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 706 "Kleewiese" im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2021/0023  
Ö 10  
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 724 "Bosenkamp-West" mit Örtlichen Bauvorschriften im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2021/0024  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 213 "Nördlich Osterkamp" im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2021/0029  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Rethmar empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

b) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (1) und 3 (2) BauGB sowie nach § 4 (1) und 4 (2) BauGB

Den Abwägungsvorschlägen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 (1) BauGB und § 4 (1) BauGB, wie in der Anlage 2, sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (2) BauGB (öffentliche Auslegung), sowie die Beteiligung der Behörden nach § 4 (2) BauGB, wie in Anlage 4, zur Beschlussvorlage 2021/0029 aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in den Anlagen 2 und 4 werden beschlossen. Die Anlagen 2 und 4 zur Beschlussvorlage 2021/0029 sind Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 213 „Nördlich Osterkamp” als Satzung und die Begründung mit dem Umweltbericht dazu.

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Rethmar    DATUM: Mo, 06.12.2021    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

a) Der Ortsrat Rethmar empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (1) und 3 (2) BauGB sowie nach § 4 (1) und 4 (2) BauGB

Den Abwägungsvorschlägen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 (1) BauGB und § 4 (1) BauGB, wie in der Anlage 2, sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (2) BauGB (öffentliche Auslegung), sowie die Beteiligung der Behörden nach § 4 (2) BauGB, wie in Anlage 4, zur Beschlussvorlage 2021/0029 aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in den Anlagen 2 und 4 werden beschlossen. Die Anlagen 2 und 4 zur Beschlussvorlage 2021/0029 sind Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 213 „rdlich Osterkamp als Satzung und die Begründung mit dem Umweltbericht dazu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 07.12.2021    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (1) und 3 (2) BauGB sowie nach § 4 (1) und 4 (2) BauGB

Den Abwägungsvorschlägen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 (1) BauGB und § 4 (1) BauGB, wie in der Anlage 2, sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (2) BauGB (öffentliche Auslegung), sowie die Beteiligung der Behörden nach § 4 (2) BauGB, wie in Anlage 4, zur Beschlussvorlage 2021/0029 aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in den Anlagen 2 und 4 werden beschlossen. Die Anlagen 2 und 4 zur Beschlussvorlage 2021/0029 sind Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 213 „rdlich Osterkamp als Satzung und die Begründung mit dem Umweltbericht dazu.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 16.12.2021    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (1) und 3 (2) BauGB sowie nach § 4 (1) und 4 (2) BauGB

Den Abwägungsvorschlägen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 (1) BauGB und § 4 (1) BauGB, wie in der Anlage 2, sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (2) BauGB (öffentliche Auslegung), sowie die Beteiligung der Behörden nach § 4 (2) BauGB, wie in Anlage 4, zur Beschlussvorlage 2021/0029 aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in den Anlagen 2 und 4 werden beschlossen. Die Anlagen 2 und 4 zur Beschlussvorlage 2021/0029 sind Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 213 „rdlich Osterkamp als Satzung und die Begründung mit dem Umweltbericht dazu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

2

Enthaltung/en

 

Ö 12  
Maßnahmen im Rahmen des Sofortprogramms "Perspektive Innenstadt" hier: - Biodiversitätskonzept
2021/0041  
Ö 13     Bebauungsplan Nr. 508 "Siedlung Hohenfels" und Erhaltungssatzung nach § 172 (1) Nr. 1 BauGB im Ortsteil Wehmingen der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2021/0924  
Ö 13.1  
Bebauungsplan Nr. 508 "Siedlung Hohenfels" und Erhaltungssatzung nach § 172 (1) Nr. 1 BauGB im Ortsteil Wehmingen der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2021/0924-1  
Ö 14  
Ergänzung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungsverordnung hier: Beschluss der Dritten Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Art und den Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Sehnde (Straßenreinigungsverordnung) Beratung desStraßenverzeichnisses
Enthält Anlagen
2021/1017  
Ö 15  
Verkauf von Feuerwehrfahrzeugen; hier: DLK und RW1
2021/0027  
Ö 16  
Ernennung des Zweiten stellvertretenden Stadtbrandmeisters
2021/0037  
Ö 17  
Ernennung von Gerald Lehrke zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Bolzum
2021/1037  
Ö 18  
Ernennung von Walter Bettels zum Ehrenortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Wehmingen
2021/0031  
Ö 19  
Ernennung von Thomas Grun zum Ehrenortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Müllingen-Wirringen
Enthält Anlagen
2021/0033  
Ö 20  
Beschaffung einer Geschwindigkeitsmessanlage
Enthält Anlagen
2021/0038  
Ö 21  
Wirtschaftlichkeitsbetrachtung - Dokumentenmanagementsystem
Enthält Anlagen
2019/0623-1  
Ö 22  
Auswirkungen des neuen Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege auf den Stellenplan und den Haushalt
2021/0021  
Ö 23  
Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde hier: Antrag auf kommunalen Kostenvergleich Haushalt 2021/2022 der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2021/0030  
Ö 24  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 08.11.2021 hier: Klimaneutralität der städtischen Gesellschaften in Sehnde bis 2030
Enthält Anlagen
2021/0017  
Ö 25  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 10.11.2021 hier: Prüfung geeigneter Flächen zur Errichtung Photovoltaik Großanlagen
Enthält Anlagen
2021/0018  
Ö 26  
1. Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung der Stadt Sehnde vom 13.12.2012
Enthält Anlagen
2021/0032  
Ö 27     1. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung vom 13.10.2005
Enthält Anlagen
2021/0034  
Ö 27.1  
1. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung vom 13.10.2005
Enthält Anlagen
2021/0034-1  
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)