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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium:	Rat der Stadt Sehnde
Datum:	Do, 30.04.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:10 - 20:25	Anlass:	Sitzung
Raum:	Ratssaal des Rathauses
Ort:	Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP	Betreff

Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 19.03.2015	SI/2015/269
Ö 3	Mitteilungen des Bürgermeisters	2015/0209
Ö 4	Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien
Ö 5	Anfragen des Rates an die Verwaltung
Ö 6	Teilnahme am Projekt "Lokale Kümmerer" im Bahnhofsumfeld der Stadt Sehnde Hier: Verlängerung der Projektlaufzeit um 3 Jahre	2015/0166
Ö 7	Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde hier: Ehrung von Wahlhelfern	2014/0076
Ö 7.1	Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde hier: Ehrung von Wahlhelfern	2014/0076-1
Ö 8	Ernennung von Chris Rühmkorf zum stellvetretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Wassel	2015/0172
Ö 9	Ganztagsgrundschulen in Sehnde, hier: Planung nach Bedarfsermittlung von weiterer oder weiteren Ganztagsgrundschule(n) in Sehnde	2015/0178
Ö 9.1	Ganztagsgrundschulen in Sehnde, hier: Planung nach Bedarfsermittlung von weiterer oder weiteren Ganztagsgrundschule(n) in Sehnde	2015/0178-1
Ö 10	Anpassung der Gestaltung des Außenbereichs des Selbstlernzentrums an der KGS Sehnde	2015/0190
Ö 11	Konzeption der Kinder- und Jugendarbeit in Sehnde und Personalentwicklung	2015/0132
Ö 11.1	Konzeption der Kinder- und Jugendarbeit in Sehnde und Personalentwicklung	2015/0132-1
Ö 12	Neufassung der Förderrichtlinien der Stadt Sehnde zur erweiterten Gebührenfreistellung für die Betreuung in Kindertagesstätten, Tageseinrichtungen und in Tagespflege	2015/0196
Ö 13	Ausweitung der Betreuungszeiten und -plätze in der Kindertagesstätte Südtorfeld und im Dorfkindergarten Dolgen	2015/0197
Ö 14	Widmung von Straßen gemäß § 6 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) hier: Straßen im Baugebiet "Kälberanger" und "Kleewiese" im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde	2015/0160
Ö 15	Widmung von Straßen gemäß § 6 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) Hier: Straßen im Baugebiet "Rethmar-Süd" und die Straßen "Vor dem Dorf" und im Baugebiet "Salzburg" im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde	2015/0170
Ö 16	Widmung von Straßen gemäß § 6 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) Hier: Verkehrsflächen im Gewerbegebiet "Ahlter Feld" im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde	2015/0173
Ö 16.1	Widmung von Straßen gemäß § 6 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) Hier: Verkehrsflächen im Gewerbegebiet "Ahlter Feld" im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde	2015/0173-1
Ö 17	Bebauungsplan Nr. 716 "Am Park", 6. Änderung, im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss zur Änderung der Örtlichen Bauvorschrift	2015/0183
Ö 18	Bebauungsplan Nr. 720 "Neuer Garten", 3. Änderung, im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss zur Änderung der Örtlichen Bauvorschrift	2015/0184
Ö 19	Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Verbesserung der Straßenbeleuchtung in verschiedenen Straßen in Sehnde, OT Sehnde hier: Aufwandsspaltung gemäß § 7 Ziff. 9 und Abschnittsbildung gemäß § 8 Abs.3 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS).	2015/0202
Ö 20	Änderung der Führung der Buslinien 371 und 372 und Erstellung der notwendigen Infrastruktur	2015/0198
Ö 20.1	Änderung der Führung der Buslinien 371 und 372 und Erstellung der notwendigen Infrastruktur	2015/0198-1
Ö 21	Mergelabbau Holcim AG in den Gemarkungen Höver und Bilm Änderungsantrag zum Planfeststellungsbeschluss vom 18.12.2008	2015/0180-1
Ö 22	Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Sehnde GmbH	2015/0193
Ö 23	Beschlussfassung eines Haushalts-Eckwerteverfahrens zur Aufstellung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2016	2015/0194
Ö 24	Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Asylbewerberunterbringung und -betreuung	2015/0195
Ö 25	Zustimmung zur Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2015	2015/0201
Ö 25.1	Zustimmung zur Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2015	2015/0201-1
Ö 26	Aufgabenkritik	BV/2014/0035-2
Ö 26.1	Aufgabenkritik	BV/2014/0035-3
Ö 26.2	Aufgabenkritik	BV/2014/0035-4
Ö 27	Grundsätze der Aufbauorganisation der Stadtverwaltung Sehnde	2015/0204
N 28	(nichtöffentlich)
N 29	(nichtöffentlich)
N 30	(nichtöffentlich)

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