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Tagesordnung - Sitzung des Fachbereichsausschusses Stadtentwicklung und Bauaufsicht  

Bezeichnung: Sitzung des Fachbereichsausschusses Stadtentwicklung und Bauaufsicht
Gremium: Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht
Datum: Di, 23.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
Zusatz: Der Tagesordnungspunkt 4 wird zusammen mit dem Ortsrat Bolzum beraten. Der Tagesordnungspunkt 5 und 5.1 wird zusammen mit dem Ortsrat Wehmingen beraten. Die Tagesordnungspunkte 6 bis 10 werden zusammen mit dem Ortsrat Sehnde beraten.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 10.11.2015
SI/2015/181  
Ö 2.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 08.12.2015
SI/2015/181  
Ö 3  
Bebauungsplan Nr. 405 "Mühlenberg Nord", 4. Änderung, im Ortsteil Bolzum der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Hinweise - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0360  
Ö 4  
Bebauungsplan Nr. 505 "Buchenkamp-Süd" mit Örtlichen Bauvorschriften, 1. Änderung, im Ortsteil Wehmingen der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0368  
Ö 4.1  
Bebauungsplan Nr. 505 "Buchenkamp-Süd" mit Örtlichen Bauvorschriften, 1. Änderung, im Ortsteil Wehmingen der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0368-1  
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 331 "Vor dem Bahnhof", 1. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Hinweise - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0363  
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 317 "Erweitertes Gewerbegebiet", 9. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: Entwurfsbeschluss für die Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und die Beteiligung nach § 4(2) BauGB
Enthält Anlagen
2015/0345  
Ö 7  
Bebauungsplan 301 "Gretenberger Straße / Ladeholzstraße", 5. Änderung, und 16. Berichtigung des Flächennutzungsplans im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Entwurfsbeschluss für die Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und Beteiligung nach§ 4 (2) BauGB
Enthält Anlagen
2016/0364  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 311 "Feldstr./Teichstr.", 2. Änderung, und 14. Berichtigung des Flächennutzungsplans im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Entwurfsbeschluss für die Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und Beteiligung nach § 4 (2) BauGB
Enthält Anlagen
2016/0365  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 360 "Billerbach" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0373  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Baumschutz und Baumpflanzungen im Stadtgebiet von Sehnde hier: Sachstandsbericht    
Ö 11  
Dialogforum Schiene Nord (DSN) hier: Abschlussdokument des Dialogforums
Enthält Anlagen
2016/0394  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 706 "Kleewiese", 4. Änderung, im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0369  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 716 "Am Park" mit Örtlicher Bauvorschrift, 6. Änderung, im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Hinweise - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0361  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Ilten empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

b) Der Fachbereichsausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, die

folgenden Beschlüsse zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

1. Beschlüsse zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (1), § 3 (2) und § 4 (2) BauGB:

Es sind weder aus der Beteiligung nach § 3 (1) und 3 (2) BauGB noch nach § 4 (2) BauGB Eingaben eingegangen, über die ein Beschluss zu fassen ist. 

 

 

 

2. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der §§ 80 und 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 716Am Park“ mit Örtlicher Bauvorschrift als Satzung und die Begründung dazu.

 

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Ilten    DATUM: Mo, 15.02.2016    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
 

Der Ortsrat Ilten empfiehlt dem Rat die folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

1. Beschlüsse zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (1), § 3 (2) und § 4 (2) BauGB:

Es sind weder aus der Beteiligung nach § 3 (1) und 3 (2) BauGB noch nach § 4 (2) BauGB Eingaben eingegangen, über die ein Beschluss zu fassen ist. 

 

 

 

2. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der §§ 80 und 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 716Am Park“ mit Örtlicher Bauvorschrift als Satzung und die Begründung dazu.

 

Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen

   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht    DATUM: Di, 23.02.2016    TOP: Ö 13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Der Fachbereichsausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

1. Beschlüsse zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (1), § 3 (2) und § 4 (2) BauGB:

Es sind weder aus der Beteiligung nach § 3 (1) und 3 (2) BauGB noch nach § 4 (2) BauGB Eingaben eingegangen, über die ein Beschluss zu fassen ist. 

 

 

 

2. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der §§ 80 und 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 716Am Park“ mit Örtlicher Bauvorschrift als Satzung und die Begründung dazu.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 03.03.2016    TOP: Ö 19
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

1. Beschlüsse zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (1), § 3 (2) und § 4 (2) BauGB:

Es sind weder aus der Beteiligung nach § 3 (1) und 3 (2) BauGB noch nach § 4 (2) BauGB Eingaben eingegangen, über die ein Beschluss zu fassen ist. 

 

 

2. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der §§ 80 und 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 716Am Park“ mit Örtlicher Bauvorschrift als Satzung und die Begründung dazu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 14  
Bebauungsplan Nr. 720 "Neuer Garten" mit Örtlicher Bauvorschrift, 3. Änderung, im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegengenen Anregungen und Hinweise - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0362  
Ö 15  
Bebauungsplan Nr. 730 "Kleewiesen" mit Örtlichen Bauvorschrift, 1. Änderung, im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0378  
Ö 16  
Bebauungsplan Nr. 802 "Stiegfeld II", 1. Änderung, im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0367  
Ö 17  
Bebauungsplan Nr. 212 "Bergfeld" mit Örtlicher Bauvorschrift, 1. Änderung, und 12. Berichtigung des Flächennutzungsplans im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Entwurfsbeschluss für die Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und Beteiligungnach § 4 (2) BauGB
Enthält Anlagen
2016/0366  
Ö 18  
Einziehung einer Teilfläche der Straße "Poststraße" in Sehnde, Ortsteil Rethmar gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) -Absicht der Einziehung-
Enthält Anlagen
2016/0372  
Ö 19  
Widmung von Straßen gemäß § 6 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) Hier: Teilstück der Straße "Wehmkamp" im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde zwischen den Straßen "Salzburg und "Triftstraße"
Enthält Anlagen
2016/0381  
Ö 20  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 21  
Anfragen an die Verwaltung    
N 22     (nichtöffentlich)