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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 22.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
Zusatz: Beim Betreten des Rathauses bis zur Einnahme des Sitzplatzes ist eine FFP- oder med. Maske zu tragen.Nach Einnahme des Sitzplatzes kann die Maske abgenommen werden.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     "Einwohnerfragestunde"    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 17.11.2022
SI/2022/841  
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2022/0236  
Ö 5  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 6  
Örtliche Prüfung der Stadtkasse für das Haushaltsjahr 2022
Enthält Anlagen
2022/0205  
Ö 7     Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2026
Enthält Anlagen
2022/0221  
Ö 7.1  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2026
Enthält Anlagen
2022/0221-1  
Ö 8  
Rückwirkendes Inkrafttreten der Satzung der Stadt Sehnde über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (Straßenausbaubeitragssatzung - ABS) in der Fassung der 2. Änderungssatzung
Enthält Anlagen
2022/0222  
Ö 9  
Beauftragung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses 2022 der Energieversorgung Sehnde GmbH; hier: Beauftragung der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH zur Weisung der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Energieversorgung Sehnde GmbH
2022/0229  
Ö 10     Antrag der Wilhelm-Raabe-Schule Ilten zur Einrichtung einer offenen Ganztagsschule
Enthält Anlagen
2022/0220  
Ö 10.1  
Antrag der Wilhelm-Raabe-Schule Ilten zur Einrichtung einer offenen Ganztagsschule
2022/0220-1  
Ö 11  
Errichtung einer Außenstelle der Grundschule Breite Straße am Standort "Ladeholzstraße"
2022/0224  
Ö 12     Änderung der Schulbezirkssatzung ab dem Schuljahr 2023/2024
Enthält Anlagen
2022/0227  
Ö 12.1  
Änderung der Schulbezirkssatzung ab dem Schuljahr 2023/2024
Enthält Anlagen
2022/0227-1  
Ö 13  
Maßnahmen zur Personalgewinnung und Personalbindung 2021/2022 und 2023/2024
Enthält Anlagen
2022/0218  
Ö 14  
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 26.06.2020 hier: Mehr bezahlbaren Wohnraum in Sehnde schaffen
Enthält Anlagen
2020/0802-1  
Ö 14.1  
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 26.06.2020 hier: Mehr bezahlbaren Wohnraum in Sehnde schaffen
2020/0802-2  
Ö 15     Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 19.02.2021 hier: Sehnders Neubaugebiete zukunftsfähig gestalten: Prüfung der Kosten und Umsetzungsmöglichkeiten der Einführung einer intelligenten Straßenbeleuchtung
Enthält Anlagen
2021/0899-1  
Ö 15.1  
Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 19.02.2021 hier: Sehnders Neubaugebiete zukunftsfähig gestalten: Prüfung der Kosten und Umsetzungsmöglichkeiten der Einführung einer intelligenten Straßenbeleuchtung
2021/0899-2  
Ö 16     Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde hier: Einführung einer Berichtspflicht im ILE/LEADER-Programm
Enthält Anlagen
2022/0178-1  
Ö 16.1  
Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde hier: Einführung einer Berichtspflicht im ILE/LEADER-Programm
2022/0178-2  
Ö 17     Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 23.02.2021 hier: Einrichtung eines Wohnmobilstellplatzes im Sehnder Stadtgebiet
Enthält Anlagen
2021/0900-1  
Ö 17.1  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 23.02.2021 hier: Einrichtung eines Wohnmobilstellplatzes im Sehnder Stadtgebiet
2021/0900-2  
Ö 18     Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 19.03.2021 hier: Einrichtung eines öffentlichen WLAN HotSpot an der KGS Sehnde, sowie weiterer Ausbau von öffentlichen WLAN im Stadtgebiet
Enthält Anlagen
2021/0929-3  
Ö 18.1  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 19.03.2021 hier: Einrichtung eines öffentlichen WLAN HotSpot an der KGS Sehnde, sowie weiterer Ausbau von öffentlichen WLAN im Stadtgebiet
2021/0929-4  
Ö 19  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.11.2022 hier: Kommunale Einnahmen aus Wind- und Solarenergie sichern - Energiewende vorantreiben
Enthält Anlagen
2022/0230  
Ö 20     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024
Enthält Anlagen
2022/0175  
Ö 20.1     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 hier: Stellenpläne der Haushaltsjahre 2023 und 2024
Enthält Anlagen
2022/0175-1-1  
Ö 20.2     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024; hier: Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes und eines Haushaltssicherungsberichtes
Enthält Anlagen
2022/0175-4  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Zur Beratung.

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt    DATUM: Mi, 16.11.2022    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt sieht bei den aufgeführten freiwilligen Aufgaben kein Einsparpotenziel im Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes.

 

 

Beschluss:
Der Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt empfiehlt zur Erhöhung der Einnahmen im Bereich Brandschutz eine Neukalkulation der Gebührensätze der Feuerwehrgebührensatzung.

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 22.11.2022    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

 

Den Vorschlägen der Verwaltung wird zugestimmt und die Änderungen in den Haushalt 2023-24 aufgenommen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mo, 05.12.2022    TOP: Ö 4.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Fachausschuss Kindertagesstätten und Jugend    DATUM: Mo, 12.12.2022    TOP: Ö 6.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 13.12.2022    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschlussvorschlag zum Haushalt:

Die Straßenbaumaßnahmen zur Gerhard-Hauptmann-Straße werden von 2023 ins Jahr 2025 geschoben.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Beschlussvorschlag zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes und eines Haushaltssicherungsberichtes:

Der Beschluss vom 22.11.2022 wird bestätigt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 14.12.2022    TOP: Ö 8.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Herr Toboldt stellt den Antrag, dass die Personalkosten pauschal um 1.000.000 € r die HH-Jahre 2023 und 2024 gekürzt werden.

Frau Benecke lässt über den Antrag abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Anschließend wird über den Beschlussvorschlag zum Haushaltsplan 2023/2024 abgestimmt.

 

Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Rat beschließt die Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan für die HH-Jahre 2023 und 2024, die Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung (Investitionsprogramm) für die Jahre bis 2027 sowie den Stellenplan 2023 und 2024 der Stadt Sehnde in den vorliegenden Fassungen.

 

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

4

Enthaltung/en

 

 

  1. Der Rat beschließt, dass nach § 182 Abs. 5 in Verbindung mit § 182 Abs. 4 NKomVG für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 ein Haushaltssicherungskonzept nach § 110 Abs. 8 NKomVG für die Mindererträge und Mehraufwendungen aus den Folgen zur Bewältigung des Krieges in der Ukraine für die Stadt Sehnde nicht aufgestellt wird.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

  1. Der Rat beschließt das Haushaltssicherungskonzept sowie den Haushaltssicherungsbericht nach § 110 Abs. 8 NKomVG für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 der Stadt Sehnde in der jeweils vorgelegten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 22.12.2022    TOP: Ö 20.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
Ö 20.3     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024; hier: Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes und eines Haushaltssicherungsberichtes
Enthält Anlagen
2022/0175-4-1  
Ö 20.4     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024; hier: Empfehlungen aller Fachausschüsse
Enthält Anlagen
2022/0175-5  
Ö 20.5  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024; hier: Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
Enthält Anlagen
2022/0175-6  
Ö 21  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 22  
-Schließung der Sitzung öffentlicher Teil    
Ö 23     "Einwohnerfragestunde"    
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)