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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 22.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
Zusatz: Beim Betreten des Rathauses bis zur Einnahme des Sitzplatzes ist eine FFP- oder med. Maske zu tragen.Nach Einnahme des Sitzplatzes kann die Maske abgenommen werden.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     "Einwohnerfragestunde"    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 17.11.2022
SI/2022/841  
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2022/0236  
Ö 5  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 6  
Örtliche Prüfung der Stadtkasse für das Haushaltsjahr 2022
Enthält Anlagen
2022/0205  
Ö 7     Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2026
Enthält Anlagen
2022/0221  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a)      Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, die Beschlüsse zu c) zu fassen.

b)      Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, die Beschlüsse zu c) zu fassen.

c)      Der Rat fasst folgende Beschlüsse:

  1. Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023, die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2026 und der Stellenplan 2023 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung in den der Beschlussvorlage 2022/0221 beigefügten Fassungen werden gem. § 27 und 28 der Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO) beschlossen. Die Haushaltssatzung 2023 ist nachrichtlich beigefügt.
  2. Dem von der Stadtwerke Sehnde GmbH aufgestellten Investitionsplan 2023 für den Bereich Abwasser in Höhe von 6.316.900 € wird zugestimmt.
  3. Der zurzeit gültige Gebührensatz für die Niederschlagswasserbeseitigung beträgt unverändert 0,25 €/cbm.
    Der zurzeit gültige Gebührensatz für die Schmutzwasserbeseitigung beträgt unverändert 3,55 €/cbm.
  4. Die bisher gültigen Gebührensätze im Bereich der dezentralen Abwasserbeseitigung werden beibehalten.

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mo, 28.11.2022    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat mit der Verschiebung des Ausbaus der Gerhard-Hauptmann-Straße von 2023 auf 2025 die folgenden Beschlüsse zu fassen:

Der Rat fasst folgende Beschlüsse:

  1. Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023, die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2026 und der Stellenplan 2023 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung in den der Beschlussvorlage 2022/0221 beigefügten Fassungen werden gem. § 27 und 28 der Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO) beschlossen. Die Haushaltssatzung 2023 ist nachrichtlich beigefügt.
  2. Dem von der Stadtwerke Sehnde GmbH aufgestellten Investitionsplan 2023r den Bereich Abwasser in Höhe von 6.316.900 € wird zugestimmt.
  3. Der zurzeit gültige Gebührensatz für die Niederschlagswasserbeseitigung beträgt unverändert 0,25 €/cbm.
    Der zurzeit gültige Gebührensatz für die Schmutzwasserbeseitigung beträgt unverändert 3,55 €/cbm.
  4. Die bisher gültigen Gebührensätze im Bereich der dezentralen Abwasserbeseitigung werden beibehalten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 22.12.2022    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
Ö 7.1  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2026
Enthält Anlagen
2022/0221-1  
Ö 8  
Rückwirkendes Inkrafttreten der Satzung der Stadt Sehnde über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (Straßenausbaubeitragssatzung - ABS) in der Fassung der 2. Änderungssatzung
Enthält Anlagen
2022/0222  
Ö 9  
Beauftragung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses 2022 der Energieversorgung Sehnde GmbH; hier: Beauftragung der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH zur Weisung der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Energieversorgung Sehnde GmbH
2022/0229  
Ö 10     Antrag der Wilhelm-Raabe-Schule Ilten zur Einrichtung einer offenen Ganztagsschule
Enthält Anlagen
2022/0220  
Ö 10.1  
Antrag der Wilhelm-Raabe-Schule Ilten zur Einrichtung einer offenen Ganztagsschule
2022/0220-1  
Ö 11  
Errichtung einer Außenstelle der Grundschule Breite Straße am Standort "Ladeholzstraße"
2022/0224  
Ö 12     Änderung der Schulbezirkssatzung ab dem Schuljahr 2023/2024
Enthält Anlagen
2022/0227  
Ö 12.1  
Änderung der Schulbezirkssatzung ab dem Schuljahr 2023/2024
Enthält Anlagen
2022/0227-1  
Ö 13  
Maßnahmen zur Personalgewinnung und Personalbindung 2021/2022 und 2023/2024
Enthält Anlagen
2022/0218  
Ö 14  
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 26.06.2020 hier: Mehr bezahlbaren Wohnraum in Sehnde schaffen
Enthält Anlagen
2020/0802-1  
Ö 14.1  
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 26.06.2020 hier: Mehr bezahlbaren Wohnraum in Sehnde schaffen
2020/0802-2  
Ö 15     Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 19.02.2021 hier: Sehnders Neubaugebiete zukunftsfähig gestalten: Prüfung der Kosten und Umsetzungsmöglichkeiten der Einführung einer intelligenten Straßenbeleuchtung
Enthält Anlagen
2021/0899-1  
Ö 15.1  
Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 19.02.2021 hier: Sehnders Neubaugebiete zukunftsfähig gestalten: Prüfung der Kosten und Umsetzungsmöglichkeiten der Einführung einer intelligenten Straßenbeleuchtung
2021/0899-2  
Ö 16     Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde hier: Einführung einer Berichtspflicht im ILE/LEADER-Programm
Enthält Anlagen
2022/0178-1  
Ö 16.1  
Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde hier: Einführung einer Berichtspflicht im ILE/LEADER-Programm
2022/0178-2  
Ö 17     Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 23.02.2021 hier: Einrichtung eines Wohnmobilstellplatzes im Sehnder Stadtgebiet
Enthält Anlagen
2021/0900-1  
Ö 17.1  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 23.02.2021 hier: Einrichtung eines Wohnmobilstellplatzes im Sehnder Stadtgebiet
2021/0900-2  
Ö 18     Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 19.03.2021 hier: Einrichtung eines öffentlichen WLAN HotSpot an der KGS Sehnde, sowie weiterer Ausbau von öffentlichen WLAN im Stadtgebiet
Enthält Anlagen
2021/0929-3  
Ö 18.1  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 19.03.2021 hier: Einrichtung eines öffentlichen WLAN HotSpot an der KGS Sehnde, sowie weiterer Ausbau von öffentlichen WLAN im Stadtgebiet
2021/0929-4  
Ö 19  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.11.2022 hier: Kommunale Einnahmen aus Wind- und Solarenergie sichern - Energiewende vorantreiben
Enthält Anlagen
2022/0230  
Ö 20     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024
Enthält Anlagen
2022/0175  
Ö 20.1     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 hier: Stellenpläne der Haushaltsjahre 2023 und 2024
Enthält Anlagen
2022/0175-1-1  
Ö 20.2     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024; hier: Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes und eines Haushaltssicherungsberichtes
Enthält Anlagen
2022/0175-4  
Ö 20.3     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024; hier: Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes und eines Haushaltssicherungsberichtes
Enthält Anlagen
2022/0175-4-1  
Ö 20.4     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024; hier: Empfehlungen aller Fachausschüsse
Enthält Anlagen
2022/0175-5  
Ö 20.5  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024; hier: Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
Enthält Anlagen
2022/0175-6  
Ö 21  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 22  
-Schließung der Sitzung öffentlicher Teil    
Ö 23     "Einwohnerfragestunde"    
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)