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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 22.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
Zusatz: Beim Betreten des Rathauses bis zur Einnahme des Sitzplatzes ist eine FFP- oder med. Maske zu tragen.Nach Einnahme des Sitzplatzes kann die Maske abgenommen werden.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     "Einwohnerfragestunde"    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 17.11.2022
SI/2022/841  
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2022/0236  
Ö 5  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 6  
Örtliche Prüfung der Stadtkasse für das Haushaltsjahr 2022
Enthält Anlagen
2022/0205  
Ö 7     Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2026
Enthält Anlagen
2022/0221  
Ö 7.1  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2026
Enthält Anlagen
2022/0221-1  
Ö 8  
Rückwirkendes Inkrafttreten der Satzung der Stadt Sehnde über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (Straßenausbaubeitragssatzung - ABS) in der Fassung der 2. Änderungssatzung
Enthält Anlagen
2022/0222  
Ö 9  
Beauftragung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses 2022 der Energieversorgung Sehnde GmbH; hier: Beauftragung der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH zur Weisung der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Energieversorgung Sehnde GmbH
2022/0229  
Ö 10     Antrag der Wilhelm-Raabe-Schule Ilten zur Einrichtung einer offenen Ganztagsschule
Enthält Anlagen
2022/0220  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a.) Der Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales empfiehlt den Beschluss zu d.) zu fassen.

b.) Der Fachausschuss Kindertagesstätten und Jugend empfiehlt den Beschluss zu d.) zu fassen.

c.) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu d.) zu fassen.

d.) Der Rat der Stadt Sehnde stellt das Benehmen im Antragsverfahren zur Einrichtung einer offenen Ganztagsschule zum Schuljahr 2023/2024 her.

Die Verwaltung wird beauftragt eine Betreuung für die Sommer-, Herbst- und Osterferien, sowie während der Schulzeit am Freitagnachmittag zu organisieren. Das Hortangebot an der Wilhelm – Raabe – Schule wird zum Schuljahresbeginn 2023/2024 beendet.

   
    GREMIUM: Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales    DATUM: Di, 06.12.2022    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:


Aufgrund von vielen offenen Fragen aus der Einwohnerfragerunde und dem Elternabend in Ilten am Donnerstag, 8.12.22, stellt Herr Amiri den Antrag, die Errichtung des Ganztages in der WRS in Ilten in den Verwaltungsausschuss zu vertagen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

11

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Kindertagesstätten und Jugend    DATUM: Mo, 12.12.2022    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 22.12.2022    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
Ö 10.1  
Antrag der Wilhelm-Raabe-Schule Ilten zur Einrichtung einer offenen Ganztagsschule
2022/0220-1  
Ö 11  
Errichtung einer Außenstelle der Grundschule Breite Straße am Standort "Ladeholzstraße"
2022/0224  
Ö 12     Änderung der Schulbezirkssatzung ab dem Schuljahr 2023/2024
Enthält Anlagen
2022/0227  
Ö 12.1  
Änderung der Schulbezirkssatzung ab dem Schuljahr 2023/2024
Enthält Anlagen
2022/0227-1  
Ö 13  
Maßnahmen zur Personalgewinnung und Personalbindung 2021/2022 und 2023/2024
Enthält Anlagen
2022/0218  
Ö 14  
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 26.06.2020 hier: Mehr bezahlbaren Wohnraum in Sehnde schaffen
Enthält Anlagen
2020/0802-1  
Ö 14.1  
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 26.06.2020 hier: Mehr bezahlbaren Wohnraum in Sehnde schaffen
2020/0802-2  
Ö 15     Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 19.02.2021 hier: Sehnders Neubaugebiete zukunftsfähig gestalten: Prüfung der Kosten und Umsetzungsmöglichkeiten der Einführung einer intelligenten Straßenbeleuchtung
Enthält Anlagen
2021/0899-1  
Ö 15.1  
Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 19.02.2021 hier: Sehnders Neubaugebiete zukunftsfähig gestalten: Prüfung der Kosten und Umsetzungsmöglichkeiten der Einführung einer intelligenten Straßenbeleuchtung
2021/0899-2  
Ö 16     Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde hier: Einführung einer Berichtspflicht im ILE/LEADER-Programm
Enthält Anlagen
2022/0178-1  
Ö 16.1  
Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde hier: Einführung einer Berichtspflicht im ILE/LEADER-Programm
2022/0178-2  
Ö 17     Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 23.02.2021 hier: Einrichtung eines Wohnmobilstellplatzes im Sehnder Stadtgebiet
Enthält Anlagen
2021/0900-1  
Ö 17.1  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 23.02.2021 hier: Einrichtung eines Wohnmobilstellplatzes im Sehnder Stadtgebiet
2021/0900-2  
Ö 18     Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 19.03.2021 hier: Einrichtung eines öffentlichen WLAN HotSpot an der KGS Sehnde, sowie weiterer Ausbau von öffentlichen WLAN im Stadtgebiet
Enthält Anlagen
2021/0929-3  
Ö 18.1  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 19.03.2021 hier: Einrichtung eines öffentlichen WLAN HotSpot an der KGS Sehnde, sowie weiterer Ausbau von öffentlichen WLAN im Stadtgebiet
2021/0929-4  
Ö 19  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.11.2022 hier: Kommunale Einnahmen aus Wind- und Solarenergie sichern - Energiewende vorantreiben
Enthält Anlagen
2022/0230  
Ö 20     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024
Enthält Anlagen
2022/0175  
Ö 20.1     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 hier: Stellenpläne der Haushaltsjahre 2023 und 2024
Enthält Anlagen
2022/0175-1-1  
Ö 20.2     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024; hier: Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes und eines Haushaltssicherungsberichtes
Enthält Anlagen
2022/0175-4  
Ö 20.3     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024; hier: Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes und eines Haushaltssicherungsberichtes
Enthält Anlagen
2022/0175-4-1  
Ö 20.4     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024; hier: Empfehlungen aller Fachausschüsse
Enthält Anlagen
2022/0175-5  
Ö 20.5  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024; hier: Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
Enthält Anlagen
2022/0175-6  
Ö 21  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 22  
-Schließung der Sitzung öffentlicher Teil    
Ö 23     "Einwohnerfragestunde"    
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)